Die Europäische Investitionsbank (EIB) unterzeichnete gestern einen Vertrag über ein Darlehen von 82 Mio GBP zugunsten einer integrierten Abfallwirtschaftsanlage für die Behandlung und Entsorgung von Siedlungsabfällen in Cornwall (Südwestengland). Es handelt sich hierbei um das erste große Abfallwirtschaftsprojekt im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) im Vereinigten Königreich, das auf der Basis eines eingeschränkten Rückgriffsrechts finanziert wird.
Ein PPP-Pilotprojekt im Bereich Abfallwirtschaft im Vereinigten Königreich: Die Mittel der EIB werden dem privatwirtschaftlichen Partner - der Sita Cornwall Limited, einer im Anschluss an eine internationale Ausschreibung ausgewählten Zweckgesellschaft -, zur Verfügung gestellt werden. Gemäß der Planung wird diese Gesellschaft auf der Grundlage einer vom Grafschaftsrat Cornwall (Cornwall County Council) gewährten Konzession mit einer Laufzeit von 30 Jahren eine neue Abfallverbrennungsanlage, zwei kommunale Wiederaufbereitungsanlagen, zwei Mülldeponien und eine Reihe von Abfalltransferstationen und öffentlich zugänglichen Abfallverwertungsanlagen konzipieren, bauen, finanzieren und betreiben.
Das Projekt ist vom britischen Ministerium für Umwelt, Ernährung und Angelegenheiten des ländlichen Raums (DEFRA) als Pilotprojekt ausgewählt worden, das als Bezugsgröße für zukünftige Entwicklungen öffentlich-privater Partnerschaften im Abfallsektor im Vereinigten Königreich dienen soll. Die EIB befindet sich in einer guten Position, um zur Entwicklung des Projekts beizutragen, da sie über erhebliche Kompetenz auf dem Gebiet der Finanzierung öffentlich-privater Partnerschaften (sie hat bereits 22 Mrd EUR für mehr als 100 PPP-Projekte in 14 Mitgliedstaaten bereitgestellt) sowie von Abfallprojekten verfügt.
Die EIB spielt eine aktive Rolle bei der Förderung der Umwelt- und der Regionalpolitik der Europäischen Union: In Einklang mit der Politik der EU wird dieses Projekt das Volumen der auf Deponien zu verbringenden Abfälle verringern und eine rationellere Energienutzung ermöglichen. Ein Drittel der Einzeldarlehen der EIB in der Europäischen Union sind für Vorhaben im Umweltbereich bestimmt, was in den letzten fünf Jahren einer Summe von 49 Mrd EUR entsprach. Schließlich wird dieses Darlehen zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Cornwalls beitragen - eines Gebietes, das von der Europäischen Union als Konvergenzregion (Ziel 1) eingestuft worden ist.
Die Europäische Investitionsbank, die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, fördert Investitionsvorhaben zur Integration der EU insbesondere in folgenden Bereichen: Regionalentwicklung, Forschung, Entwicklung und Innovation, transeuropäische Verkehrs-, Telekommunikations- und Energienetze, Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, KMU und Umweltschutz. Sie ist im Rahmen der EU-Politik der Entwicklungszusammenarbeit mit Drittländern auch außerhalb der EU tätig. Eigentümer der EIB sind die EU-Mitgliedstaaten. Die Bank beschafft sich als Emittent mit AAA-Rating ihre Mittel auf den Kapitalmärkten. Im Jahr 2005 nahm sie 50 Mrd EUR auf und gewährte Darlehen im Gesamtbetrag von 47 Mrd EUR, davon 42 Mrd EUR in der EU-25.