- 50 Mio EUR zur Teilfinanzierung zweier Wiederaufforstungsprogramme: a) Schaffung eines „Bioenergie-Waldes“ durch permanentes Anpflanzen von Bäumen für die Herstellung von Biodiesel und Speiseöl; das Projekt wird in der Provinz Jiangxi durchgeführt; und b) dauerhafte Anpflanzungen nach ökologischen Aspekten, die zur Bekämpfung der Bodenerosion und Wüstenbildung sowie zur Kohlenstoffbindung beitragen; das Programm wird im gesamten Autonomen Gebiet Innere Mongolei durchgeführt.
- Bau von vier Windparks mit einer installierten Kapazität von insgesamt 254 MW durch vier Projektträger aus drei verschiedenen Provinzen (Henan, Hainan und Guangdong). Das Projekt wird einen Beitrag zur Steigerung des Anteils des aus erneuerbaren Energieträgern erzeugten Stroms am gesamten chinesischen Strommix leisten. Diese Vorhaben werden mit insgesamt 135 Mio EUR unterstützt.
- Installierung und Betrieb von energieeffizienten und emissionsarmen Anlagen in der Kokerei eines bestehenden Stahlwerks in der Provinz Guangdong, das Langstahlerzeugnisse und Bleche für den regionalen Markt herstellt. Die Produkte werden hauptsächlich im Bausektor sowie im Schiffsbau verwendet. Durch die neue Ausrüstung wird sich der Ausstoß von Treibhausgasen und anderen Schadstoffen verringern und die Energieeffizienz erhöhen. Damit trägt das Projekt zur Bekämpfung des Klimawandels bei. Für dieses Vorhaben werden Darlehensmittel von 35 Mio EUR bereitgestellt.
Alle Vorhaben sollen zur Generierung von Emissionsgutschriften als CDM(1) -Projekte registriert werden. Derzeit beteiligt sich einer der Projektträger des Windparkvorhabens an dem „Post 2012 Carbon Credit Fund“(2), dessen Ziel darin besteht, Projektträgern einen Anreiz zu geben, auch nach Auslauf des Kyoto-Protokolls eine Registrierung als CDM-Projekt anzustreben.
Die drei Operationen stehen in Einklang mit den Zielen des Rahmendarlehens Klimaschutz China und werden zur Stärkung der strategischen Partnerschaft der EU mit China beitragen, die unter anderem gemeinsame Klimaschutzanstrengungen insbesondere im Rahmen des nationalen Klimaschutzprogramms Chinas vorsieht. Darüber hinaus schließt das Wiederaufforstungsprojekt voraussichtlich den Transfer von Know-how aus der Europäischen Union nach China ein und entspricht damit einem der Ziele für die Finanzierungstätigkeit der Bank in Asien.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Bank alle drei Operationen kurz nach Unterzeichnung des Rahmendarlehens Klimaschutz China vorgeschlagen wurden. Dies unterstreicht die proaktive Haltung der chinesischen Behörden hinsichtlich der Erreichung der Ziele, die sie sich für die Bekämpfung des Klimawandels in China gesetzt haben.
Hintergrundinformationen:
Die Europäische Investitionsbank ist die Institution der EU für langfristige Finanzierungen. Mit ihren Darlehen fördert sie Projekte von europäischem Interesse. Die 1957 errichtete EIB ist sowohl in den 27 EU-Mitgliedstaaten als auch außerhalb der EU in mehr als 130 Ländern in Asien und Lateinamerika, Mittel- und Osteuropa, der Balkanregion, im Mittelmeerraum, in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean tätig. Die Darlehensoperationen außerhalb der EU sind Teil der Zusammenarbeit der EU mit Drittländern.
Im Rahmen des derzeit geltenden Mandats für Asien und Lateinamerika (ALA IV), das den Zeitraum 2007-2013 abdeckt, ist die EIB ermächtigt, Finanzierungen bis zu einer Obergrenze von 3,8 Mrd EUR für Vorhaben bereitzustellen, die zur Bekämpfung des Klimawandels beitragen und die Präsenz der EU in diesen Regionen durch ausländische Direktinvestitionen und den Transfer von Technologie und Know-how stärken. Der Betrag von 3,8 Mrd EUR für diese Region umfasst zwei indikative Teilbeträge, und zwar höchstens 1 Mrd EUR für Asien und höchstens 2,8 Mrd EUR für Lateinamerika.
Neben dem ALA-Mandat vergibt die Bank Mittel aus der Fazilität für Nachhaltigkeit und Sicherheit der Energieversorgung (ESF), eine mehrjährige Fazilität über 3 Mrd EUR zur verstärkten Unterstützung von Projekten zugunsten von erneuerbaren Energien und Energieeffizienz in Drittländern. Die Fazilität wird im Wesentlichen dann genutzt, wenn die Bank für die Verringerung von Länder- oder politischen Risiken zum Schutz der eigenen Bonität nicht die Unterstützung der EU-Garantie benötigt (d.h. in Ländern im Investment-Grade-Bereich oder wenn angemessene Sicherheiten gestellt werden können). Dagegen würden die Mittel aus dem Finanzierungsmandat außerhalb der EU in Anspruch genommen werden, wenn die Unterstützung der Gemeinschaftsgarantie für die Verringerung von Länder- oder politischen Risiken (meist in Ländern mit einem niedrigen Rating) oder für die Unterstützung von Projekten in anderen Sektoren benötigt wird. Das Rahmendarlehen Klimaschutz China wurde aus der ESF gewährt.
(1) Clean Development Mechanism (Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung)
(2) Der Klimaschutzfonds für die Zeit nach 2012 wurde mit Beiträgen der EIB, der KfW-Bankengruppe (KfW), der Caisse des Dépots (CDC), der Nordic Investment Bank (NIB) und des Instituto de Crédito Oficial (ICO) eingerichtet. Der Fonds soll zu den Klimaschutzzielen der EU beizutragen, indem er das Vertrauen in das Entstehen eines Marktes für Emissionsgutschriften nach 2012 stärkt.