Präsidentin Calviño auf dem XXIII. Kongress der CEDE

Bos días, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Rey, sehr geehrter Herr Präsident Formoso, meine verehrten Isidro Fainé, José María Méndez und Rosa María Carabel, liebe Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen.

Ja, ein herzliches bos días Ihnen allen. Wie Sie sich sicher vorstellen können, bin ich sehr glücklich und auch gerührt, heute hier zu sein, in meiner Heimatstadt, in der Heimat, wo jeder deinen Namen kennt, wie man so schön sagt. Und ich freue mich sehr, einige Überlegungen zu Themen mit Ihnen teilen zu können, die für Galicien, Spanien und Europa von großer Bedeutung sind – heute und in Zukunft.

Als mein lieber Freund Isidro Fainé mich vergangenes Jahr fragte, wo wir 2024 den Kongress abhalten sollen, sagte ich ohne zu zögern: „In A Coruña.“ Nicht nur, weil es meine Heimatstadt ist, mit einer Bürgermeisterin, die vor Energie nur so strotzt und sich so konsequent für Unternehmen und die Wirtschaft einsetzt – und die sofort sagte: „Klar, das machen wir, das wird großartig.“ Nein, ich habe A Coruña auch deshalb ins Spiel gebracht, weil die spanische Aufsichtsbehörde für künstliche Intelligenz (AESIA), die erste ihrer Art in Europa, hier ihren Sitz hat und weil es hier ein dynamisches Ökosystem von Forschungszentren sowie großen und kleinen Unternehmen gibt, die bei künstlicher Intelligenz künftig eine wichtige Rolle spielen werden.

Damals wusste ich natürlich noch nicht, dass ich bei dem Kongress, den ich seit 2018 in keinem Jahr versäumt habe, als Präsidentin der Europäischen Investitionsbank dabei sein würde. Heute, fast ein Jahr nach meinem Amtsantritt, möchte ich nun mit Ihnen, meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen, einige Überlegungen zum größeren geopolitischen Zusammenhang teilen, in dem die Debatte über die Gegenwart und Zukunft der künstlichen Intelligenz stattfindet.

Wie wir im Eröffnungsvideo gesehen haben, erleben wir einen tiefgreifenden Wandel der globalen Ordnung, die Spanien und die Welt in den letzten 80 Jahren geprägt hat. Diese Weltordnung beruhte auf einem Netz von multilateralen Institutionen unter Leitung der großen westlichen Volkswirtschaften. Ihre Aufgabe war es, die finanzielle Stabilität aufrechtzuerhalten, einen immer offeneren, regelbasierten Welthandel zu fördern, die US-Dollar-Hegemonie zu schützen und die Marktwirtschaft als integralen Bestandteil der liberalen Demokratie voranzutreiben.

Europa hat von der Friedensdividende, die aus dieser Weltordnung erwuchs, enorm profitiert. Doch jetzt wird all dies infrage gestellt. Der Aufstieg neuer Mächte verursacht starke Spannungen und lässt internationale Märkte zersplittern. Einige stellen die Führung multilateraler Organisationen infrage. Neue strategische Allianzen werden geschmiedet und neue Währungs- und Zahlungssysteme ins Leben gerufen. All dies sorgt bei Investoren für Nervosität und in der Gesellschaft für Unbehagen.

Mehr noch: Diese geopolitischen Veränderungen werden von einer echten technologischen Revolution in zwei Bereichen begleitet. Auf der einen Seite haben wir die Reform des Energie- und Industriesektors, über die wir hier schon gesprochen haben und die eine Reaktion auf den Klimawandel ist. Auf der anderen Seite beobachten wir die explosionsartige Entwicklung der künstlichen Intelligenz und anderer disruptiver digitaler Technologien – etwas, mit dem viele von Ihnen hier bestens vertraut sind.

Europa steht am Scheideweg. Die Entscheidungen, die wir jetzt treffen, haben maßgeblichen Einfluss darauf, welche Stimme wir in der neuen globalen Ordnung haben, wie wettbewerbsfähig Europas Industrie sein wird und sogar ob wir die Sicherheit und den Wohlstand künftiger Generationen sicherstellen können. Die Verbraucherinnen und Verbraucher und die Unternehmen sind sich dieser Herausforderung sehr wohl bewusst.

Eine aktuelle Umfrage der Europäischen Investitionsbank hat gezeigt: Spanien ist das Land mit dem höchsten Prozentsatz von Menschen, die dem Klimaschutz politische Priorität beimessen. Das sagten 95 Prozent der Befragten. Und diese Umfrage wurde vor den verheerenden Überschwemmungen im Oktober in weiten Teilen Spaniens durchgeführt. Sechs von zehn EU-Unternehmen investieren in Klimaschutzmaßnahmen, und sieben von zehn investieren in die Digitalisierung von Prozessen und die Einführung neuer Technologien in ihren Betrieben. Um die genannten Herausforderungen zu meistern, müssen wir im öffentlichen und im privaten Sektor gewaltige Investitionen mobilisieren – da sind wir uns wohl alle einig.

Die Europäische Investitionsbank ist, wie schon erwähnt, die öffentliche Bank für die 27 Mitgliedstaaten der EU. Mit ihrem AAA-Rating und ihrer enormen Bilanzsumme von 600 Milliarden Euro muss sie eine Schlüsselrolle bei der Mobilisierung dieser Investitionen übernehmen, um die Industrie und KMU in Europa zu unterstützen und Europas Stimme in der Welt zu stärken. Als Klimabank fördern wir mit mehr als der Hälfte unserer Finanzierungen den Klimaschutz und die Klimaanpassung. An nachfolgende Generationen zu denken und in die grüne Wende zu investieren ist jedoch nicht nur schlichtweg richtig, sondern auch eine kluge Investition ins Hier und Jetzt. Jeder Euro, den wir in Klimaresilienz investieren, spart uns fünf bis sieben Euro für die Reparatur von Schäden. Ganz zu schweigen von Verlusten, die nie wieder gut zu machen sind, wie der tragische Verlust von Menschenleben.

Die jüngsten Überschwemmungen in weiten Teilen Spaniens führen uns deutlich vor Augen, warum wir in Vorbeugung und Resilienz investieren müssen. Die EIB hat prompt reagiert. Wie wir bereits angekündigt haben, werden wir Projekte umwidmen und geplante Auszahlungen von insgesamt bis zu 900 Millionen Euro für die betroffenen Gebiete beschleunigen. In den kommenden Wochen werden wir zudem beginnen, zusätzlich rund 400 Millionen Euro über Finanzinstitute an KMU und Midcaps weiterzuleiten, die durch die Überschwemmungen geschädigt wurden.

Unser gemeinsames Ziel muss der Wiederaufbau von Infrastruktur und insbesondere die Anpassung an den Klimawandel sein. Nach dem Grundsatz „Build back better“ müssen wir neue, effizientere Technologien einführen und Energie kostengünstiger und sauberer erzeugen. Die gute Nachricht lautet, dass sich die technologische Revolution nicht aufhalten lässt. Während in der Politik weiter heiß debattiert wird, ist eine neue Phase der grünen Wende angebrochen.

Das hat sich auf der letzten Weltklimakonferenz in Baku klar gezeigt. Wir schlagen ein neues Kapitel auf, in dem die Klimawende verstärkt durch neue Technologien vorangetrieben wird. Deshalb ist es so wichtig, dass Europa Vorreiter bleibt bei sauberen Technologien, mit denen wir Wirtschaftswachstum und Wohlstand von CO₂ und anderen klimaschädlichen Gasen abkoppeln können. Eine Priorität der neuen Europäischen Kommission, die diese Woche ihre Arbeit aufnimmt, wird es auf jeden Fall sein, einen geeigneten Rechtsrahmen bereitzustellen und die erforderlichen Investitionen zu mobilisieren, um Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit miteinander in Einklang zu bringen.

Dafür brauchen wir klare, einfache Regeln, die sich an den Realitäten vor Ort orientieren. Regeln, die die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie fördern, wie Rosa María Carabel es vorhin so treffend formuliert hat. Dafür brauchen wir Investitionen, und daher steht die EIB auch hier im Mittelpunkt der Diskussion. Sie mobilisiert im großen Stil Investitionen des öffentlichen und privaten Sektors, finanziert wichtige Verkehrs- und Energieinfrastruktur sowie besonders innovative und risikoreiche Projekte und trägt damit zur Anpassung der gesamten Wirtschaft bei. Das gilt besonders für die Industrie, die Landwirtschaft und den Verkehr. Von Hochgeschwindigkeitszügen bis zu Stromverbundleitungen zwischen Frankreich, Spanien und Portugal, vom innovativen Pumpspeicherkraftwerk Salto de Chira auf Gran Canaria bis zur Energieeffizienz des Krankenhauskomplexes CHUAC hier in A Coruña und dem heute mit Nortegas unterzeichneten Projekt für die Erzeugung von Biomethan aus landwirtschaftlichen Abfällen. Es gibt so viele zukunftsweisende Projekte in Spanien, die von der Europäischen Investitionsbank finanziert werden.

Ich kann wohl ohne Übertreibung sagen, dass die EIB die Position Spaniens als Land der erneuerbaren Energien festigt. Parallel zur grünen Wende muss Europa mehr in neue digitale Technologien investieren. Dafür müssen zwei Hebel genutzt werden, die auch in den jüngsten Berichten von Letta und Draghi Erwähnung finden.

Beide Berichte lassen keinen Zweifel daran, welche beiden zentralen Hebel Europa in die Lage versetzen, seine Technologieführerschaft und seine starke Stimme in der sich neu formierenden globalen Ordnung zu behaupten. Der erste Hebel ist die Vollendung des Binnenmarktes durch Integration jener Märkte, die noch immer durch nationale Grenzen getrennt sind, beispielsweise der Energie- und Telekommunikationssektor. Ich bin sicher, dass wir heute noch darüber sprechen werden. Der zweite Ansatzpunkt ist die Weiterentwicklung der Kapitalmärkte, um Ersparnisse in produktive Investitionen zu lenken und so das Wachstum europäischer Unternehmen zu finanzieren.

Die Fakten sind bekannt. Europa strotzt vor Talenten, renommierten Universitäten, namhaften Forschungszentren und innovativen Start-ups, die jedoch durch fragmentierte Märkte und fehlendes Kapital am Wachstum gehindert werden. Sobald Unternehmen bei der Finanzierung die Marke von 500 Millionen Euro erreichen, bleibt ihnen auf der Suche nach Finanzierungen nur der Weggang aus Europa oder die Übernahme durch ausländische Fonds. Wir alle kennen markante Beispiele hierfür. 58 der Start-ups, die 2022 in den USA in den Kreis der Einhörner aufstiegen, wurden in Europa gegründet.

Das sollte Vertrauen in unsere Fähigkeiten, aber auch Entschlossenheit in uns wecken. Wir müssen sicherstellen, dass Ideen, Unternehmen und Technologien, die in der Europäischen Union entstehen, auch hier bleiben und hier wachsen und gedeihen können. Auch hier kommt der Europäischen Investitionsbank eine bedeutende Rolle zu. Denn über die von mir bereits angesprochenen Gesetzgebungsvorschläge und die Arbeit der nationalen Regierungen hinaus fungiert die Europäische Investitionsbank als gesamteuropäischer Mechanismus, der Ersparnisse mobilisiert und in produktive Investitionen in Europa lenkt.

Wir müssen erfolgreiche Programme ausbauen und unsere Instrumente weiterentwickeln, um private Investitionen für europäische Unternehmen und Projekte anzuziehen. Genau das versuchen wir zurzeit: Wir wollen zu einem echten europäischen Kapitalmarkt beitragen und dabei schwerpunktmäßig Finanzierungslücken über den gesamten Lebenszyklus von Unternehmen und Innovationen schließen – von der Grundlagenforschung bis zum Wachstum und Scale-up von Start-ups in Europa.

Eines der Programme, an denen wir arbeiten und über die ich heute Vormittag schon mit einigen Investoren reden konnte, ist die erfolgreiche  European Tech Champions Initiative. Mit dieser Initiative haben wir bereits Vereinbarungen geschlossen, um in das Scale-up europäischer Start-ups zu investieren. So haben wir in den ersten anderthalb Jahren Vereinbarungen über rund zwei Milliarden Euro unterzeichnet und damit das Fünffache dieses Betrags an Investitionen in europäische Start-ups mobilisiert. Bis zum Jahresende wollen wir die drei Milliarden Euro aus der ersten Investition vollständig einsetzen – damit haben wir uns ein sehr kurzfristiges Ziel gesteckt.

Spanien ist ein großartiges Beispiel für den Erfolg der European Tech Champions Initiative. Zwei Start-ups im Bereich neuer Technologien haben bereits eine Finanzierung erhalten. Außerdem haben wir in den ersten spanischen Fonds mit einem Zielvolumen von einer Milliarde Euro investiert, den Megafonds Kembara, der übrigens von einem Galicier geleitet wird. Dieser Saal hier platzt geradezu vor Talenten aus Galicien. Wir hoffen nun, bis nächstes Jahr einen zweiten spanischen Megafonds dabei unterstützen zu können, die Zielmarke von 1 Milliarde Euro zu erreichen.

Neben dem Ausbau der European Tech Champions Initiative arbeiten wir an einem TechEU-Programm zur Mobilisierung von umfangreichen Risikokapitalinvestitionen und sogar Rückgarantien, um innovative Unternehmen für saubere Technologien, KI, Chips, Hochleistungs- und Quanten-Computing in Gesundheitswissenschaften und Neurotechnologie zu fördern und die europäische Industrie zu unterstützen.

Seit 2018 haben wir im Rahmen einer umfassenderen Initiative zur Förderung technologischer Innovationen KI-Investitionen von rund 3 Milliarden Euro finanziert. In Spanien laufen bereits zahlreiche Projekte – vom bahnbrechenden Immunologie-Forschungszentrum, das wir gemeinsam mit Criteria Caixa finanzieren, über die Produktion fortschrittlicher Windkraftkomponenten durch Haizea bis zu den Hirnimplantaten aus Graphen von INBRAIN zur Behandlung neurologischer Erkrankungen. Dies sind nur einige Beispiele für die Investitionen und Projekte, die in unserem Land im Bereich disruptiver Technologien auf den Weg gebracht wurden und von der Europäischen Investitionsbank finanziert werden.

Mit eben dieser Idee möchte ich nun zum Ende kommen, fast ein Jahr nach meinem Antritt als Präsidentin der Europäischen Investitionsbank und nach meinen Besuchen der 27 EU-Mitgliedstaaten – tatsächlich bin ich erst gestern am späten Abend aus Malta zurückgekehrt. Ich hatte mir vorgenommen, in meinem ersten Jahr alle 27 EU-Mitgliedstaaten – die 27 Anteilseigner der Europäischen Investitionsbank – zu besuchen, und nun steht nur noch meine Reise nach Ungarn in der nächsten Woche auf dem Programm. Bei diesen Besuchen hatte ich Gelegenheit, einige der vielen innovativen europäischen Projekte näher kennenzulernen und mir vor Ort ein Bild von der wichtigen Rolle zu machen, die die Europäische Investitionsbank bei der Finanzierung dieser Projekte spielt.

Als wichtiger Partner helfen wir Unternehmen mit Rat und Tat, ihre Vision Realität werden zu lassen – damit Führungskräfte Pläne umsetzen und so das Leben von Millionen Menschen in Europa verbessern können. Schon in meiner vorherigen Position als stellvertretende Ministerpräsidentin Spaniens hatte ich Gelegenheit, all die Talente, Kreativität, exzellenten Führungskräfte und beeindruckenden Unternehmensprojekte im ganzen Land aus der Nähe zu sehen.

Auch von der großen Wirkung der NextGenerationEU-Mittel konnte ich mich mit eigenen Augen überzeugen. Diese Mittel, die vom Regionalpräsidenten schon erwähnt wurden, unterstützen innovative Projekte in der Region, transformative Projekte, die für die spürbare Belebung der spanischen Wirtschaft, also für das starke Wirtschaftswachstum verantwortlich sind, das bis heute anhält. Vor allem aber fördern diese Mittel die strukturellen Veränderungen hin zu Tätigkeiten mit größerer Wertschöpfung und größerem technologischen Kapital, die dann höherwertige Arbeitsplätze schaffen. Erst gestern wurde die erste Vereinbarung mit der Europäischen Investitionsbank unterzeichnet, um NextGenerationEU-Darlehen im Umfang von über 200 Millionen Euro für die Autonome Gemeinschaft Madrid zu mobilisieren.

Jenseits der Reden und Debatten findet eine technologische Revolution statt, in der Europa und Spanien eine Vorreiterrolle übernommen haben. Eine Rolle, die sie auch in Zukunft beibehalten müssen, um in der Welt und der sich herausbildenden neuen globalen Ordnung weiterhin eine starke Stimme zu haben. Vor allem jedoch müssen Europa und Spanien weiter ihrer Verpflichtung gerecht werden, nachfolgenden Generationen eine Zukunft in Wohlstand zu sichern. Wir stehen ohne Zweifel vor gewaltigen Herausforderungen, doch wie schon erwähnt bieten sich auch gewaltige Chancen. Ein Großteil von uns und unseren Unternehmen nutzen diese Chancen bereits. Und die Europäische Investitionsbank wird sich als wichtiger Partner der Institutionen und kleinen und großen Unternehmen weiter dafür einsetzen, dass diese Projekte sich entwickeln können.

Ich möchte die Beschäftigten der Europäischen Investitionsbank hier im Saal nicht in die Verlegenheit bringen aufzustehen. Zögern Sie jedoch in den verschiedenen Sitzungen heute nicht, sie anzusprechen. Schließlich sind wir immer auf der Suche nach guten Projekten, nach Projekten, die für die Zukunft Spaniens wichtig sind und die wir unterstützen können.

Das ist die Realität, die Vertrauen in die Zukunft und vor allem Entschlossenheit in uns wecken sollte. Lassen Sie uns also entschlossen weiter zusammenarbeiten, um Kooperationen zwischen dem öffentlichen und privaten Sektor anzustoßen, und entschlossen die gleichen Grundsätze befolgen, die uns in den letzten Jahren so großen Erfolg beschert haben – für ein starkes, sicheres, blühendes und friedliches Europa. Ich schließe meine Rede mit dieser Idee, damit Sie sie im Lauf des heutigen Tages noch erweitern können. Sicherlich wird es ein produktiver Tag werden, weil Sie neben der Technologie die wichtige menschliche Komponente einbringen. Vielen Dank!