EIB-Präsident begrüßt zweite Änderung des Abkommens von Cotonou und unterzeichnet mit West African Power Pool Abkommen für technische Hilfe für Energieprojekt in Libyen

Vertreter der Europäischen Union haben heute in Ouagadougou mit Vertretern aus 79 Ländern Afrikas, der Karibik und des pazifischen Raums (AKP) die zweite Änderung des Partnerschaftsabkommens von Cotonou unterzeichnet. Im Rahmen des geänderten Abkommens kann vor allem die Europäische Investitionsbank (EIB) ihre Finanzierungstätigkeit für regionale Infrastrukturvorhaben gemeinsam mit Geldgebern der AKP-Länder ausweiten. Ferner hat die Bank dadurch die Möglichkeit, zwischengeschaltete Finanzinstitute in Südafrika in ihrem Bemühen zu unterstützen, über Projekte in anderen Ländern Afrikas die regionale wirtschaftliche Integration zu fördern.

Auf der gemeinsamen Tagung des AKP-EU-Ministerrats bekräftigte EIB-Präsident Philippe Maystadt die feste Absicht der Bank, sich in Entwicklungsländern aktiv an der Finanzierung von Klimaschutzprojekten zu beteiligen. Darüber hinaus schlug er vor, gemeinsam mit der Europäischen Kommission und den EU-Mitgliedstaaten eine EU-Klimaschutzinitiative zu starten.

Am Rande der Tagung unterzeichnete Präsident Maystadt ferner mit Amadou Diallo, Generalsekretär des West African Power Pool (WAPP), ein Abkommen über technische Hilfe für die Vorbereitung des Projekts „Mount Coffee Hydropower Rehabilitation“. Die Unterzeichnung des Abkommens erfolgte in Gegenwart von EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs, Liberias Minister für Land, Bergbau und Energie, Dr. Eugene Shannon, und Joseph Mayah, Generaldirektor der Liberia Electricity Corporation. Durch das Projekt zur Modernisierung von Wasserkraftwerken wird Liberia künftig in der Lage sein, den Strombedarf des Landes zu decken und über das Verbundnetz der WAPP auch Strom in seine Nachbarländer zu liefern. Das Projekt wird dazu beitragen, die Wirtschaft zu entwickeln, die Armut zu bekämpfen und den Handel im Nachkriegs-Liberia zu fördern. Das Programm für technische Hilfe ist mit 1,5 Mio EUR ausgestattet und wird aus dem Treuhandfonds für die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika finanziert, den die EIB verwaltet (vgl. http://eu-africa-infrastructure-tf.net).

EIB-Präsident Philippe Maystadt erklärte: „Das Projekt wird mit Unterstützung aus dem Treuhandfonds für die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika durchgeführt, an dem neben der EIB und der Europäischen Kommission auch die EU-Mitgliedstaaten und ihre Entwicklungsinstitutionen beteiligt sind. Über diesen Fonds unterstützt die EU Afrika bei der Durchführung tragfähiger regionaler Infrastrukturvorhaben, die die Entwicklung auf dem afrikanischen Kontinent fördern. Der WAPP ist dabei ein wichtiger Partner. Die EIB ist zuversichtlich, die fruchtbare Zusammenarbeit mit WAPP-Generalsekretär Diallo auch künftig fortsetzen zu können.“

Seit Inkrafttreten des Abkommens von Cotonou im Jahr 2003 hat die EIB im Rahmen ihres Cotonou-Mandats Finanzierungsverträge im Betrag von rund 4,2 Mrd EUR für Vorhaben in den AKP-Ländern unterzeichnet. Davon betrafen mehr als ein Drittel Projekte im Infrastrukturbereich (Energie, Verkehr, Telekommunikation, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung).

Hinweise für die Redaktion:

• Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die 27 Mitgliedstaaten der EU. Die EIB ist seit über 40 Jahren in ganz Afrika aktiv. Bei ihrer Tätigkeit orientiert sie sich an der Politik und den Zielen der EU-Mitgliedstaaten, deren Finanzminister die Gouverneure der EIB sind.
• Im Rahmen des Treuhandfonds für die Infrastrukturpartnerschaft EU-Afrika werden Zuschüsse der EU-Kommission und der EU-Mitgliedstaaten mit langfristigen Darlehen der EIB und von europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen kombiniert. Der Fonds ist ein wichtiges Instrument der EU-Afrika-Infrastrukturpartnerschaft. Er fördert grenzüberschreitende Infrastrukturvorhaben in afrikanischen Ländern südlich der Sahara.
• Der West African Power Pool (WAPP) wurde von der obersten Entscheidungsinstanz der ECOWAS, der Behörde der Staats- und Regierungschefs der ECOWAS-Mitgliedstaaten, eingerichtet. Der Pool bildet den institutionellen Rahmen für die Integration der nationalen Stromversorgungssysteme der ECOWAS-Mitgliedstaaten. Er soll dazu beitragen, die Bevölkerung der ECOWAS-Länder zu erschwinglichen Preisen sicher und nachhaltig  mit Strom zu versorgen, und dadurch die Wirtschaftsentwicklung fördern.