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©Mireia Gonzalez Torrijos/EIB

Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt eine Milliarde Euro bereit, um in Kombination mit Mitteln aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds vorrangige Verkehrsinfrastrukturprojekte in Rumänien zu kofinanzieren. Die Projekte im Umfang von insgesamt 6,8 Milliarden Euro sollen während des EU-Programmplanungszeitraums 2014–2020 durchgeführt werden.

Die EIB-Mittel werden den nationalen Beitrag für vorrangige Verkehrsinfrastrukturinvestitionen im Rahmen des operationellen Programms für große Infrastrukturprojekte 2014–2020 (LIOP) decken. Die Projekte verteilen sich auf unterschiedliche Standorte, wobei die meisten in weniger entwickelten Gebieten Rumäniens oder in Prioritätsachsen des TEN-V durchgeführt werden. Die Investitionen werden durch EU-Zuschüsse unterstützt und sollen vor allem einen nachhaltigen Verkehr fördern und Engpässe in wichtigen Netzinfrastrukturen beseitigen. Weitere Schwerpunkte sind die Entwicklung multimodaler Verkehrssysteme und die Verringerung der verkehrsbedingten Umweltbelastungen. Darlehensnehmer ist das Land Rumänien, vertreten durch das rumänische Finanzministerium, und Projektträger ist das Verkehrsministerium des Landes. Die Begünstigten der Projekte sind die jeweiligen nationalen Behörden und Unternehmen, die Projekte im Rahmen des LIOP umsetzen.

EIB-Vizepräsident Andrew McDowell erklärte: „Die EIB unterstützt mit ihrem Darlehen wichtige Investitionen in strategische Verkehrsinfrastruktur, mit denen die Mobilität, Sicherheit und Interkonnektivität in Rumänien verbessert und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes gestärkt werden. Das Projekt ist ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit der EIB mit Rumäniens Wirtschaft: Durch langfristige, zinsgünstige Finanzierungsmittel und Beratungsdienste beschleunigt die EIB die Inanspruchnahme von EU-Zuschüssen und stärkt Wachstum und Beschäftigung. Davon profitieren letztlich die rumänischen Bürgerinnen und Bürger.“

Der rumänische Finanzminister Ionut Misa sagte: „Diese neue Darlehensvereinbarung mit der EIB zeigt, wie gut Rumänien und die EIB zusammenarbeiten. Wir wollen gemeinsam Investitionen in Rumänien anstoßen, den mit der Europäischen Kommission vereinbarten Verkehrsentwicklungsplan umsetzen und die Ausschöpfung der EU-Zuschüsse für den Programmplanungszeitraum 2014–2020 beschleunigen. Das langfristige und zinsgünstige Darlehen der EIB ist eine zusätzliche Unterstützung für die rumänische Regierung. Es hilft uns bei unseren Bemühungen, Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten, das soziale Gefälle zwischen verschiedenen Gegenden zu verringern und den Wohlstand der Bevölkerung in einem lebenswerten Umfeld sicherzustellen. All das begünstigt ein nachhaltiges Wachstum unserer Wirtschaft. Rumänien hat bereits vier ähnliche Finanzierungen in Anspruch genommen: zwei für den vorherigen EU-Programmplanungszeitraum in Höhe von 1,3 Milliarden Euro und zwei weitere für den aktuellen Programmplanungszeitraum im Umfang von 660 Millionen Euro. Diese Mittel fließen in Umweltmaßnahmen im Rahmen des LIOP sowie in Projekte der operationellen Programme für Wettbewerbsfähigkeit und Humanressourcen.“

Corina Creţu, EU-Kommissarin für Regionalpolitik, fügte hinzu: „Die Entwicklung eines strategischen Verkehrsnetzes in Rumänien wird dem Handel und dem Tourismus erhebliche Impulse verleihen und unmittelbar die Realwirtschaft stärken. Genauso wichtig sind jedoch die schnelleren Verbindungen, die sichereren Straßen und die nachhaltigeren Verkehrssysteme, die den Bürgerinnen und Bürgern Rumäniens zugutekommen werden. Ich freue mich daher, dass wir mit den Mitteln des Kohäsionsfonds und der Finanzierung der EIB gemeinsam für bessere Verkehrsverbindungen in Rumänien sorgen.“

Die EIB-Finanzierung wird in Form eines Strukturprogrammdarlehens vergeben. Damit können neben groß angelegten Infrastrukturprojekten auch kleinere Vorhaben finanziert werden, die aufgrund ihres geringen Umfangs sonst nicht für eine direkte EIB-Förderung infrage kämen.

Die technische Hilfe im Rahmen der gemeinsam von der EIB und der Europäischen Kommission eingerichteten Initiative JASPERS zur Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen hat dazu beigetragen, einige der langfristigen Entwicklungsstrategien auszuarbeiten, auf denen die Auswahl der aus diesem Darlehen zu finanzierenden Projekte basiert. Auf diese Weise hat die Initiative es ermöglicht, die beständige Qualität der durchzuführenden Projekte zu überprüfen und sicherzustellen.