Am 1. und 2 Oktober 2003 führten der Präsident der EIB, Philippe Maystadt, und Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive, der für Finanzierungen in den Mittelmeer-Partnerländern zuständig ist, in Ägypten eine Reihe von Gesprächen mit höchsten Vertretern von Staat und Regierung und weihten das Regionalbüro der Bank für den Nahen Osten in Gegenwart von Premierminister Dr. Atef Ebeid offiziell ein. 

Die Unterredungen mit u.a. Staatspräsident Hosny Mubarak und dem Premierminister haben es ermöglicht, 11 Monate nach der Einrichtung der FEMIP (Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer) am 18. Oktober 2002 in Barcelona eine Bilanz der Tätigkeit zu ziehen.

Bei dieser Gelegenheit erklärte EIB-Präsident Maystadt: „Die im Rahmen der FEMIP erreichten Ergebnisse entsprechen voll den in der Union und in den Partnerländern des Mittelmeerraums in sie gesetzten Erwartungen. In 11 Monaten haben wir trotz eines sehr schwierigen politischen Umfelds eine umfangreiche Pipeline an Finanzierungen aufgebaut. Hiervon sind 60% direkt für die Unterstützung von Privatunternehmen, das Hauptziel der FEMIP, vorgesehen. So werden an KMU langfristige Darlehen und Risikokapitalmittel von mehr als 400 Mio EUR vergeben werden, während größere Unternehmen insgesamt 740 Mio EUR erhalten sollen. In diesem Zusammenhang möchte ich das Projekt einer Flüssiggas-Anlage in Idku erwähnen, das ein Musterbeispiel internationaler Zusammenarbeit von British Gas, Petronas, Gaz de France und ägyptischen, im Gassektor tätigen Unternehmen ist. Die vorrangige Förderung von Vorhaben des privaten Sektors im Rahmen der FEMIP ist somit bisher bestätigt worden. Ich bin sicher, dass diese vielversprechende Bilanz sowie das umfassende Engagement der Partnerländer für die Fazilität Elemente sind, die beim nächsten Europäischen Rat im Dezember Berücksichtigung finden werden. Der Rat wird voraussichtlich die Bedeutung, die er  einer wirksamen und in beiderseitigem Interesse stehenden Zusammenarbeit zwischen Europa und seinen Partnerländern im Mittelmeerraum beimisst, erneut bekräftigen.“

 

 

 Die FEMIP: 11 Monate Finanzierungstätigkeit 

 

 

 Im Rahmen der FEMIP, die eingerichtet wurde, um die Modernisierung der Volkswirtschaften der Mittelmeerpartnerländer zu fördern, sind innerhalb von 11 Monaten bereits neue Darlehen im Gesamtbetrag von mehr als 1,65 Mrd EUR gewährt worden, wobei für das Kalenderjahr 2003 insgesamt ein Darlehensvolumen von 1,8 Mrd EUR vorgesehen ist.

Diese Finanzierungen, von denen mehr als ein Drittel direkt Vorhaben zur Entwicklung von Privatunternehmen betrifft, spiegeln deutlich die oberste Priorität der Fazilität wider, und zwar unabhängig davon, ob es sich um ausländische Direktinvestitionen (in der Türkei und in Tunesien), um Joint Ventures, die aus der Zusammenarbeit von Projektträgern aus den Mittelmeerdrittländern (Algerien) entstanden sind, oder um Finanzierungen zugunsten von KMU (Ägypten, Syrien, Tunesien, Gründung eines regionalen Risikokapitalfonds) handelt. Die FEMIP hat parallel dazu das Schwergewicht auch auf Verkehrsinfrastrukturvorhaben gelegt, die die Entwicklung der Privatwirtschaft in Marokko, Algerien, Ägypten, im Libanon und in Syrien fördern, auf die Stromerzeugung und ‑verteilung sowie die Wasserversorgung in Ägypten, Marokko und Tunesien, auf die Verbesserung des Gesundheitswesens in Syrien und Tunesien sowie auf die Reform der Bildungssysteme in Jordanien und in der Türkei. Im Rahmen der FEMIP soll außerdem die Bevölkerung in Gebieten unterstützt werden, die von Naturkatastrophen betroffen wurden. So sind 350 Mio EUR für den Wiederaufbau nach den Erdbeben von 1999 in der Türkei und von Mai 2003 in Algerien bereitgestellt worden bzw. vorgesehen.

 

Ingesamt wurden im Rahmen der FEMIP bisher Finanzierungsmittel von mehr als 1,8 Mrd EUR gebunden, davon 60% zugunsten der Entwicklung von Unternehmen in diesen Ländern (KMU oder große Industrieunternehmen) sowie 40% zugunsten von Infrastrukturvorhaben, die der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung dienen (Gesundheit, Bildung, Umwelt...). Diese Finanzierungen lassen die enge Zusammenarbeit der EIB mit der Europäischen Kommission und den multi- und bilateralen Finanzierungsinstitutionen, die in der Region tätig sind, erkennen. So werden etwa 20% der Projekte mit der Weltbank, der Afrikanischen Entwicklungsbank oder arabischen Fonds kofinanziert.

 

Die bisherigen Ergebnisse kommentierte Vizepräsident de Fontaine Vive folgendermaßen: „Die erfolgreiche Einführung der FEMIP ist weitgehend auf das starke Engagement unserer Partner im Mittelmeerraum bei der Planung und bei der Überwachung der Projekte sowie bei der Durchführung der notwendigen Reformen für die Schaffung eines für private Investitionen günstigen Umfelds zurückzuführen. In dieser Hinsicht stelle ich fest, dass unsere Partner sehr aktiv zu den Arbeiten des Ministerausschusses für die FEMIP - dessen nächste Sitzung am 10. und 11. November in Neapel stattfinden wird - beitragen, wodurch ein konstruktiver Meinungsaustausch und die Festlegung von sofort umsetzbaren Orientierungen möglich ist. Dieser Beitrag der für wirtschaftliche Reformen im Mittelmeerraum Verantwortlichen ist wesentlich, wenn wir gemeinsam das Ziel einer Zollunion Europa-Mittelmeer bis zum Jahr 2010 erreichen wollen. Diesbezüglich möchte ich hervorheben, dass die FEMIP dank ihrer breiten Palette von Finanzierungen den Partnerländern im Mittelmeerraum die Produkte anbieten kann, die diese Volkswirtschaften zu ihrer Modernisierung benötigen: sehr langfristige Darlehen, Risikokapital, technische Unterstützung. Dass die ägyptische Regierung diese Ansicht voll teilt, haben unsere Gespräche und ihre Unterstützung bei der Einrichtung unseres Regionalbüros in Kairo klar gezeigt.“  

 

So wird in Einklang mit den Schlussfolgerungen der zweiten Sitzung des Ministerausschusses für die FEMIP vom 3. April 2003 in Istanbul die Palette der Finanzierungsprodukte wie folgt zur Entwicklung der Privatunternehmen eingesetzt:  

 

  •  Erhöhung des Volumens der langfristigen Darlehen, die Unternehmen direkt oder Banken für die Weiterleitung an KMU gewährt werden;  

     

  • Einführung neuer Produkte und neue Finanzierungsvereinbarungen mit dem Ziel, Unternehmen den Zugang zu Darlehen zu erleichtern, wie zum Beispiel Leasing und Garantiefonds (aus Risikokapitalmitteln), Eigenmittel und Quasi-Eigenmittel (Beteiligungsdarlehen, bedingte und nachrangige Darlehen);

  • Bereitstellung von technischer Unterstützung für Projektträger und den Bankensektor, insbesondere zur Verbesserung des Kreditrisikomanagements und somit der Darlehensperspektiven für KMU.

Einweihung des EIB-Büros in Kairo

Die Delegation der Bank hat gleichzeitig das Regionalbüro der EIB in Kairo offiziell eingeweiht, das seit Juli tätig ist und von Luigi Marcon geleitet wird. Aufgabe des Büros, dessen Tätigkeitsgebiet den gesamten Nahen Osten umfasst, ist neben der Pflege der Beziehungen zu den Behörden der Mittelmeer-Partnerländer im Nahen Osten die Optimierung der Verfahren zur Ermittlung und Überwachung der Projekte. Des Weiteren hat das Büro die Aufgabe, die Durchführung der technischen Unterstützung sowohl zugunsten der Projekte als auch der Finanzinstitute der Empfängerländer zu erleichtern.

Die Verankerung der Fazilität durch die Kenntnis der Verhältnisse vor Ort und die Stärkung der Präsenz in der Region gehen Hand in Hand mit dem Aufbau entsprechender Kapazitäten am Hauptsitz der Bank in Luxemburg: so wurde für die FEMIP eine besondere Abteilung eingerichtet, deren Aufgabe die Entwicklung des privaten Sektors ist. Des Weiteren wurde eine Einheit geschaffen, die für die Operationen in der Türkei zuständig ist, einem Land, das sich um die Mitgliedschaft in der Europäischen Union bewirbt, dabei aber weiterhin für Finanzierungen im Rahmen der FEMIP in Betracht kommt.

Die Europäische Investitionsbank ist seit 1978 in Ägypten tätig und hat in diesem Land bisher mehr als 2,45 Mrd EUR bereitgestellt. Die Mittel wurden bisher vor allem in den Bereichen Infrastruktur und Umweltschutz sowie zur Unterstützung privatwirtschaftlicher Initiativen vergeben, wobei Empfänger sowohl Großunternehmen, die aus der Zusammenarbeit zwischen inländischen und europäischen Wirtschaftsakteuren hervorgingen, als auch KMU waren, deren Finanzierung gemeinsam mit dem ägyptischen Bankensektor erfolgte. Im Jahr 2002 hat die EIB in Ägypten 225 Mio EUR für den Ausbau der Kairoer U-Bahn, für den ersten Block des Kraftwerks in Nubariya und für Eigenmittelbeiträge an ägyptische KMU bereitgestellt. Im Jahr 2003 hat die Bank ein Darlehen über 150 Mio EUR zur Finanzierung des zweiten Blocks des Kraftwerks Nubariya gewährt.