In einer Schlüsseldebatte über eine bessere Funktionsweise der Eurozone und der europäischen Wirtschaft insgesamt unterstrich der Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) Werner Hoyer die Bedeutung von Infrastrukturinvestitionen. Dabei müsse der Schwerpunkt darauf liegen, Bedingungen zu schaffen, die jungen und innovativen Unternehmen in Europa Wachstumsmöglichkeiten bieten. Er sagte auch, dass eine mögliche künftige Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Stabilitätsmechanismus und der EIB „ernsthaft in Erwägung“ zu ziehen sei.
„Investitionsförderung ist etwas unglaublich Wichtiges. Sie ist Teil der allgemeinen Wirtschaftspolitik der EU“, so EIB-Präsident Werner Hoyer beim EURO50/C-Frühstück am Rande der Jahrestagung von Weltbankgruppe und IWF.
Er fügte hinzu: „Untersuchungen der EIB haben ergeben, dass die Infrastrukturinvestitionen nun nicht mehr rückläufig sind, sich aber bei 20 Prozent des Vorkrisen-Niveaus stabilisiert haben. Das ist schlecht für das langfristige Wachstumspotenzial in Europa und auch schlecht für die wirtschaftliche Konvergenz in der EU und der Eurozone. Betroffen sind vor allem die Länder mit schwacher Infrastrukturqualität. Mit anderen Worten, der Konvergenzprozess hat sich verlangsamt.“
In Bezug auf europäische Unternehmen erklärte er: „Unsere Umfrage zur Investitionstätigkeit europäischer Unternehmen hat ergeben, dass ihr Investitionsausblick positiv bleibt … Allerdings gibt es wesentliche Ausnahmen: Für kleine Unternehmen sowie für junge und innovative Unternehmen haben sich die Bedingungen nicht verbessert. Sie investieren vor allem in immaterielle Werte und können kaum Sicherheiten bieten. Außerdem werden Unternehmen in einigen Ländern vom Finanzsektor nach wie vor nicht ausreichend versorgt.“
Präsident Hoyer ging auch auf eine mögliche künftige Zusammenarbeit mit einem weiterentwickelten Europäischen Stabilitätsfonds (ESM) ein. Er sagte: „Die Idee der Weiterentwicklung des ESM in einen ‚Europäischen Währungsfonds‘ ist für die EU-Bank besonders interessant. Die EIB versorgt Programmländer mit sehr wichtigen Investitionsfinanzierungen. Eine künftige Zusammenarbeit von EIB und EWF könnte der Beziehung zwischen IWF und Weltbank ähneln. Zwischen beiden Einrichtungen besteht ein hohes Potenzial an Komplementarität und gegenseitiger Verstärkung. Wir sollten dieses Szenario ernsthaft in Erwägung ziehen, wenn wir uns anschauen, wie die Aufgabenbereiche der verschiedenen EU-Organe zueinander passen.“
Präsident Hoyer verwies auch auf die Wirkung, die die EIB mit ihren Finanzierungen erzielt, die sie im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen durchführt:
„Ich bin stolz darauf, was die EIB als Bank der EU damit bereits erreicht hat. 2016 haben wir mehr als 80 Milliarden Euro bereitgestellt. Das entspricht rund 0,6 Prozent des europäischen Bruttoinlandsprodukts. Mit diesen Finanzierungen haben wir Investitionen ermöglicht, die für 1,8 Prozent des BIP stehen. Über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen haben wir gezeigt, dass EU-Haushaltsmittel effizienter eingesetzt werden und in der Realwirtschaft mehr bewirken können, wenn wir gleichzeitig noch Mittel aus weiteren Quellen mobilisieren.“
Er fügte hinzu: „Der EFSI hat sich eindeutig bewährt. Nach knapp zwei Jahren haben wir unser ursprüngliches Ziel, Investitionen von 315 Milliarden Euro zu ermöglichen, schon zu drei Viertel erreicht.“
Nach kürzlich veröffentlichten Erkenntnissen geht die EIB davon aus, dass die Investitionen von 272 Milliarden Euro, die die EIB-Gruppe 2015 und 2016 – unter anderem über den EFSI – in der EU ermöglicht hat, dazu beitragen, innerhalb von fünf Jahren etwa 2,25 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen und das BIP um 2,3 Prozent zu steigern. In 20 Jahren dürften diese Investitionen gegenüber dem Ausgangsszenario in Europa für rund 1,27 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze und ein zusätzliches BIP-Wachstum von 1,5 Prozent sorgen.
Weitere Links:
Umfrage der EIB zur Investitionstätigkeit