Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt Rumänien 1 Mrd EUR zur Verfügung, mit denen der Beitrag des Landes zur Umsetzung seiner Investitionsprioritäten und der mit EU-Mitteln unterstützten Maßnahmen im Zeitraum 2007-2013 mitfinanziert wird. Außerdem wird die Bank vorrangige Projekte kofinanzieren, die keine EU-Zuschüsse erhalten. Der jetzt unterzeichnete Finanzierungsvertrag betrifft das höchste Darlehen, das die Bank je in einem Mitgliedstaat gewährt hat, der der EU nach 2004 beigetreten ist.

 Aus dem Darlehen werden hauptsächlich vorrangige Projekte finanziert werden, die in dem Nationalen Strategischen Referenzrahmenplan Rumäniens identifiziert wurden und aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung und aus dem Kohäsionsfonds unterstützt werden. Die Vorhaben werden vorwiegend die Bereiche Verkehrsinfrastruktur und Umwelt - einschließlich Naturschutzgebiete, Energie sowie Wasser und Abwasser - betreffen. In bestimmten gerechtfertigten Fällen wird die Bank auch andere wichtige Vorhaben in diesen Bereichen finanzieren, die im Nationalen Entwicklungsplan Rumäniens enthalten sind.

Die zur Finanzierung vorgesehenen Projekte wurden von staatlichen und regionalen Stellen ausgewählt und vorbereitet und konzentrieren sich auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Regionen Rumäniens, auf die Unterstützung einer nachhaltigen Wirtschaftsentwicklung und auf die Beibehaltung des dynamischen Wirtschaftswachstums in dem Lande. Die EIB kann auch technische Hilfe für das Management und die Durchführung der einzelnen Projekte leisten und damit die im Vorfeld von JASPERS geleisteten Projektvorbereitungsaktivitäten mit dem Ziel ergänzen, die Realisierung dieser wichtigen Vorhaben weiter zu verbessern. Ein anderes wichtiges Merkmal dieser Operation ist die Möglichkeit, 250 Mio EUR vorab auszuzahlen, um die Durchführung von mit EU-Zuschüssen unterstützten Vorhaben, die für eine Finanzierung aus dem Darlehen in Betracht kommen, zu beschleunigen. Aus dem EIB-Darlehen können Vorhaben im ganzen Land gefördert werden, das als Konvergenzregion im Rahmen der EU-Regionalpolitik als vorrangig eingestuft ist.

Matthias Kollatz-Ahnen, der für die Finanzierungen der Bank in Rumänien zuständige EIB-Vizepräsident, erklärte anlässlich der Vertragsunterzeichnung: „Das heute unterzeichnete Darlehen markiert einen neuen Abschnitt in der Zusammenarbeit zwischen Rumänien und den EU-Institutionen. Es stellt langfristige Mittel für vorrangige Projekte bereit, die sich auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der rumänischen Wirtschaft, die Erhöhung der Lebensqualität der Bevölkerung und die effektivere Nutzung der Rumänien gewährten EU-Zuschüsse konzentrieren. Die EIB und die rumänische Regierung planen eine rasche Inanspruchnahme dieser Fazilität, wobei noch 2008 eine erste Auszahlung mit dem Schwerpunkt auf Wettbewerbsfähigkeit und Umwelt erfolgen soll."

Hintergrundinformationen

Die EIB, die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, hat die Aufgabe, durch die Finanzierung von soliden Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten beizutragen. Seit 1990 hat die EIB in Rumänien Darlehen im Gesamtbetrag von rund 5,1 Mrd EUR für Investitionsvorhaben vergeben, die der Integration Rumäniens in die EU dienten. Zusätzlich zur Bereitstellung von kostengünstigen langfristigen Darlehen verwaltet die EIB JASPERS (Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten für europäische Regionen). Zweck dieses Instruments ist es, die Vorbereitung von Projekten zu unterstützen, die für eine Finanzierung aus EU-Mitteln vorgeschlagen sind, und den Mitgliedstaaten, einschließlich Rumäniens, dabei zu helfen, die von der Europäischen Union bereitgestellten Zuschussmittel schneller und wirksamer zu nutzen. JASPERS wird gemeinsam von der EIB, der Europäischen Kommission, der EBWE und der KfW umgesetzt.