Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt aus dem Rahmendarlehen Klimaschutz China, das sie im November 2007 mit der Volksrepublik China unterzeichnet hat, insgesamt 134 Mio EUR für vier Operationen bereit, die zur Eindämmung des Klimawandels beitragen. Die EIB geht davon aus, dass jährlich bis zu 830 000 Tonnen CO2-Emissionen vermieden werden können, wenn die vier Projekte vollständig umgesetzt werden. Es handelt sich im Einzelnen um folgende Projekte:

  • Die Umstellung des Fernwärmenetzes der Stadt Jinan (Hauptstadt der Provinz Shandong) von Dampf- auf Heißwasserbetrieb, was die gesamte Automatisierung des Netzes verbessern wird. Das Projekt wird zur Erhöhung der Energieeffizienz und zu einer besseren Nutzung der Ressourcen beitragen, wodurch sowohl die Treibhausgasemissionen als auch der Wasserverbrauch verringert werden. Durch das Vorhaben werden die Wärmeverluste um 46% und der Stromverbrauch um 48% – d.h. nahezu um die Hälfte – sowie der Wasserverbrauch um 16% reduziert. Die Heizkraftwerke werden durch das Projekt sehr effizient arbeiten und mit den entsprechenden EU-Richtlinien in Einklang stehen. Die EIB stellt zur Finanzierung dieses Vorhabens 31 Mio EUR zur Verfügung.
  • Installation von Straßen-, Gebäude-, Landschafts- und Grünflächenbeleuchtung unter Verwendung energieeffizienter, mit erneuerbarer Solarenergie betriebener Lichtquellen in der Stadt Chaoynag (Provinz Liaoning). Strom wird durch Photovoltaikmodule erzeugt und mittels Batterien gespeichert, die sowohl autonom als auch mit Netzstrom arbeiten. Die EIB stellt für dieses Vorhaben 29 Mio EUR bereit.
  • Bau von zehn kleinen Wasserkraftwerken mit einer Gesamtkapazität von 62 MW in der Stadt Yichang (Provinz Hubei). Durch das Projekt soll der Anteil der erneuerbaren Energieträger am gesamten Strommix Chinas erhöht werden. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die ökologischen und sozialen Auswirkungen dieser Vorhaben gelegt. Die Maßnahmen zur Verringerung der Umweltauswirkungen werden auf zufriedenstellende Art und Weise durchgeführt. Die EIB vergibt für dieses Projekt 40 Mio EUR.
  • Bau und Betrieb einer Anlage zur kombinierten Herstellung von Natriumcarbonat und Ammoniumchlorid, wobei das derzeit von der bestehenden Düngemittelanlage freigesetzte CO2 eingesetzt wird.  Das Projekt wird die Stromerzeugung aus Restwärme, Rauchgasströmen und Reststoffen ermöglichen und so die Energieeffizienz der Produktionsanlagen erhöhen. Die Anlage befindet sich im Bezirk Qiaokou (Provinz Hunan). Die EIB stellt zur Finanzierung dieses Projekts 30 Mio EUR zur Verfügung.

Alle vier Projekte werden die Treibhausgas- und sonstigen Schadstoffemissionen erheblich reduzieren und die Energieeffizienz erhöhen. Sie werden damit zur Eindämmung des Klimawandels beitragen. Sämtliche Projekte werden eine CDM -Registrierung zur Generierung von Emissionsgutschriften anstreben. Der etwaige Verkauf von Emissionsgutschriften würde die finanziellen Rahmenbedingungen der Projekte verbessern und die Zusatzkosten der geplanten „grünen“ Investitionen verringern.

Die Operationen stehen in Einklang mit den Zielen des Rahmendarlehens Klimaschutz China und werden zur Stärkung der strategischen Partnerschaft der EU mit China beitragen, die unter anderem gemeinsame Klimaschutzmaßnahmen insbesondere im Rahmen des nationalen Klimaschutzprogramms Chinas vorsieht.

Seit Unterzeichnung des Rahmendarlehens Klimaschutz China im November 2007, das sich auf insgesamt 500 Mio EUR beläuft, hat die EIB für 20 Projekte insgesamt 334 Mio EUR vergeben. Wenn alle vier Vorhaben vollständig umgesetzt sind, werden die CO2-Emissionen jährlich um 1,57 Millionen Tonnen reduziert werden.

Hintergrundinformationen:

Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, fördert Projekte, die zur Erreichung der Ziele der EU beitragen. Die 1957 errichtete EIB ist sowohl in den 27 EU-Mitgliedstaaten als auch außerhalb der EU in mehr als 130 weiteren Ländern Asiens und Lateinamerikas, der Balkanregion, des Mittelmeerraums, Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans tätig. Die Darlehensoperationen außerhalb der EU sind Teil der Entwicklungszusammenarbeit der EU mit Drittländern.

Im Rahmen des derzeit geltenden Mandats für Asien und Lateinamerika (ALA IV), das den Zeitraum 2007-2013 abdeckt, ist die EIB ermächtigt, Finanzierungen bis zu einer Obergrenze von 3,8 Mrd EUR für Vorhaben bereitzustellen, die zum Klimaschutz beitragen und die Präsenz der EU in diesen Regionen durch ausländische Direktinvestitionen und den Transfer von Technologie und Know-how stärken. Der Betrag von 3,8 Mrd EUR für diese Region umfasst zwei indikative Teilbeträge, und zwar höchstens 1 Mrd EUR für Asien und höchstens 2,8 Mrd EUR für Lateinamerika.

Neben ihren Finanzierungen aus dem ALA-Mandat vergibt die Bank auch Mittel aus der Fazilität für Nachhaltigkeit und Sicherheit der Energieversorgung (ESF). Dabei handelt es sich um eine mehrjährige Fazilität über 3 Mrd EUR, aus der die Bank verstärkt Projekte in den Bereichen  erneuerbare Energien und Energieeffizienz in Nicht-Mitgliedstaaten unterstützt. Das Rahmendarlehen Klimaschutz China wurde aus der ESF gewährt.