- Aussetzung des Schuldendienstes bei Klima-, Gesundheits- oder anderen Krisen setzt Ressourcen für Reaktion und Erholung frei, ohne langfristige wirtschaftliche und soziale Nachhaltigkeit zu beeinträchtigen
- Von Spanien geführte und von der EIB mitgetragene Initiative ist Ergebnis der 4. UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Sevilla
- Offene und flexible Koalition vereint viele Länder und große multilaterale Banken
Spanien hat mit anderen Ländern und bedeutenden multilateralen Entwicklungsbanken wie der Europäischen Investitionsbank-Gruppe (EIB-Gruppe) auf der 4. UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Sevilla die Debt Pause Clause Alliance vorgestellt.
Debt Pause Clauses sind Kreditklauseln, die eine vorübergehende Aussetzung des Schuldendienstes bei außergewöhnlichen Ereignissen wie Naturkatastrophen, Ernährungskrisen oder gesundheitlichen Notlagen ermöglichen. Schuldnerländer haben dadurch sofortigen finanziellen Spielraum, um auf die Krise zu reagieren, ohne dass sie ihre Zahlungsfähigkeit gefährden oder soziale Ausgaben nicht mehr finanzieren können. Das macht den Rahmen für Entwicklungsfinanzierung krisenfester und besser planbar.
Die Allianz will als internationale Koalition die systematische Aufnahme solcher Klauseln in öffentliche und private Finanzierungsinstrumente beschleunigen. Außerdem strebt sie die Entwicklung gemeinsamer Grundsätze und einheitlicher Vertragsformulierungen an, um transparente Regelungen zu schaffen und so den Privatsektor an Bord zu holen.
Zu den Mitinitiatoren der Initiative gehören die Interamerikanische Entwicklungsbank, die Europäische Investitionsbank, die Afrikanische Entwicklungsbank, die Entwicklungsbank von Lateinamerika und der Karibik, die Asiatische Entwicklungsbank sowie die Regierungen von Barbados, Kanada, Spanien, Frankreich und dem Vereinigten Königreich.
Die EIB räumt Klauseln zur Schuldenaussetzung für neue Finanzierungsverträge in 70 Ländern ein.
EIB-Präsidentin Nadia Calviño: „Als Finanzierungseinrichtung der EU bietet die EIB Lösungen für Länder und Gemeinschaften, damit die Vulnerabelsten nicht auf der Strecke bleiben. Die EIB hat im vergangenen Jahr weltweit für 70 Entwicklungsländer Klimaklauseln eingeräumt. Heute zeigen wir erneut unser Engagement für globale Partnerschaften für Wohlstand, Win-win-Lösungen und Frieden.“