IFI-Initiative zur Unterstützung von Mittel- und Südosteuropa

Die EIB, die Weltbank und die EBWE übertreffen ihre Finanzierungsziele und schaffen ein Modell für die künftige Zusammenarbeit  

Die Europäische Investitionsbank, die Weltbank-Gruppe und die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung haben den Volkswirtschaften in Mittel- und Südosteuropa entscheidende Unterstützung geleistet. Mit einem Finanzpaket, mit dem sie dringend benötigte Finanzierungsmittel bereitstellten, haben sie angesichts großer wirtschaftlicher Herausforderungen zur Stabilität beigetragen. 

Die drei Institutionen haben ihren gemeinsamen Aktionsplan (Joint IFI Action Plan for Growth - JIAP) im November 2012 initiiert, als die Erholung von der weltweiten Krise gefährdet war und der Kapitalzufluss aus dem Ausland zum Erliegen kam. 

Mit der Zusage, bis Ende 2014 mindestens 30 Milliarden Euro bereitzustellen, sollten die Finanzsysteme in der Region stabilisiert werden. Außerdem sollte sichergestellt werden, dass weiterhin Kapital in die Schlüsselsektoren fließt.

Bis Ende Juli 2014 hatten die drei internationalen Finanzierungsinstitutionen zusammen 33,6 Milliarden Euro bereitgestellt und damit ihr Ziel bereits übertroffen. Auch im Anschluss daran setzten sie ihr Engagement fort. Alle drei IFI wollen bei Bedarf weitere Mittel in der Region bereitstellen. 

Außerdem stellt der gemeinsame Aktionsplan der IFI eine solide Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit dar. Diese findet bereits außerhalb der JIAP-Region statt, z. B. in der Ukraine, die von den drei IFI unterstützt wird.

Der Präsident der Europäischen Investitionsbank, Werner Hoyer, erklärte dazu: „Das Programm hat einen gewaltigen Beitrag zur Finanzierung der mittel- und südosteuropäischen Länder geleistet. So konnten Hunderte von Projekten durchgeführt werden, die für die Stärkung und Transformation ihrer Volkswirtschaften sehr wichtig sind.  Die EIB hat im Rahmen dieser Initiative mehr als 20 Milliarden Euro bereitgestellt, was ihr starkes Engagement für die Region unterstreicht.  Die Zusammenarbeit zwischen den drei IFI sollte damit nicht beendet sein, sondern als Modell dienen, um den Bedürfnissen der Länder, in denen sie tätig sind, besser Rechnung tragen zu können.“

Laura Tuck, Weltbank-Vizepräsidentin für Europa und Zentralasien, betonte: „Der gemeinsame Aktionsplan der IFI war in einer Zeit der geopolitischen Unsicherheit und einer zögernden Wirtschaftserholung von entscheidender Bedeutung. Er stellte sicher, dass den Staaten und den Finanzsektoren in Mittel- und Südosteuropa in dieser Phase weiterhin Mittel aus dem Ausland zuflossen. Seit Jahresanfang hat die Weltbank-Gruppe weitere 3 Milliarden Euro vergeben. Damit wurden umfassende politische Reformen und Investitionen unterstützt, die die Wettbewerbsfähigkeit, die Beschäftigung, das Wachstum und die soziale Inklusion fördern. So unterstützt die Weltbank zum Beispiel Reformen des Managements von staatlichen Unternehmen und die Liberalisierung der Großhandels-Energiemärkte in Rumänien. In Polen hat eine Reihe von Entwicklungsdarlehen dazu beigetragen, die Effizienz der Sozialhilfeprogramme des Landes zu verbessern und das Mindesteinkommen für sozial schwache Haushalte zu erhöhen. Wir haben auch die langfristigen institutionellen Reformen der Regierung und die strukturellen Reformen des Haushalts, des Arbeits- und der Finanzmärkte unterstützt und wir haben Anreize für die Innovationstätigkeit des privaten Sektors gegeben.“

„Zusammen mit unseren Partnern hat die IFC den privaten Sektor durch Finanzierungen und Beratungsdienste in den Bereichen Infrastruktur, Industrie, Agroindustrie, Dienstleistungen und Handel unterstützt“, erklärte Dimitris Tsitsiragos, IFC-Vizepräsident. „Wir haben langfristige Mittel und Eigenkapital bereitgestellt und dadurch sichergestellt, dass die in der Region tätigen Banken über eine angemessene Mittelausstattung verfügen. So können sie weiterhin Darlehen an Unternehmen und Menschen vergeben, die sie benötigen. Die IFC hat auch geholfen, 'Distressed Assets Recovery-Programme'  einzurichten, um die notleidenden Darlehen, die ein großes Problem für die Bankensektoren in der Region sind, abzubauen.“

Sir Suma Chakrabarti, Präsident der EBWE, erläuterte: „In diesen Zeiten großer politischer Unsicherheit ist das Engagement der IFI zur Verbesserung der Sicherheit der Energieversorgung von besonderer Bedeutung. Es ergänzt die Maßnahmen, die ergriffen wurden, um die Versorgung der Realwirtschaft mit Darlehen sicherzustellen. Wir werden diese Unterstützung fortsetzen und uns gemeinsam bemühen, die Volkswirtschaften in der Region zu stärken und zu fördern.“

Der Aktionsplan räumt der Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen, die entscheidend für die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Innovationstätigkeit in Europa sind, Vorrang ein. Damit soll die Finanzierungslücke geschlossen werden, die durch den Rückzug der westlichen Banken entstanden ist. Die IFI haben auch dazu beigetragen, durch den Ausbau der Verkehrsnetze die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Ein weiterer Schwerpunkt war eine höhere Sicherheit der Energieversorgung und eine höhere Energieeffizienz sowie eine nachhaltigere Energieversorgung.  

Nach dem dritten Fortschrittsbericht über den JIAP wird die Region weiterhin vor großen Herausforderungen stehen. Dazu gehören auch die negativen Auswirkungen der Spannungen zwischen Russland und der Ukraine. Die drei IFI werden die Region über das Jahr 2014 hinaus unterstützen. Dabei werden sie auf der engen und effizienten Zusammenarbeit aufbauen, die sich während der Umsetzung des Aktionsplans entwickelt hat. 

Zusagen und tatsächlich im Rahmen des JIAP vergebene Mittel

(in Millionen Euro)