Finanzierung der nachhaltigen Stadtentwicklung: Griechenland schließt als zweites EU-Mitgliedsland eine Vereinbarung mit der EIB

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und Griechenland wollen künftig bei der Finanzierung der nachhaltigen Stadtentwicklung stärker zusammenarbeiten. Zu diesem Zweck unterzeichneten die Bank und das Griechische Ministerium für Wirtschaft und Finanzen heute eine Absichtserklärung in Athen.  

Die Unterzeichner waren Ploutarchos Sakellaris, für Finanzierungen in Griechenland zuständiger Vizepräsident der EIB, und John Papathanassiou, Stellvertretender Minister für Wirtschaft und Finanzen. Mit dieser Absichtserklärung vereinbaren die Parteien den Einsatz der JESSICA-Initiative für die nachhaltige Stadtentwicklung. (JESSICA ist die Abkürzung für Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas - Gemeinsame europäische Unterstützung für nachhaltige Investitionen in städtische Gebiete). JESSICA ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Kommission und der EIB in Zusammenarbeit mit der Entwicklungsbank des Europarates mit dem Ziel, Investitionen in die nachhaltige Stadtentwicklung unter Einsatz von Strukturfondsmitteln der EU zu fördern. Die Absichtserklärung sieht die Errichtung eines JESSICA-Holding-Fonds vor. 

EIB-Vizepräsident Ploutarchos Sakellaris sagte: „Griechenland und Portugal sind die ersten beiden Europäischen Mitgliedstaaten, die sich mit uns zusammentun, um Mittel aus den EU-Strukturfonds für integrierte Projekte der nachhaltigen Stadtentwicklung einzusetzen. Ich bin sehr froh darüber, dass Griechenland als einer der ersten Mitgliedstaaten die JESSICA-Initiative übernimmt, vor allem, wenn man bedenkt, dass mehr als 60% der griechischen Bevölkerung bereits in Städten leben".  

Die JESSICA-Absichtserklärung mit Griechenland wurde zwei Wochen nach Abschluss einer ähnlichen Vereinbarung mit Portugal unterzeichnet und folgt auf Vereinbarungen, die die EIB mit der Region London bereits zu Beginn dieser Woche und im Oktober 2008 mit den Regionen Wielkopolska (Polen) und Galizien (Spanien) geschlossen hat. Durch die Absichtserklärung soll die Zusammenarbeit der Parteien intensiviert werden. Dabei geht es darum, die potenzielle Nachfrage zu ermitteln und nach Prioritäten einzustufen, um so die Förderung und Umsetzung von Stadtentwicklungsvorhaben und -maßnahmen besser organisieren zu können.

JESSICA geht auf die Forderung verschiedener Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments ein, der notwendigen Erneuerung bzw. Sanierung bestimmter Stadtgebiete besondere Aufmerksamkeit zu widmen. In allen Regionen der EU, die Strukturfördermittel erhalten, dürfte die Initiative bewirken, dass die wenigen vorhandenen Stadtentwicklungsfonds effizienter werden und viele neue solcher Fonds entstehen, aus denen integrierte Stadterneuerungs- und ‑sanierungsvorhaben für eine nachhaltigere Kommunalentwicklung finanziert werden können.

Die JESSICA-Initiative ist in erster Linie darauf ausgerichtet, zukunftsfähige Investitionen und ein nachhaltiges Wachstum in städtischen Gebieten zu fördern. Durch JESSICA haben die EU-Mitgliedstaaten und ihre Regionen die Möglichkeit, einen Teil ihrer Strukturfondsmittel für rückzahlbare Finanzierungen zur Realisierung von Projekten im Rahmen integrierter Pläne für die nachhaltige Stadtentwicklung einzusetzen. Das Hauptziel besteht also darin, Zuschüsse aus den Strukturfonds in wiederverwendbare Mittel umzuwandeln und Kommunen, Banken und private Investoren zu motivieren, Partnerschaften aufzubauen und in Stadtprojekte zu investieren, die Einnahmen erwirtschaften. Diese Finanzierungen werden über Stadtentwicklungsfonds und - falls es aus organisatorischen Gründen erforderlich ist - Holdingfonds in Form von Eigenkapital, Darlehen und/oder Garantien vergeben. Das Ministerium und die EIB werden bei der Ermittlung von geeigneten Projekten zusammenarbeiten. Griechenland wird im Rahmen der Operationellen Programme, die das Land für den Einsatz der Strukturfonds aufgestellt hat, voraussichtlich etwa 100 Mio EUR als Beitrag zu JESSICA erhalten.

Hintergrundinformationen

Die Europäische Investitionsbank-Gruppe finanziert als Bank für europäische Projekte Investitionsvorhaben, die darauf ausgerichtet sind, die Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten und der mit der EU verbundenen Länder zu modernisieren.

Im Jahr 2007 vergab die Europäische Investitionsbank Darlehen von insgesamt 47,8 Mrd EUR für Projekte, die dazu beitragen, die Ziele der Europäischen Union zu erreichen. Auf die Finanzierungen in den 27 Mitgliedstaaten der EU entfielen 87% dieses Betrags (41,4 Mrd EUR). Zur Refinanzierung ihrer Operationen nahm die Bank an den internationalen Kapitalmärkten insgesamt 55 Mrd EUR auf, die durch 236 Anleiheemissionen in 23 Währungen beschafft wurden. Die EIB, deren Anteilseigner die EU-Mitgliedstaaten sind, verfügt über ein AAA-Rating und ist weltweit der größte supranationale Emittent.

Im Jahr 2007 beliefen sich die Darlehen der EIB in Griechenland auf insgesamt 0,8 Mrd EUR. Die finanzierten Projekte betrafen den Verkehrssektor, KMU und - zum ersten Mal in Griechenland - auch Gebietskörperschaften (die Städte Athen und Kozani).

Die gemeinsamen Initiativen im Rahmen der Kohäsionspolitik sind aus den Partnerschaften zwischen der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank-Gruppe und anderen internationalen Finanzierungsinstitutionen hervorgegangen: JASPERS für technische Hilfe in den neuen EU-Mitgliedstaaten (EIB, Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und KfW-Bankengruppe); JEREMIE, um KMU einen besseren Zugang zu Finanzierungen zu verschaffen (Europäischer Investitionsfonds - EIF); JESSICA für nachhaltige Stadtentwicklung (EIB und Entwicklungsbank des Europarats) sowie kürzlich JASMINE für Mikrokredite (EIB-Gruppe).

Prozentualer Anteil der städtischen Bevölkerung an der Gesamtbevölkerung in Griechenland

Jahr	1950	1960	1970	1980	1990	2000	2005	2015 (Prognose)	2030 (Prognose)
Städtische Bevölkerung (in %)	37,3	42,9	52,5	57,7	58,8	60,1	61,4	65,2	72,4

UN Common Database (Schätzungen, Bevölkerungsabteilung der Vereinten Nationen)