Das Wirtschafts- und Finanzministerium des Königreichs Marokko, die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Association des chambres de commerce et d’industrie méditerranéennes (ASCAME) veranstalten am 30. Mai 2011 in Casablanca die neunte FEMIP-Konferenz zum Thema « Infrastrukturförderung im Mittelmeerraum: « Welche Möglichkeiten bieten öffentlich-private Partnerschaften? ».
Dieser internationalen Konferenz kommt angesichts der Tatsache, dass bis 2030 Investitionen von insgesamt über 300 Mrd EUR erforderlich sind, um die Infrastruktur und die öffentlichen Dienstleistungen im Mittelmeerraum zu modernisieren, besondere Bedeutung zu.
Die Konferenz, an der die wichtigsten Akteure des Bereichs der öffentlich-privaten Partnerschaften (PPP) sowohl aus EU- als auch aus den Nicht-EU-Ländern des Mittelmeerraums teilnehmen, verfolgt drei Ziele:
- Der Öffentlichkeit laufende Projekte, die jüngsten PPP-Vorhaben und die Aussichten für solche Partnerschaften im Mittelmeerraum im Hinblick auf Rentabilität, tatsächliche Risikoverteilung sowie rechtliche und administrative Aspekte, die auf diese Art von Finanzierungsinstrument zugeschnitten sind, näher bringen. Im Rahmen der Konferenz sollen ferner die mit dem PPP-Modell verbundenen Möglichkeiten und Zwänge aufgezeigt werden.
- Die Partnerländer dazu ermutigen, rasch ihre Fähigkeit zur Mobilisierung des privaten Sektors zu verbessern und ihre Attraktivität für ausländische Direktinvestitionen zu erhöhen. Öffentlich-private Partnerschaften können eine Triebfeder für Modernisierung sein: sie ermöglichen nicht nur die Mobilisierung des für die Infrastrukturinvestitionen erforderlichen Kapitals sondern auch einen Transfer von Fachkenntnissen und Managementfähigkeiten. Außerdem haben öffentlich-private Partnerschaften den Vorteil, dass während des gesamten Projektzyklus (von der Planung über den Bau bis zum Betrieb der betreffenden Infrastrukturanlage) Disziplin zwischen allen Projektpartnern gewährleistet ist.
- Auf der Basis der Erfahrung der EIB in der Region eine gemeinsame PPP-Initiative im Mittelmeerraum einleiten und den interessierten Ländern die entsprechenden finanziellen, operativen und technischen Mittel zur Verfügung stellen. Das Ziel dabei ist es, die Bemühungen der EIB und ihrer Partner, insbesondere der Europäischen Kommission und der internationalen Finanzierungsinstitutionen, zu verstärken und zu einem Konsens mit den FEMIP-Ländern hinsichtlich des Einsatzes und der Grenzen des PPP-Modells zu gelangen. Eine entsprechende gemeinsame Erklärung wird am Ende der Konferenz verabschiedet.
Die Studie über den rechtlichen und finanziellen Rahmen öffentlich-rechtlicher Partnerschaften in den Ländern des Mittelmeerraums(1) steht im Mittelpunkt der Diskussionen dieses Tages: eine gezielte Analyse des Potenzials dieser Länder für PPP-Vorhaben wird vorgenommen und konkrete operative Empfehlungen werden vorgeschlagen.
Ausgehend von den Schlussfolgerungen dieser Studie und auf der Grundlage ihrer Erfahrung im Bereich öffentlich-rechtlicher Partnerschaften innerhalb und außerhalb der EU hat die EIB für den Zeitraum 2011-2013 ein ehrgeiziges Programm für technische Hilfe im Mittelmeerraum beschlossen, das den Einsatz öffentlich-privater Partnerschaften ausweiten und den Transfer von Know-how und Technologien in dieser Region auf der Basis von Pilotprojekten beschleunigen soll.
Mit dieser internationalen Konferenz setzt die EIB ihre Maßnahmen zur Förderung des privaten Sektors, des Wachstums und der Schaffung von Arbeitsplätzen im Mittelmeerraum fort und trägt zur Erreichung der Ziele der Europäischen Union(2) bei. Auf diese Ziele hat sich die EIB konzentriert, um besser auf die Erwartungen dieser Länder hinsichtlich eines stärkeren, gerechteren und nachhaltigeren Wirtschaftswachstums eingehen zu können.
Hinweise an die Redaktion:
Die EIB – führender Geldgeber im Mittelmeerraum
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Finanzierungsinstitution der EU. Über die 2002 ins Leben gerufene FEMIP (Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer) ist sie führender Geldgeber im Mittelmeerraum. Im Rahmen der FEMIP wird die wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Mittelmeerraum auf konkrete Weise unterstützt mit dem Ziel, die Lebensbedingungen in den Partnerländern zu verbessern. Das Engagement im Rahmen der FEMIP belief sich Ende 2010 auf über 12 Mrd EUR. Das Finanzierungsvolumen im Rahmen der FEMIP war 2010 um 60% auf 2,6 Mrd EUR gestiegen. Dadurch wurde die Position der Fazilität als führender Geldgeber für Entwicklungsvorhaben im Mittelmeerraum bestätigt.
(1)Die PPP-Studie für die Mittelmeerregion, die während der Konferenz präsentiert wird, wird aus dem FEMIP-Treuhandfonds finanziert, der 2004 eingerichtet wurde und an dem 15 Geldgeber aus der EU und die Kommission beteiligt sind. Mehrere Studien über die Region sind auf der Website des Treuhandfonds unter www.eib.org/ftf einsehbar.
(2)siehe vor allem EC-External Action Service Communication on Partnership for democracy and shared prosperity with Soutern Med http://eeas.europa.eu/euromed/docs/com2011_200_en.pdf