Für Infrastrukturanlagen von öffentlichen Versorgungsunternehmen im südlichen und im östlichen Mittelmeerraum sind bis 2030 Investitionen im Betrag von mehr als 300 Mrd EUR erforderlich (in erster Linie in den Bereichen Wasserwirtschaft, städtische Dienstleistungen und Energie). Aus diesem Grund müssen die Mittelmeer-Partnerländer rasch ihre Fähigkeiten entwickeln, den Privatsektor zu mobilisieren, und ihre Attraktivität für ausländische Direktinvestitionen erhöhen. Daher wurde im Rahmen der FEMIP, der speziell für die Förderung der sozioökonomischen Entwicklung der neun Mittelmeerländer (1) bestimmten Finanzierungsfazilität der EIB, ein ehrgeiziges Programm für technische Hilfe eingerichtet, um den Einsatz von Partnerschaften zwischen dem öffentlichen und dem privaten Sektor im Mittelmeerraum zu unterstützen.

Der erste Teil dieses Programms wird am 10. Februar 2011 in Paris umgesetzt, wo am Hauptsitz der OECD ein Seminar auf Expertenebene stattfinden wird, das sich mit den „Aussichten für PPP im Mittelmeerraum“ befassen wird. Dieses Seminar wird die Möglichkeit bieten, eine Studie über den „rechtlichen und finanziellen Rahmen für PPP in den FEMIP-Ländern“ (2) fertigzustellen.

Ein Mehrjahres-Programm zur Förderung von PPP

Das im Rahmen der FEMIP eingerichtete PPP-Programm wird den Zeitraum 2011-2013 umfassen und aus mehreren Komponenten bestehen:

  • Zunächst einmal die Studie, die Ende Mai 2011 veröffentlicht werden wird. Darin wird analysiert, wie die Erfahrungen mit PPP auf regionaler Ebene aussehen. Zudem werden die rechtlichen, administrativen oder finanziellen Faktoren untersucht, die den Einsatz dieser Konstruktionen in den neun FEMIP-Ländern erschweren. In der Studie werden auch mehrere Empfehlungen abgegeben, wie sich die öffentliche Politik in diesem Bereich weiterentwickeln müsste. Der vollständige Text der Studie sowie die Unterlagen über das Seminar in Paris werden auf folgender EIB-Website verfügbar sein: www.eib.org/ftf/.
  • Zweitens wird im Anschluss an die Studie evaluiert, welches Potential PPP in den betreffenden Partnerländern aufweisen. Die FEMIP wird für jedes dieser Länder operative Empfehlungen abgeben und Hilfestellung bei der Umsetzung von Strategien leisten, die den Einsatz von PPP-Modellen in einem oder mehreren vorrangigen Sektoren betreffen, die mit den jeweiligen Ländern vereinbart worden sind.
  • Schließlich wird die FEMIP in den vier ausgewählten Ländern die Aufgabenbeschreibung für zusätzliche technische Hilfe erstellen, um marktbasierte Lösungen für mehrere Pilotprojekte zu entwickeln und zu verwalten. Diese werden auf vorrangige Investitionsvorhaben auf der Grundlage von nationalen oder sektorspezifischen PPP-Strategien abzielen, die in der vorhergehenden Phase festgelegt worden sind.

Festzuhalten ist, dass die Studie eine detaillierte Prüfung des für PPP herrschenden Marktumfeldes in allen neun Partnerländern umfassen wird. Die EIB könnte somit in Betracht ziehen, in Absprache mit den anderen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen im Mittelmeerraum spezifische technische Hilfe bereitzustellen, die sich auf eine oder mehrere der Schlussfolgerungen der Studie für die fünf Länder bezieht, die nicht das gesamte Hilfsprogramm für PPP in Anspruch nehmen können.

Konferenzen, um allgemein anerkannte Praktiken zu verbreiten

Um Know-how und allgemein anerkannte Praktiken im Zusammenhang mit Partnerschaftsverträgen zu verbreiten, wird die FEMIP neben dem Seminar auf Expertenebene, das am 10. Februar 2011 in Paris stattfinden wird, mehrere Veranstaltungen abhalten:

  • Eine „FEMIP-Konferenz“ über PPP, die am 30. Mai 2011 in Casablanca stattfinden wird und zum Ziel hat, Schlussfolgerungen aus der regionalen Studie zu ziehen sowie mit Pilotvorhaben und ‑projekten in den vier Ländern zu beginnen, die für vorrangige Unterstützungsmaßnahmen ausgewählt wurden;
  • Mehrere Workshops, die im Zeitraum von Juni 2011 bis Mai 2012 abgehalten werden sollen, um Gespräche mit Behörden sowie PPP-Praktikern aus allen Partnerländern zu ermöglichen. Bezweckt werden soll mit diesen Workshops, die Optionen zu spezifizieren, die im Hinblick auf die Einführung nationaler oder sektorspezifischer Strategien zur Verfügung stehen, und die Art von technischer Hilfe festzulegen, die die FEMIP für Pilotprojekte bzw. für Pilotvorhaben zur Verfügung stellen kann.

Hinweis für die Redaktion:

Die FEMIP ist die Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer der EIB. In der FEMIP sind alle Finanzierungsinstrumente zusammengefasst, die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) in den Mittelmeer-Partnerländern eingesetzt werden können. Die seit Oktober 2002 bestehende Fazilität nimmt heute eine Schlüsselrolle in der wirtschaftlichen und finanziellen Zusammenarbeit zwischen Europa und dem Mittelmeer ein und hat bislang mehr als 12,5 Mrd EUR zur Unterstützung von Projekten in den neun Mittelmeer-Partnerländern zur Verfügung gestellt (weitere Informationen sind auf folgender Website abrufbar: www.eib.org/femip).

Die EIB verfolgt genau, welche Bedürfnisse die Bevölkerung von Tunesien und Ägypten hat, und ist mehr denn je von der Bedeutung ihrer Aufgabe überzeugt: Die Demokratie lässt sich nur dann fest in der Gesellschaft verankern, wenn sie von Wirtschaftswachstum und einer Entwicklungspolitik getragen wird, die jedem Bürger des Landes bessere Zukunftschancen bietet. Gemeinsam mit der Europäischen Kommission und allen anderen Finanzierungsinstitutionen setzt sich die EIB dafür ein, die Mittelmeer-Partnerländer bei der Verfolgung ihrer wirtschaftlichen und sozialen Ziele zu unterstützen.


(1) Marokko Algerien, Tunesien, Ägypten, Israel, Jordanien, Palästinensische Autonomiegebiete, Syrien und Libanon.

(2) Die Studie wurde von Pinsent Masons, Mazars und Salans durchgeführt und betraf die Finanzierung des FEMIP-Treuhandfonds. Dotiert wird dieser Fonds aus Beiträgen von 15 Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission (weitere Informationen sind auf der folgenden EIB-Website abrufbar: www.eib.org/ftf/).