Europa ist nicht nur mit einer anhaltenden Wirtschaftskrise, sondern auch mit einer Investitionskrise konfrontiert, die potenziell schwere Auswirkungen auf die künftige Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum in der EU hat. Aus diesem Grund hat die Hauptabteilung Volkswirtschaftliche Analysen der EIB mehr als 100 Wirtschaftswissenschaftler, politische Entscheidungsträger und Vertreter der Industrie eingeladen, um über die Gründe für die Krise und die wichtigsten politischen Maßnahmen zu diskutieren, die zu ihrer Beilegung benötigt werden.
Investitionstätigkeit und Investitionsfinanzierung in Europa: Förderung eines nachhaltigen Wachstums in Europa. Dies war das Thema der diesjährigen Konferenz zu Wirtschaftsfragen, die am 13. und am 14. November am Sitz der EIB stattfand. Es ist ein dringendes Problem: „Durch die Krise ist die Investitionstätigkeit in der EU drastisch zurückgegangen“, stellte EIB-Präsident Werner Hoyer fest. Das Investitionsniveau in der EU liegt rund 17 % unter dem Spitzenniveau zu Beginn der Krise. Die Untersuchungen der EIB haben ergeben, dass die Investitionen nach wie vor nur zögerlich erfolgen. In manchen Ländern, die von der Krise am stärksten betroffen sind – wie etwa Griechenland, Irland, Portugal und Spanien –, beträgt der Rückgang mehr als 40 %, und eine Erholung ist nicht in Sicht.
Die große Unsicherheit über die künftigen wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen in Europa wurde als die Hauptursache für den Rückgang der Investitionstätigkeit benannt. Aber auch über die Verfügbarkeit von Finanzierungsmitteln wurde heftig diskutiert, da dies als kritisches Problem erachtet wird – vor allem in den Ländern, die am stärksten von der Krise betroffen sind. Auch kleine und mittlere Unternehmen, junge innovationsstarke Firmen und die Durchführung von Infrastrukturvorhaben leiden unter der Tatsache, dass Mittel fehlen.
Die Krise hatte die Fragmentierung der Finanz- und Bankenmärkte in der EU entlang nationaler Grenzen zur Folge, und die Kapitalflüsse innerhalb der EU brachen deutlich ein. Dadurch sind Kredite in zahlreichen von der Krise betroffenen Ländern schwerer zu bekommen. Dies müssen vor allem die Unternehmen feststellen, die am stärksten auf Bankdarlehen angewiesen sind, um ihre Investitionsvorhaben zu finanzieren, also etwa KMU.
Die Konferenzteilnehmer waren sich darüber einig, dass gezielte politische Schritte nötig sind, um den Engpässen entgegenzuwirken, die das Wachstum behindern. Offensichtliche Finanzierungslücken müssen ebenfalls geschlossen werden. Es herrschte Übereinstimmung dahingehend, dass politische Maßnahmen erforderlich sind, um wieder Marktmöglichkeiten zu schaffen. „Wir müssen ein vielfältigeres Finanzierungssystem entwickeln, das den Zugang zu verschiedenen Arten von Finanzinstrumenten ermöglicht. Nur so können Infrastrukturvorhaben, die Innovationstätigkeit und KMU unterstützt werden“, stellte EIB-Vizepräsident Mihai Tanasescu fest.
Auch Strukturreformen sind vonnöten, um die Mittel für eine produktivere Verwendung verfügbar zu machen. Dies trifft nicht nur auf die von der Krise in Mitleidenschaft gezogenen Länder zu, sondern auch auf die leistungsstärksten. Innovative Ideen – wie etwa die Einrichtung eines deutschen Staatsfonds – wurden ebenfalls erörtert.
Yves Mersch, Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (EZB), ging in seiner Rede beim Galadinner vor der Eröffnung der Konferenz auf das Problem der Finanzierungen für KMU ein. Außerdem legte er dar, welche Maßnahmen seiner Ansicht nach erforderlich sind: „Erstens müssen unsere Kapitalmärkte vertieft werden, und zweitens müssen wir eine wirkliche Bankenunion schaffen. Dies wird nicht nur heute den KMU helfen, sondern auch unsere Wirtschaft widerstandsfähiger gegen „die nächste Krise“ machen. Natürlich wird es dauern, bis wir diese zwei Ziele erreicht haben, aber es ist absolut notwendig, dass wir uns möglichst bald daran machen, sie umzusetzen.“
Die Konferenz wurde von der EIB in Zusammenarbeit mit dem Komitee zur Neuauflage des Bretton-Woods-Systems (Reinventing Bretton Woods Committee – RBWC) und der Euro 50 Group organisiert. Die EIB-Gruppe war durch Präsident Werner Hoyer, den geschäftsführenden Direktor des Europäischen Investitionsfonds Richard Pelly, die Direktorin der Hauptabteilung Volkswirtschaftliche Analysen Debora Revoltella und Vizepräsident Mihai Tanasescu vertreten.
