Das französische Gesundheitsministerium, die Europäische Investitionsbank (EIB) und die wichtigsten auf Finanzierungen im Krankenhaussektor spezialisierten französischen Bankinstitute unterstützen gemeinsam die Modernisierung der französischen Krankenhäuser im Rahmen des Krankenhausplans 2007 (Plan Hôpital 2007).
Eine entsprechende Absichtserklärung über die Bereitstellung von 500 Mio EUR wurde am 15. September 2005 von Xavier Bertrand, französischer Minister für Gesundheit und soziale Absicherung, und EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive unterzeichnet. Sie schließt an die erste Absichtserklärung an, die bereits die Vergabe von - mittlerweile vollständig gebundenen - 500 Mio EUR vorsah und am 15. Dezember 2003 vom Staat, von der EIB und den ersten beiden Partnerbanken, der Dexia-Gruppe und der Gruppe der Caisse d'Epargne, unterzeichnet wurde. Der Kreis der Partnerbanken hat sich inzwischen um die Crédit Agricole-Gruppe und die Société Générale erweitert.
Ziel des "Krankenhausplans 2007" ist laut Aussagen des französischen Staatspräsidenten und des Premierministers insbesondere die beschleunigte Modernisierung der französischen Krankenhäuser, indem diese bei der Durchführung von Maßnahmen unterstützt werden, die im betreffenden Fünfjahreszeitraum aufgrund von Haushaltsengpässen nicht realisierbar wären. Im Rahmen dieses Plans beabsichtigt der französische Staat, den ihm unterstehenden Krankenhauseinrichtungen ergänzende Mittel zur Verfügung zu stellen, die im Zeitraum von fünf Jahren zusätzliche Investitionen von etwa 10 Mrd EUR ermöglichen werden, wovon mehr als die Hälfte aus Mitteln der Krankenversicherung - hauptsächlich in Form von Hilfen für die Darlehensrückzahlung - finanziert werden sollen.
Die Europäische Investitionsbank und ihre Partnerbanken möchten durch diese neue Operation ihre Unterstützung für die vom französischen Staat im Rahmen des Krankenhausplans 2007 eingeleitete Investitionsdynamik bekräftigen. Die im Rahmen ihres Programms Hôpitaux de France durchgeführten Operationen ermöglichen der EIB - zusätzlich zu den von ihr für sehr große Vorhaben gewährten direkten Darlehen - 1 Mrd EUR zur Finanzierung mittelgroßer Vorhaben des französischen Krankenhaussektors zur Verfügung zu stellen.
Um diese langfristigen Vorhaben ihrer mehrjährigen Investitionsprogramme, die im Allgemeinen ein Investitionsvolumen von 25 Mio EUR bis 150 Mio EUR vorsehen, durchführen zu können, nehmen die öffentlichen Gesundheitseinrichtungen (Etablissements Publics de Santé - EPS) und die privaten, der öffentlichen Krankenhausversorgung (Service Public Hospitalier - PSPH) angegliederten Einrichtungen ohne Erwerbszweck Darlehen von Banken in Anspruch. Das Programm Hôpitaux de France wird ihnen die Inanspruchnahme von Darlehen zu günstigen Laufzeit- und Zinskonditionen ermöglichen.
Zur Umsetzung der in den Rahmen ihres Programms fallenden Vorhaben arbeitet die EIB mit den wichtigsten als Geldgeber für Gesundheitseinrichtungen fungierenden Banken zusammen. Die Regionaldirektionen und die Geschäftsstellen der Bankengruppen Dexia, Caisse d'Epargne, Crédit Agricole und der Société Générale haben sich aufgrund ihrer Sektorkenntnis an der Ermittlung der Vorhaben beteiligt, für die EIB-Mittel zu besonders günstigen Laufzeit- und Zinskonditionen bereitgestellt werden. Es wurden mehr als hundert Einrichtungen ausgewählt, deren Vorhaben u.a. den Umbau oder die Erweiterung von Krankenhauskomplexen, den Bau neuer Krankenhauseinrichtungen, die Umstrukturierung medizinischer und/oder medizinisch-technischer Dienste, die Renovierung bestehender Krankenhäuser, die Schaffung logistischer oder technischer Zentren, die die Versorgung mehrerer Einrichtungen eines Krankenhauses ermöglichen, umfassen.
Die Mittel des ersten im Rahmen des Programms Hôpitaux de France bereitgestellten Darlehens waren in einem Zeitraum von etwas mehr als einem Jahr gebunden und kamen etwa 20 Krankenhauseinrichtungen in ganz Frankreich zugute. Die Kosten der finanzierten mehrjährigen Investitionsprogramme liegen zwischen 27 Mio EUR und 138 Mio EUR bei einem Durchschnittsbetrag von 75,5 Mio EUR. Mehr als die Hälfte der betreffenden Vorhaben werden in Regionalentwicklungsgebieten durchgeführt.
Die Finanzierung von Vorhaben zur Verbesserung des Gesundheitswesens in Europa gehört seit 1997 zu den Prioritäten der EIB, da diese Investitionen in den benachteiligten Regionen den Zugang zu Gesundheits- und Krankenhausdiensten verbessern und damit zum sozialen Zusammenhalt in der Europäischen Union beitragen sowie die Entwicklung neuer Technologien zu fördern. Seither hat die EIB für die technische Modernisierung sowie für den Bau und die Ausstattung von Krankenhäusern und Gesundheitseinrichtungen in der Europäischen Union (einschließlich der neuen Mitgliedstaaten Ungarn, Polen, Tschechische Republik und Zypern) nahezu 8 Mrd EUR zur Verfügung gestellt. In Frankreich hat sie - direkt oder unter Zwischenschaltung ihrer Partnerbanken - im Krankenhaussektor Darlehen im Gesamtbetrag von 1,5 Mrd EUR vergeben, wobei die Mittel insbesondere den Krankenhauseinrichtungen in Fort de France, Lyon, Straßburg, Toulouse, Tours, Nantes und Arras zugute kamen.