Die FEMIP – das Instrument der Europäischen Investitionsbank (EIB) zur Unterstützung der zehn Mittelmeer-Partnerländer der EU – wird verstärkt eingesetzt werden, um diese Länder auf ihrem Weg aus der Wirtschaftskrise zu unterstützen.

Bei der FEMIP-Ministerkonferenz am Rand der EcoFin-Sitzung der EU-Finanzminister vom 7. Juli in Brüssel wurden die operativen Schwerpunkte für 2009-2011 überprüft. Mit Befriedigung wurde festgestellt, dass die FEMIP trotz schwieriger wirtschaftlicher Bedingungen im Jahr 2008 ihre Unterstützung für die Wirtschaftsentwicklung der Partnerländer auf hohem Niveau fortsetzen konnte.  Die Minister begrüßten insbesondere den Beitrag der FEMIP zur Unterstützung der Ziele, die in der Erklärung des Pariser Gipfels der „Union für das Mittelmeer“ vor einem Jahr festgelegt wurden, namentlich:

  • Mittelmeer-Solarplan: Die Minister nahmen mit Interesse die trilaterale Initiative der EIB, der KfW und der AfD zur Kenntnis, ihre Zusammenarbeit mit dem Ziel zu verstärken, in fünf Jahren ab 2010 gemeinsam bis zu 5 Mrd EUR für Projekte in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien bereitzustellen;
  • „Meeres- und Festlandsautobahnen“: Der Beitrag zu diesem Projekt besteht aus einem Programm von Studien über Logistikzentren im Mittelmeerraum („Logismed“) und der Unterstützung von Investitionen in Infrastruktur und Verkehrsmittel;
  • Koordination des Plans zur Eindämmung der Verschmutzung des Mittelmeers, in Anlehnung an die Überlegungen und Anregungen der Minister der „Union für das Mittelmeer“ zu einer nachhaltigen Entwicklung anlässlich ihrer Konferenz am 25. Juni in Paris, an der die EIB als Koordinator der Einschaltungen der Finanzinstitutionen aktiv beteiligt war.

Verstärkte Partnerschaft mit dem FEMISE (Forum Euroméditerranéen des Instituts de Sciences Economiques – euro-mediterraner Verband der Wirtschaftsforschungsinstitute): Am Rand der Ministerkonferenz erneuerten die FEMIP, vertreten durch EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive, und der FEMISE, vertreten durch seinen Präsidenten Ahmed Galal und den Vorsitzenden des Wissenschaftlichen Rates, Prof. Jean-Louis Reiffers, ihre Partnerschaft (die seit 2006 besteht). Die erste Initiative dieser verstärkten Zusammenarbeit ist eine Studie über die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise auf die Partnerländer, die in der ersten Jahreshälfte 2010 vorgelegt werden soll.

Die Studie soll erstens die Übertragungswege der Krise in den Partnerländern identifizieren und ihre (tatsächlichen und erwarteten) Auswirkungen auf gesamtwirtschaftlicher Ebene unter besonderer Berücksichtigung des Finanzsektors quantifizieren. Zweitens soll die Studie aus einer vorausschauenden Perspektive für die nächsten drei Jahre erforschen, welche wirtschaftspolitischen Gegenmaßnahmen jedes Land ergreifen könnte, und Handlungsempfehlungen für internationale Geldgeber und mit ihnen zusammenarbeitende Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen formulieren.

Durch die verstärkte Partnerschaft sollen neue Synergien zwischen den Analysen des FEMISE und den Operationen der FEMIP geschaffen werden. In ihrem Rahmen wird die FEMIP die Möglichkeit haben, den FEMISE für umfassende Studien von der Art der heute angekündigten Studie und für die technische Hilfe, die sie Partnerländern bietet, hinzuzuziehen. Dies gilt insbesondere für künftige Aktivitäten der EIB durch das geplante Zentrum für die Integration des Mittelmeerraums in Marseille (Centre de Marseille pour l’Intégration en Méditerranée – CMIM). Das CMIM wird eine Plattform zur Unterstützung politischer Reformen in den Partnerländern sein, an der sich die wichtigsten Akteure für die Entwicklung des Mittelmeerraums beteiligen. Neben der EIB sind dies die Weltbank, mehrere bilaterale europäische Finanzinstitute, Organisationen der UNO, Hochschulen und Expertengremien (u.a. der FEMISE und die ETF in Turin).

Hintergrundinformationen:

Der FEMISE
Der FEMISE ist ein Netz von 80 Wirtschaftsforschungsinstituten aus 14 Ländern der Europäischen Union und zehn Partnerländern. Er befasst sich speziell mit Fragen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des Mittelmeerraums. Das Netz wird vom Institut de la Méditerranée (Frankreich) und dem Economic Research Forum (Ägypten) gemeinsam koordiniert. Weitere Informationen sind unter www.femise.org abrufbar. Die verstärkte Partnerschaft FEMIP-FEMISE, die aus dem FEMIP-Treuhandfonds finanziert wird, beruht auf einer im März 2006 unterzeichneten Kooperationsvereinbarung, in deren Rahmen ein regelmäßiger Meinungsaustausch beider Organisationen über Fragen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in den Partnerländern stattfindet und die FEMIP an der Definition des Arbeitsprogramms für den FEMISE beteiligt ist.

Die FEMIP
Die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) wurde auf Wunsch des Europäischen Rates von Barcelona im Oktober 2002 eingerichtet, um die Tätigkeit der EIB in den Mittelmeer-Partnerländern zu verstärken und zu erweitern. Heute ist sie der Referenzakteur für die Entwicklung des Mittelmeerraums. Ihre Schwerpunkte sind die Entwicklung des privaten Sektors und die Schaffung eines günstigen Umfeldes für Investitionen in den verschiedenen Ländern. In sechs Jahren hat die FEMIP über 8,5 Mrd EUR für 125 Projekte vergeben, 1 770 kleine und mittlere Unternehmen unterstützt und nahezu 100 Mio EUR für Programme zur technischen Hilfe und für Studien bereitgestellt.
Weitere Informationen sind unter http://www.eib.org/projects/regions/med/index.htm abrufbar.

1 FEMIP annual report: http://www.eib.org/attachments/country/femip_annual_report_2008_en.pdf