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©Adam Niescioruk/Unsplash
  • Polnisches Finanzministerium erhält 650 Millionen Euro zur Unterstützung der Pandemiebekämpfung
  • Polens Soforthilfesystem und Pandemiebereitschaft sollen mit Schwerpunkt auf Gesundheit und Zivilschutz gestärkt werden
  • Die EIB kann förderfähige Projekte zu 100 Prozent statt wie üblich nur zu 50 Prozent finanzieren

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und das polnische Finanzministerium haben heute ein finanzielles Förderprogramm zur Bewältigung der Covid-19-Folgen vereinbart. Die Bank der EU stellt 650 Millionen Euro bereit, mit denen der polnische Staat seine Ausgaben und Investitionen in Zusammenhang mit der Pandemie decken kann.

Polen will damit sein Soforthilfesystem für die Covid-19-Krise stärken und sich mittel- bis langfristig besser auf Pandemien vorbereiten. Die Mittel der EIB fließen in das Gesundheitswesen und den Zivilschutz, die derzeit unter dem größten Druck stehen.

Projekte im Gesundheitsbereich betreffen etwa den Kauf und die Lieferung von medizinischer und nicht medizinischer Ausrüstung, den Umbau von Gesundheitseinrichtungen und ‑diensten, die Medikamentenversorgung und ‑produktion sowie die Kofinanzierung von Covid-19-Forschung. Bevölkerungsschutzprogramme können Infrastruktur und Ausrüstung betreffen für: Kommunikation und Sensibilisierung, Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen, Untersuchungen, Screenings sowie Quarantäne- und andere offiziell angeordnete Maßnahmen, die die Ausbreitung von Infektionskrankheiten verhindern sollen.

Die EIB und das Finanzministerium vereinbarten zudem, dass die Bank förderfähige Ausgaben vollständig finanziert und nicht bis höchstens 50 Prozent, wie bei der Bank sonst üblich.

EIB-Vizepräsidentin Teresa Czerwińska mit Aufsicht über die Finanzierungen der Bank in Polen: „Dank der heute vereinbarten EIB-Finanzierung ist Polen für den Kampf gegen die Pandemie besser gewappnet und kann mehr Mittel für eine bessere Bereitschaft im Gesundheitssektor und im Zivilschutz aufwenden. Indem wir dem Land helfen, resilienter gegen Pandemien zu werden, fördern wir gleichzeitig eine ausgewogene regionale Entwicklung und Kohäsion in Europa. Gemeinsam sind wir stark: Da wir mit dem Coronavirus leben müssen, sollten wir unsere Hilfspakete weiter ausbauen und nationale Mittel mit europäischen Finanzierungen aufstocken.“

Finanzminister Tadeusz Kościński: „Die Europäische Investitionsbank unterstützt die Arbeit der polnischen Regierung seit vielen Jahren. Wie dieses Darlehen deutlich zeigt, hilft uns die Bank in einem Bereich, der für Polen derzeit Vorrang hat. Möglich wurde die Vereinbarung dank der Maßnahmen, die die Bank vorbereitet und umgesetzt hat – damit werden die EU-Länder in ihrem Kampf gegen die beispiellose Krise effizient unterstützt.“

Die Finanzierung wurde durch eine Umwidmung der letzten Tranche eines Strukturprogrammdarlehens von 1,35 Milliarden Euro ermöglicht, das Polen im EU-Programmplanungszeitraum 2014-2020 zugesagt wurde. Mit Strukturprogrammdarlehen ergänzt die EIB die Mittel aus den europäischen Struktur- und Investitionsfonds, die den Mitgliedsländern im EU-Haushalt zugeteilt werden. Infolge der Covid-19-Krise vereinbarten der polnische Staat und die EIB, mit den nicht ausgeschöpften Mitteln des Strukturprogrammdarlehens die Antwort Polens auf die Pandemie mitzufinanzieren.