EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive traf in Ägypten mit dem ägyptischen Premierminister Ibrahim Mahlab zusammen und unterzeichnete einen Vertrag über ein neues Darlehen von 70 Millionen Euro für ein wichtiges Umweltvorhaben (EPAP III).

Am Montag, dem 22. Dezember 2014, unterzeichneten Premierminister Ibrahim Mahlab, der ägyptische Umweltminister Khaled Fahmy und EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive einen neuen Darlehensvertrag über einen Betrag von 70 Millionen Euro. Mit diesen Mitteln soll das Programm zur Bekämpfung der Umweltverschmutzung in Ägypten (Egyptian Pollution Abatement Programme  – EPAP III) unterstützt werden, das vom Umweltminister und von der ägyptischen Umweltbehörde als vorrangig eingestuft wird.  Unter den wichtigen europäischen Entwicklungspartnern, die dieses nationale Programm unterstützen, ist die EIB insbesondere gemessen am Volumen die federführende Finanzierungsinstitution.

Im Rahmen des Projekts werden staatliche und private Industrieunternehmen finanziert, die in Umwelttechnologien investieren. Gleichzeitig soll die Industrie in die Lage versetzt werden, die Umweltbestimmungen einzuhalten. Ziel ist es, die ökologischen Folgen des starken Bevölkerungswachstums sowie der ehrgeizigen Entwicklungs- und Industrialisierungspolitik Ägyptens zu mildern. EPAP III wird nachhaltige Mechanismen zur Umweltverbesserung bei privaten und staatlichen Industrieunternehmen und für eine Stärkung der fachlichen Kompetenz aller zuständigen Behörden und Banken in Bezug auf den Umgang mit Industrieverschmutzung schaffen. Dabei sollen vorrangig kleine und mittlere Industrieunternehmen unterstützt werden.

Das Programm dürfte die Umweltverschmutzung deutlich verringern. Im Rahmen des vorangegangenen Programms (EPAP II) sind 38 Vorhaben von 28 Unternehmen realisiert worden.

Anlässlich der Vertragsunterzeichnung erklärte EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive: „Die Verringerung der Umweltverschmutzung ist für Ägypten von wesentlicher Bedeutung. Deshalb haben wir beschlossen, staatliche und private Industrieunternehmen zu unterstützen, die sehr positive Umweltkonzepte und -prozesse entwickelt haben. Mit dieser Finanzierung möchten wir die Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit der ägyptischen Wirtschaft stärken und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen. Unser Ziel ist es, die alltäglichen Lebensbedingungen der ägyptischen Bevölkerung und die Zukunftsaussichten der jüngeren Generation zu verbessern.“

Die Projektvorbereitung erfolgte gemeinsam mit der EIB als federführender Finanzierungsinstitution. Aus Mitteln der Nachbarschaftsinvestitionsfazilität der EU wurden für das Projekt 6 Millionen Euro für technische Hilfe sowie ein direkter Investitionszuschuss von 4 Millionen Euro bereitgestellt. Das Programm wird gemeinsam von der AFD, von der deutschen Entwicklungszusammenarbeit über die KfW und durch die oben genannten Zuschüsse der Europäischen Union (10 Millionen Euro) finanziert. Der ägyptische Staat wird ebenfalls einen Beitrag zu dem Projekt leisten.

Die EIB, ein wichtiger Finanzierungspartner für Ägypten

Trotz der politischen Unruhen und der Konjunkturabschwächung hat die EIB in den vergangenen drei Jahren mehr als 800 Millionen Euro in Ägypten bereitgestellt. Die Mittel kamen Vorhaben in unterschiedlichen Bereichen wie Umwelt, Energie, Innovation, Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsinfrastruktur, Verkehr und Stadtentwicklung sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) zugute. Allein in diesem Jahr hat sie in Ägypten 400 Millionen Euro vergeben. Dabei hat sie ihre verfügbaren Ressourcen und Kompetenzen mobilisiert, um den wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen, vor denen das Land steht, Rechnung zu tragen. Auf diese Weise hat die EIB – der führende internationale Geldgeber im Mittelmeerraum – die wichtige Rolle bestätigt, die sie in diesem Land spielt.