Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, gewährt ein Darlehen über 150 Mio EUR für den Bau der Straßenbahn in Nizza (Region Provence-Alpes-Côte d'Azur in Südfrankreich).

Jacques Peyrat, Präsident des Gemeindeverbandes Nizza, französischer Senator und Bürgermeister von Nizza, und Philippe de Fontaine Vive, EIB-Vizepräsident, haben heute, am 2. März, das Finanzierungsabkommen über 150 Mio EUR unterzeichnet und eine erste Auszahlung der EIB an den Gemeindeverband Nizza angekündigt.

Das EIB-Darlehen wird für den ersten Bauabschnitt der Straßenbahn verwendet werden. Dieser umfasst in erster Linie den Bau der ersten Nord-Süd-Linie auf einer Länge von 9 km, die die P+R-Anlage Comte de Falicon mit der Endstation Pont-Michel über die Innenstadt (Platz Masséna und Platz Garibaldi) miteinander verbindet, sowie den Bau einer Buslinie mit eigener Fahrspur, die einer derzeit in Planung befindlichen zweiten Straßenbahnlinie vorausgeht. Diese Linie 2 wird das Gebiet des Flughafens ebenfalls über die Innenstadt mit den Geschäftszentren im Hafen von Nizza verbinden. Das Vorhaben umfasst außerdem die Beschaffung von Straßenbahnzügen sowie Bauarbeiten auf an die Straßenbahnstrecke angrenzenden Straßen und für P+R-Parkplätze.

Das Projekt ist ein wesentlicher Bestandteil des städtischen Verkehrsleitplans des Großraums Nizza, der darauf abzielt, die Attraktivität der öffentlichen Verkehrsmittel durch ein modernes, integriertes und sicheres Dienstleistungsangebot zu erhöhen. Ziel ist es, eine stärkere Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel zu erreichen, um die Auswirkungen des Individualverkehrs in der Stadt zu verringern, die Umwelt und die Lebensqualität im städtischen Raum zu verbessern und Fußgängern und Radfahrern mehr Platz einzuräumen.

Das Programm kommt für eine Finanzierung durch die EIB in Betracht, da es zur Umsetzung der politischen Ziele der Union beiträgt. Die nachhaltige Stadtentwicklung ist ein vorrangiges Ziel der EIB, für das sie in den letzten fünf Jahren in der Europäischen Union 29,3 Mrd EUR, darunter 16 Mrd EUR für den städtischen Verkehr, bereitgestellt hat. Die Bank ist daher an Projekten des öffentlichen Verkehrs in vielen großen Städten und europäischen Hauptstädten beteiligt (vgl. Hintergrundinformationen).

Da dieser Bereich den Einsatz sehr umfangreicher Finanzierungsmittel erfordert, erklärte Philippe de Fontaine Vive bei der Unterzeichnung in Nizza, wie wichtig es sei, dass die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union die Investitionen von Gebietskörperschaften zum Wohle der Bevölkerung unterstützt und diese Partnerschaft auf einer Komplementarität beruht, die die unterschiedlichen Bedürfnisse berücksichtigt. Deswegen begrüßt er die heutige Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags für das Straßenbahnvorhaben in Nizza besonders. Er wies bei dieser Gelegenheit auch auf das Bauvorhaben für das Krankenhaus Pasteur II hin, das die EIB mit 100 Mio EUR mitfinanzieren wird.

Die EIB hat in der Region Provence-Alpes-Côte d'Azur bereits Darlehen in Gesamthöhe von nahezu 2 Mrd EUR für Vorhaben im Verkehrssektor, im Gesundheitswesen, im Bereich Umweltschutz (Wasser, Abwasser, Abfallentsorgung) sowie für innovative Projekte in der Industrie und im Fernmeldewesen vergeben.

Die EIB und der städtische Verkehr

Die EIB vergibt Finanzierungsmittel für den öffentlichen Verkehr auf eigenen Trassen im Rahmen ihres vorrangigen Ziels der Unterstützung einer nachhaltigen Stadtentwicklung, die auf eine Verringerung der Umweltbeeinträchtigungen und eine Verbesserung der Lebensqualität bei gleichzeitiger Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Städte abzielt. In Frankreich hat die Bank im laufenden Jahrzehnt für zahlreiche Vorhaben im Bereich des städtischen Nahverkehrs Finanzierungsmittel von 3 Mrd EUR bereitgestellt, und zwar für Projekte in Bordeaux, Clermont Ferrand, Grenoble, Le Mans, Lyon, Montpellier, Mülhausen, Nancy, Nantes, Nizza, Orléans, Rennes, Straßburg, Toulouse und Valenciennes.

In der Europäischen Union hat die Bank im selben Zeitraum die Entwicklung des städtischen Verkehrs mit Darlehen in Höhe von etwa 19 Mrd EUR unterstützt. Sie beteiligte sich an der Finanzierung von U-Bahn- und Straßenbahnprojekten in Alicante, Athen, Barcelona, Berlin, Brüssel, Budapest, Dublin, Düsseldorf, Krakau, Lissabon, London, Madrid, Manchester, München, Porto, Prag, Rom, Sevilla, Stockholm und Valencia.

Diese Finanzierungen stehen in Einklang mit dem auf die Verbesserung der Umweltbedingungen ausgerichteten Ziel der EIB. Als europäische Institution mit der Aufgabe, zur Umsetzung der Politik der EU und ganz konkret zur Durchführung der für die Umsetzung dieser Politik wesentlichen Projekte beizutragen, stellte die EIB für dieses vorrangige Ziel in der EU-25 rund ein Drittel ihrer Darlehen zur Verfügung, was für die vergangenen 5 Jahre einem Gesamtbetrag von nahezu 53 Mrd EUR entspricht.