Lilyana Pavlova und Kris Peeters, Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank (EIB), nahmen beim siebten Europäischen Gipfel in Prag an verschiedenen Podiumsdiskussionen teil. Sie sprachen über die Erholung von Covid-19, die grüne Wende und die Zukunft der nachhaltigen Mobilität in der Europäischen Union aus Sicht der EIB. 

Seit 2015 werden auf dem Prager EU-Gipfel strategische Diskussionen über gesamteuropäische Themen aus mittel- und osteuropäischer Perspektive geführt. Die EIB trägt im zweiten Jahr in Folge zu einem wertvollen öffentlichen Dialog über wichtige Themen bei, denen sich die Europäische Union derzeit stellen muss.

Der Gipfel wird vom EUROPEUM-Institut für europäische Politik und dem Prager Institut für internationale Beziehungen gemeinsam mit dem Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Tschechischen Republik, dem Amt der Regierung der Tschechischen Republik und der Vertretung der Europäischen Kommission in der Tschechischen Republik organisiert.

Vladimír Bartovic, Direktor des EUROPEUM-Instituts für europäische Politik: „Die Organisatorinnen und Organisatoren des Prager EU-Gipfels freuen sich sehr, erneut mit der Europäischen Investitionsbank zusammenzuarbeiten. Die öffentliche Debatte über die gemeinsamen Herausforderungen für die Europäische Union gewinnt dadurch an Qualität und Relevanz. Partner wie die EIB bestätigen den Prager EU-Gipfel als eine zentrale Plattform für den strategischen Dialog in der Europäischen Union und wichtiges europäisches Forum für Debatten über die globale Führungsrolle der EU, Sicherheit, neue Technologien und das digitale Zeitalter, aktuelle wirtschafts- und außenpolitische Herausforderungen und Entwicklungstrends in der europäischen Gesellschaft.“

Gerechte und nachhaltige Erholung von der Coronapandemie und grüne Wende

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©T. Jona/EIB

EIB-Vizepräsidentin Lilyana Pavlova und Karel Havlicek, stellvertretender tschechischer Ministerpräsident, Verkehrsminister und Minister für Industrie und Handel, diskutierten über eine grüne Erholung von Covid-19 und die ökologische Wende der Europäischen Union zu einer CO2-neutralen Wirtschaft.

EIB-Vizepräsidentin Pavlova: „Die Erholung von Covid-19 und der Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft sind zwei komplementäre Prozesse, die einander Auftrieb geben können. Wir arbeiten am EU-Ziel mit, bis 2050 eine klimaneutrale Wirtschaft zu haben. Damit tragen wir zur Erholung von Covid-19 bei, schaffen Arbeitsplätze, Einkommen und Geschäftschancen und generieren ein langfristiges nachhaltiges Wirtschaftsmodell für Europa und die Welt. Ich freue mich sehr, auf diesem Gipfel darüber zu sprechen, was die Bank der EU für eine schnellere Erholung der EU-Mitgliedstaaten von Covid-19 tun kann.“

Nach der Podiumsdiskussion traf EIB-Vizepräsidentin Pavlova Vertreter der Tschechisch-Mährischen Garantie- und Entwicklungsbank (CMZRB) und unterzeichnete ein Darlehen von 191 Millionen Euro zur Mobilisierung neuer Finanzierungsmittel für kommunale und regionale Infrastrukturprojekte in der Tschechischen Republik. Diese Projekte sind für die Pläne des Landes ausschlaggebend, die wirtschaftliche Erholung von Covid-19 anzukurbeln.

Coronavirus-Ausbruch: Antwort der EIB-Gruppe

Seit Beginn der Coronapandemie haben die EIB und der Europäische Investitionsfonds (EIF) mehr als 56 Milliarden Euro für öffentliche Gesundheit, die Beschaffung von Impfstoffen und krisengeschädigte Unternehmen bereitgestellt. Team Europe steuert 500 Millionen Euro zur COVAX-Initiative bei, damit 92 Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen in Afrika, Asien, in der Karibik und im Pazifik eine Milliarde Covid-19-Impfdosen erhalten.

Die EIB-Gruppe richtete als Antwort auf Covid-19 den EGF im Volumen von 25 Milliarden Euro ein. Über diesen Garantiefonds kann die EIB-Gruppe zusammen mit lokalen Kreditgebern und nationalen Förderinstituten bis zu 200 Milliarden Euro für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und sonstige Unternehmen der Realwirtschaft mobilisieren – zusätzlich zu ihrem bereits angekündigten Soforthilfepaket.

Der Europäische Rat hatte befürwortet, den Fonds in das EU-Hilfspaket zur Bewältigung der Covid-19-Krise zu integrieren.

Die EIB-Gruppe will in den kommenden Monaten außerdem 6,54 Milliarden Euro für Länder außerhalb der Europäischen Union bereitstellen, um ihnen in der Coronapandemie beizustehen. Die Mittel sind Teil des Team-Europe-Hilfspakets und werden durch Garantien aus dem EU-Haushalt besichert. Sie dienen dringenden Gesundheitsinvestitionen und beschleunigen die langfristige Unterstützung privatwirtschaftlicher Investitionen in mehr als 100 Ländern weltweit.

Die EIB-Gruppe wird ferner die soziale und wirtschaftliche Erholung des Westbalkans von der Covid-19-Pandemie mit 1,7 Milliarden Euro unterstützen. Das ist ihr Beitrag zum Hilfspaket von 3,3 Milliarden Euro für die Region, das die Europäische Kommission am 29. April angekündigt hat.

Eine nachhaltige und grüne Zukunft für Europa

Vizepräsident Peeters nahm auf dem Prager Gipfel an einer Podiumsdiskussion über die Zukunft der Mobilität und ihre Rolle bei der Covid-19-Erholung teil. Dort sprach er über die Notwendigkeit, in der Zeit nach der Pandemie neue, resiliente und nachhaltige Gemeinden aufzubauen.

Gegenstand der Diskussion waren der beispiellose Wandel im Verkehrssektor, die politischen, wirtschaftlichen, sozialen und technologischen Trends, die den Sektor beeinflussen, die Zukunft der Mobilität und die neuen Mobilitätsökosysteme, die barrierefreie, effiziente, saubere und sichere Verkehrslösungen bieten.

EIB-Vizepräsident Peeters: „Wir müssen auf mehr als eine Technologie setzen, um echte, grüne Optionen für den gesamten Verkehrssektor zu schaffen. Die Investitionsentscheidungen, die wir heute treffen, entscheiden über den Erfolg oder das Scheitern in den kommenden Jahrzehnten.“

Weil der Verkehrssektor große Mengen an Kohlendioxid (CO2) und Abgasen verursacht, heizt er den Klimawandel an und verschlimmert die Luftverschmutzung. Weltweit ist der Verkehr der zweitgrößte Verursacher von Treibhausgasemissionen. 2018 war er für 24 Prozent der CO2-Emissionen aus fossilen Brennstoffen verantwortlich.

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©T. Jona/EIB

Die Rolle der EIB bei der Transformation des Verkehrssektors

Im Vorfeld des Gipfels war EIB-Vizepräsident Peeters in der Brüsseler Zeitung New Europe auf die Bedeutung eines transformierten Verkehrssektors für den Klimaschutz eingegangen und sagte dazu: „Anstatt in fossile Brennstoffe muss mehr Geld in grüne Industrien wie Wind- und Solarenergie sowie in energetische Gebäudesanierungen und nachhaltigen Verkehr fließen. Der Finanzsektor spielt für den Übergang zu einer grüneren Wirtschaft eine wichtige Rolle. Dank der neuen EU-Taxonomie für grüne Investitionen, die von der EIB mitentwickelt wurde, können Investoren nun den Beitrag ihrer Mittel zum Klimaschutz messen. Diese Kombination aus Kosteneffizienz und Transparenz kann mehr Investitionen in Klimaschutz mobilisieren, und das hilft uns wiederum, unsere Ziele zu erreichen.“

EIB-Vizepräsident Peeters nahm gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Maros Sefcovic, dem Prager Bürgermeister Zdenek Hryb, der Rigaer Stadtplanungsexpertin Nika Kotovica, und Marian Bocek, CEO von InoBat Auto, an der Podiumsdiskussion teil.

Ausblick für Verkehrsfinanzierungen in der EU

Die europäischen Verkehrsnetze haben großen Anteil daran, dass es der Wirtschaft gutgeht und Europa zusammenwächst. Seit Beginn ihrer Tätigkeit im Jahr 1958 hat die EIB langfristige Finanzierungen für viele dieser Netze bereitgestellt.

Heute arbeitet die EIB-Gruppe an der Zukunft des Verkehrs. Innerhalb wie außerhalb Europas bereiten wir den Weg für eine postfossile Mobilität. Die Bank will mehr private Investitionen mobilisieren, damit nachhaltige Verkehrslösungen schneller verfügbar sind. Unser Ziel: eine grüne und wettbewerbsfähige Wirtschaft und eine ausgewogene regionale Entwicklung. Dazu bieten wir zusätzlich zu unseren Finanzierungen auch technische Hilfe und Beratung.

Bei der Umstellung auf einen emissionsfreien Verkehr spielen neue Geschäftsmodelle und Technologien eine entscheidende Rolle. Die EIB-Gruppe hat daher in den vergangenen Jahren ihren Fokus erweitert und unterstützt nun neben großen Infrastrukturprojekten auch kleinere innovative Vorhaben. Wir fördern die Erforschung und Entwicklung hochmoderner Technologien: alternative Kraftstoffe, E-Mobilität einschließlich Batterien, Brennstoffzellen und Ladestationen sowie autonomes Fahren und künstliche Intelligenz. Gleichzeitig helfen wir Europas Unternehmerinnen und Unternehmern, ihre Ideen auf den Markt zu bringen und im weltweiten Wettbewerb zu bestehen.

Die EIB überprüft derzeit ihre Leitlinien für Verkehrsfinanzierungen und wird in den ersten sechs Monaten des Jahres 2021 eine öffentliche Konsultation durchführen, um ihre Verkehrsinvestitionen an ihrem Klimabank-Fahrplan und am Pariser Abkommen auszurichten.