Vizepräsident Molterer: EIB ermöglicht große ÖPP-Vorhaben
Die niederösterreichische Stadt Zwettl wird künftig erheblich von Staus und Lärmbelastung durch den Autoverkehr entlastet. Dafür sorgt eine 10,6 km lange Umgehungsstraße, die im Rahmen einer Öffentlichen-Privaten Partnerschaft (ÖPP) finanziert wird. Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt für das Vorhaben ein Darlehen von rund 29 Mio. Euro über einen Zeitraum von 27 Jahren bereit. Die Finanzierungsverträge wurden heute abgeschlossen.
Rund 16.000 Fahrzeuge benutzen heute die Hauptzugangsstraßen in die Stadt, davon etwa 1.600 Schwerlaster. Ab Mitte 2017, wenn die Freigabe der Strecke für den Verkehr geplant ist, wird die neue Ortsumgehung das Straßennetz der Stadt wesentlich entlasten – um voraussichtlich bis zu 50 Prozent des gesamten Verkehrsaufkommens. Schwere LKW werden dann die Umfahrung nutzen. Für die Bewohner des Ortes bedeutet das weniger Staus und Unfälle sowie eine deutlich geringere Lärm- und Schadstoffbelastung. Zugleich ermöglicht die Ortsumgehung einen Zugewinn an Sicherheit und Lebensqualität.
EIB-Vizepräsident Wilhelm Molterer verwies auf den große Investitionslücke im Bereich der Infrastruktur. „Die erfolgreiche Umsetzung von Infrastrukturvorhaben der öffentlichen Hand ist längst auf das Engagement privater Investoren angewiesen. Bei der Erschließung dieses Potenzials spielt die EIB mit ihren Instrumenten eine entscheidende Rolle. Mit ihrem Einstieg in die Finanzierung unterstützt die EU-Bank das langfristig angelegte Vorhaben der privaten Partner und signalisiert darüber hinaus auch anderen Projektträgern und potenziellen Darlehensgebern, dass sich anspruchsvolle und langfristige Vorhaben verlässlich finanzieren lassen“, sagte Molterer beim heutigen Vertragsabschluss.
Das Projekt wird von der Landesregierung Niederösterreich als öffentlich-private Partnerschaft durchgeführt. Dabei überträgt das Land Niederösterreich, vertreten durch das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung, einem privaten Auftragnehmer die Finanzierung und Bauplanung, den Bau der Ortsumfahrung sowie teilweise die Erhaltung der Strecke. Auftragnehmer ist die für diesen Zweck gegründete „Umfahrung Zwettl Errichtungs- und Betriebsgesellschaft mbh“, die von den Unternehmen Swietelsky und Leyrer+Graf gehalten wird. Die Vergütung der Projektgesellschaft erfolgt aus Landeszuschüssen, die bei Erreichen bestimmter Projektetappen in der Bauphase gezahlt werden, und einer anteiligen Vergütung entsprechend der Verfügbarkeit der Straße in der Nutzungs- und Erhaltungsphase. Darlehensnehmer der EIB ist die Projektgesellschaft, Endbegünstigter das Land Niederösterreich. Neben Eigenmitteln der Gesellschafter werden 50 Prozent des Fremdkapitalvolumens durch Unicredit Bank Austria AG zur Verfügung gestellt. Dank der EIB-Finanzierung lassen sich die Projektkosten insgesamt erheblich reduzieren.
Bei den Finanzierungen der EIB spielen Infrastruktur- und Verkehrsvorhaben eine zentrale Rolle. Neben den Transeuropäischen Verkehrsnetzen (TEN-V) zählen dazu gerade auch Umgehungsstraßen, die Staus beenden und den Kurzstreckenverkehr besser vom Fernverkehr trennen. Eine Beteiligung der EIB an ÖPP-Vorhaben, wie in diesem Fall Zwettl, bedeutet ein positives Signal weit über das Einzelvorhaben hinaus für den ÖPP-Markt insgesamt. Denn Voraussetzung für ein Engagement der EU-Bank sind inhaltlich solide ÖPP-Verträge, die eine Beteiligung weiterer potenzieller Darlehensgeber attraktiv machen sowie andere Projektträger für Infrastrukturvorhaben gewinnen können.