Auch 2006 hat die Europäische Investitionsbank-Gruppe, die Bankengruppe im Dienste Europas, die Modernisierung der Volkswirtschaften der EU-Mitgliedstaaten und der Partnerländer der EU unterstützt.

2006 war das erste volle Jahr der Umsetzung der im Juni 2005 vom Rat der Gouverneure der EIB genehmigten neuen Strategie. Dabei handelt es sich um eine auf die Qualität der Investitionsvorhaben und auf innovative Finanzinstrumente ausgerichtete Strategie, die folgende Ziele umfasst:

  • Maximierung der Hebelwirkung ihrer Operationen;
  • Fokussierung ihrer Tätigkeit in der Union auf sechs vorrangige Zielsetzungen der EU;
  • Förderung der wirtschaftlichen Konvergenz zwischen der Union und ihren Partnerländern.

Im Jahr 2006 hat die Europäische Investitionsbank Darlehen von insgesamt 45,8 Mrd EUR für Projekte vergeben, die zur Erreichung der politischen Ziele der Europäischen Union beitragen. Die Finanzierungen in den damals 25 EU-Mitgliedsländern beliefen sich auf insgesamt 39,8 Mrd EUR und entsprachen damit 87% des Gesamtbetrags.

Der Europäische Investitionsfonds (EIF) – die auf Risikokapitalfinanzierungen und Garantien spezialisierte Tochtergesellschaft der EIB-Gruppe – beteiligte sich mit 688 Mio EUR an Risikokapitalfonds, womit sich sein Portfolio auf insgesamt 3,8 Mrd EUR erhöhte. Darüber hinaus stellte er Garantien über insgesamt 2 Mrd EUR für KMU-Portfolios von Banken und anderen Finanzinstituten.

Zur Refinanzierung ihrer Darlehensvergabe hat die EIB auf den internationalen Kapitalmärkten durch 303 Anleiheemissionen in 24 Währungen insgesamt 48 Mrd EUR aufgenommen.

Die dieser Pressemitteilung beigefügten Informationsnotizen zu speziellen Themen geben einen detaillierten Überblick über die Tätigkeit der Bank unter dem Aspekt ihrer operativen Ziele, die sich an den sechs die EU-Mitgliedstaaten betreffenden Prioritäten und an den drei externen Zielsetzungen der EU orientieren. Die wichtigsten Merkmale dieser Strategie lassen sich wie folgt zusammenfassen.

1. Maximierung der Hebelwirkung ihrer Operationen

In einer auf 27 Mitgliedstaaten gewachsenen Union will die EIB-Gruppe die wirtschaftliche Entwicklung aktiv und partnerschaftlich unterstützen. Zu diesem Zweck mobilisiert sie Finanzmittel für folgende Ziele:

  • Unterstützung der Modernisierung der Wirtschaft der neuen Mitgliedstaaten;
  • Aufrechterhaltung eines hohen Investitionsvolumens im öffentlichen Dienstleistungsbereich;
  • Stärkung der technologischen Wettbewerbsfähigkeit der Union und Förderung der Entwicklung ihres KMU-Sektors;
  • Bewältigung der Herausforderungen im europäischen Energiesektor und des Klimawandels;
  • Verstärkung der Zusammenarbeit mit nationalen und internationalen Spezialinstitutionen.

Dieser proaktive Ansatz der EIB-Gruppe soll im Folgenden anhand einiger Beispiele verdeutlicht werden.

Die EIB-Gruppe hat insbesondere ihre Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission verstärkt, indem drei neue gemeinsame Initiativen ins Leben gerufen wurden. Sie sollen es den Mitgliedstaaten ermöglichen, den größtmöglichen Nutzen aus den europäischen Strukturfonds – deren Umfang für den Zeitraum 2007-2013 deutlich auf 308 Mrd EUR erhöht wurde - zu ziehen. So können die Strukturfondsmittel künftig durch innovative Finanzierungsinstrumente zur Unterstützung von KMU und Kleinstunternehmen (JEREMIE) oder zugunsten einer sozialen Stadtentwicklung (JESSICA) eingesetzt werden. Die dritte Initiative (JASPERS), die von der EIB-Gruppe, der Kommission und der EBWE finanziert wird, dient der kostenlosen Bereitstellung technischer Unterstützung bei der Ermittlung und Durchführung von Infrastrukturvorhaben in den neuen Mitgliedstaaten, die Mittel aus den Strukturfonds erhalten können. Es wurden bereits mehrere Projekte ermittelt, die für diese Initiativen in Betracht kommen. Die Inanspruchnahme technischer Hilfe im Rahmen der JASPERS-Initiative verpflichtet nicht dazu, einen Finanzierungsbeitrag bei der EIB oder der EBWE zu beantragen.

Außerdem haben die EIB und die Kommission ihre Tätigkeit koordiniert, um die Durchführung ehrgeiziger TEN-Programme im Verkehrs- und Energiesektor zu beschleunigen. Diesem Zweck dienen die Fazilität für Strukturierte Finanzierungen zugunsten von TEN und das TEN-Garantieinstrument der EU, die die Finanzierung von Vorhaben mit einem höheren Risikoprofil erleichtern sollen. Die Katalysatorwirkung dieser beiden Instrumente dürfte die Mobilisierung zusätzlicher TEN-Finanzierungsmittel – öffentlichen oder privaten Ursprungs – im Umfang von bis zu 20 Mrd EUR ermöglichen.

Zur Unterstützung von Innovation, Forschung und Entwicklung in der Union haben die EIB und die Kommission eine neue „Forschungsfazilität“ im Umfang von 1 Mrd EUR eingerichtet, deren Mittel von der Bank und aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm kommen. Auch dieses Instrument wird es ermöglichen, mehr Risiken zu übernehmen und private Mittel für wichtige, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der EU stärkende Vorhaben einzusetzen. Die Hebelwirkung dieses vom Europäischen Rat im Dezember 2005 geforderten Instruments könnte im Zeitraum 2007-2013 die Mobilisierung zusätzlicher Mittel im Umfang von bis zu 10 Mrd EUR ermöglichen.

Gleichzeitig wird der EIF mit einer in Vorbereitung befindlichen Kapitalerhöhung und der Bereitstellung zusätzlicher Mittel im Umfang von 1,1 Mrd EUR auf der Grundlage des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation 2007-2013 der KMU-Förderung neuen Schwung geben. Die Mittel werden für innovative Finanzierungsprodukte verwendet werden, die insbesondere für KMU in der Gründungsphase bestimmt sind.

Schließlich hat die EIB die Zusammenarbeit mit anderen Institutionen sowohl beim Kompetenzaustausch als auch hinsichtlich des gemeinsamen Einsatzes von Finanzierungsprodukten erheblich verstärkt. Als Beispiel seien die neuen Entwicklungen im Jahr 2006 genannt, wie zum Beispiel die Unterstützung der Umsetzung der Kyoto-Ziele (durch die Einrichtung von zwei Fonds für den Handel mit Emissionsgutschriften, und zwar gemeinsam mit der Weltbank bzw. der EBWE), die operative Zusammenarbeit mit der EBWE zugunsten von Osteuropa sowie zahlreiche gemeinsam mit anderen nationalen Entwicklungsfinanzierungsinstituten durchgeführte Operationen.

2. Sechs Prioritäten für die Tätigkeit in der EU

In der Europäischen Union sind die Bemühungen der EIB-Gruppe inzwischen weniger darauf ausgerichtet, ihr Finanzierungsvolumen zu steigern, als darauf, durch eine selektivere Auswahl von Projekten die Ziele der Europäischen Union effizient zu unterstützen und Mittel aus anderen Finanzierungsquellen für diese Projekte zu mobilisieren.

Der vom Rat der Gouverneure der EIB geäußerte Wunsch, der Qualität der Projekte Vorrang gegenüber der Quantität einzuräumen, kann als ein Grund für den leichten Rückgang des Darlehensvolumens im Jahr 2006 (von 42 Mrd EUR im Jahr 2005 auf 39,8 Mrd EUR) gesehen werden. Im übrigen konnten bestimmte Projekte durch die sich wandelnde politische Lage in mehreren neuen Mitgliedstaaten nicht entsprechend dem vorgesehenen Zeitplan durchgeführt werden (die Tätigkeit der EIB in diesen Ländern ist von 5,8 Mrd EUR im Jahr 2005 auf 5 Mrd EUR 2006 zurückgegangen).

Insgesamt geht die EIB-Gruppe davon aus, dass sie mit ihren Finanzierungen im Jahr 2006 Investitionen im Gesamtbetrag von mehr als 120 Mrd EUR unterstützt hat, wobei zwei Drittel der betreffenden Vorhaben ihren Standort in benachteiligten Regionen der EU haben. Bei einem konstanteren Finanzierungsvolumen und einer nur geringfügig wachsenden Mitarbeiterzahl konzentriert die EIB-Gruppe ihre Anstrengungen inzwischen auf komplexere und innovativere Finanzierungsprodukte. Wenngleich ihre Unterstützung sämtlichen 27 Mitgliedstaaten zugute kommt, so wird doch den zwölf neuen Mitgliedsländer relativer Vorrang eingeräumt.

Bei den sechs prioritären Zielen in der EU, auf die sich die Finanzierungen der Bank konzentrieren, handelt es sich um folgende:

  • Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts: Hierfür waren 2006 fast zwei Drittel aller Finanzierungsbeiträge bzw. 26,7 Mrd EUR bestimmt. In Einklang mit der Neuorientierung der Kohäsionspolitik der EU für den Zeitraum 2007-2013 wird die EIB in Zukunft ihre Tätigkeit zugunsten des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts auf die „Konvergenzregionen“ konzentrieren. Damit die Mittel aus den Strukturfonds rascher und effizienter eingesetzt werden können, ist die EIB aktiv an der Umsetzung der Initiativen JASPERS und JESSICA beteiligt (vgl. Hintergrundinformation „Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts“).
  • Schaffung einer wettbewerbsfähigen und innovativen europäischen Wirtschaft durch eine verstärkte Finanzierung von Forschung und Innovation. 2006 hat die EIB fast 11 Mrd EUR für Vorhaben in den Bereichen Forschung, Innovation, Bildung und Informationstechnologie vergeben. Speziell für diese Bereiche hat die EIB gemeinsam mit der Kommission neue Produkte entwickelt, die es ihr ermöglichen, höhere finanzielle Risiken einzugehen (vgl. Hintergrundinformation „Förderung von Innovationen“).
  • Transeuropäische Verkehrs- und Energienetze (TEN), die effizient und leicht zugänglich sind und deren Ausbau vor allem durch Finanzierungen der EIB gefördert wird. 2006 hat die Bank hierfür 8,4 Mrd EUR bereitgestellt, wovon 7,6 Mrd EUR auf Vorhaben in der Union und 738 Mio EUR auf ihre Weiterführung in die Nachbarländer entfielen. Neben den klassischen EIB-Finanzierungen mit sehr langen Laufzeiten entwickelt die Bank mit der Kommission neue Finanzierungsinstrumente, um auch TEN-Projekte mit höherem Risiko zu unterstützen (vgl. Hintergrundinformation „Förderung der Transeuropäischen Netze“).
  • Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU): Mit Kreditlinien in der Rekordhöhe von 5,8 Mrd EUR sowie einem Rekordvolumen an Garantien von 2 Mrd EUR und Risikokapitaloperationen von 688 Mio EUR wurde dieses Ziel 2006 bestätigt. Die Unterstützung von KMU wird 2007 noch weiter verstärkt (vgl. Hintergrundinformation „Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen“).
  • Schutz der Umwelt mit Schwerpunkt Klimaschutz, aber auch Wahrung der natürlichen Ressourcen und Verbesserung der Lebensqualität in den Städten. Mehr als ein Drittel der Umweltfinanzierungen der EIB von 10,9 Mrd EUR sind unmittelbar für diesen vorrangigen Bereich der nachhaltigen Stadtentwicklung bestimmt. Der überwiegende Teil der Operationen der Bank betrifft die EU. Darüber hinaus entwickelt die EIB gemeinsam mit der Kommission eine Initiative für den gesamten Mittelmeerraum und legt gemeinsam mit der EBWE und der Weltbank zwei Fonds für den Handel mit Emissionsgutschriften zur Unterstützung der Ziele des Kyoto-Protokolls auf (vgl. Hintergrundinformation „Unterstützung der Umweltstrategie der EU“).
  • Diversifizierung und Sicherheit der Energieversorgung sowie effiziente Energienutzung. Die Förderung dieser Bereiche ist 2007 ein eigenständiges Ziel der EIB-Tätigkeit und wurde zu ihrer sechsten Priorität erklärt. In der EU wurden hierfür 2006 über 3 Mrd EUR gewährt. Die EIB hat sich verpflichtet, künftig mehr als 4 Mrd EUR jährlich bereitzustellen, davon 600-800 Mio EUR (gegenüber 463 Mio EUR 2006) für erneuerbare Energien (vgl. Hintergrundinformation „Unterstützung für die Umweltstrategie der EU“).

3. Drei Bereiche der Zusammenarbeit mit Drittländern vor dem Hintergrund des Konvergenzprozesses und unter Achtung der Identität der Partnerländer

In einer globalisierten Wirtschaft, die durch das Auftreten neuer Akteure und ständig zunehmende politische und soziale Spannungen gekennzeichnet ist, stellt die Europäische Union einen wichtigen Bezugspunkt dar, da ihre solidarischen Werte und die Achtung, die sie anderen Kulturen und der Identität anderer Völker entgegenbringt, als ausgleichende Elemente und somit als eine Voraussetzung für friedliche internationale Beziehungen erachtet werden.

In Anbetracht des wichtigen finanziellen Beitrags, den die EIB zur Umsetzung der Entwicklungshilfe- und Kooperationspolitik der Europäischen Union gegenüber ihren Partnerländern leistet, hat der Europäische Rat im Dezember 2006 das Mandat der Bank für Finanzierungen außerhalb der Union im Zeitraum 2007-2013 um mehr als ein Drittel auf 27,8 Mrd EUR erhöht. Diese Mittel sollen drei Bereichen und ihren spezifischen Zielen zugute kommen. Unterstützt werden demnach:

  • Die Vorbereitung des Beitritts der künftigen Mitgliedstaaten, denen Darlehen von insgesamt 8,7 Mrd EUR (mit EU-Garantie) zur Verfügung gestellt werden. Die im Zeitraum 2000-2006 vergebenen 10,2 Mrd EUR haben dazu beigetragen, den Beitritt der zwölf neuen Mitgliedstaaten vorzubereiten und insbesondere ihren Anschluss an die Union zu beschleunigen und die öffentlichen Dienste dieser Länder zu verbessern. 2006 stellte die EIB in den Beitrittsländern (einschließlich Bulgarien und Rumänien) Darlehen in Höhe von 3,2 Mrd EUR bereit (vgl. Hintergrundinformation „Vorbereitung der Erweiterung der Europäischen Union“);
  • Der Konvergenzprozess mit den Ländern der Europäischen Nachbarschaftspolitik, der mit Darlehen über insgesamt 12,4 Mrd EUR (mit EU-Garantie) das bislang größte Finanzierungsmandat der EIB darstellt. Dieser Betrag untergliedert sich in Richtbeträge von 8,7 Mrd EUR für die neun Partnerländer im Mittelmeerraum - womit die Mittel für die Länder der „Barcelona-Partnerschaft“ nahezu verdoppelt wurden (im Zeitraum 2000-2006 waren (ohne Türkei) 4,6 Mrd EUR bereitgestellt worden, davon allein 1,4 Mrd EUR im Jahr 2006) – und von 3,7 Mrd EUR für Russland und die östlichen Nachbarn (was eine erhebliche Aufgabe in einer Region darstellt, in der die EIB im Zeitraum 2000-2006 lediglich 85 Mio EUR zur Verfügung gestellt hat). Um den Herausforderungen des größeren Finanzierungsvolumens, das vorrangig dem Ausbau der TEN und der Unterstützung des privaten Sektors zugute kommen soll, gerecht werden zu können, müssen neue Institutionen geschaffen werden. Die Partnerländer im Mittelmeerraum sind in vollem Umfang in die verstärkte FEMIP eingebunden; Russland und die östlichen Nachbarn haben eine operationelle Vereinbarung mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) abgeschlossen (vgl. Hintergrundinformation „Annäherung an die Nachbarn der Europäischen Union“);
  • Die Zusammenarbeit mit den anderen Kontinenten erfolgt in einer der EU-Politik angepassten Form, um andere Finanzakteure berücksichtigen zu können. 2006 hat die EIB für die südlich der Sahara gelegenen Länder Afrikas sowie für die Länder des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans 825 Mio EUR bereitgestellt, die vorrangig für KMU- und Energievorhaben eingesetzt wurden. Diese Unterstützung wird im Zeitraum 2007-2013 mit Darlehen bis zu 4 Mrd EUR fortgesetzt werden können. Die Anstrengungen zugunsten von Operationen in Lateinamerika und - in geringerem Maße - zugunsten von Vorhaben in Asien sollen intensiviert werden und zu diesem Zweck wurde die Obergrenze für Finanzierungen in diesen Ländern für den gleichen Zeitraum von 2,5 Mrd EUR auf 3,8 Mrd EUR angehoben (diese Obergrenze wird erstmals in Richtbeträge von 2,8 Mrd EUR für Lateinamerika und 1 Mrd EUR für Asien aufgegliedert). Durch die Erhöhung dieser Beträge können in diesen Ländern private europäische Vorhaben sowie Vorhaben in den Bereichen Umweltschutz und europäische Energiesicherheit begleitet werden (vgl. Hintergrundinformation „Unterstützung der AKP- und ALA-Partnerländer“).

Mittelbeschaffung: Kreative Strategie führt zu zusätzlichem Nutzen für Kunden

Die Bank nutzte ihre auf der Unterstützung ihrer Anteilseigner basierende finanzielle Stärke weiterhin optimal, um Finanzierungsmittel zu möglichst niedrigen Kosten zu beschaffen und so den zusätzlichen Nutzen für ihre Kunden zu erhöhen. Um diese Ziele zu erreichen, verfolgte die Bank eine konsequente Mittelbeschaffungsstrategie, die sowohl auf der Kontinuität und der Innovation ihrer Referenzanleihen als auch auf maßgeschneiderten Emissionen beruhte. Die dadurch erzielten Ergebnisse kamen sowohl den Darlehensnehmern in der EU als auch auf den sich entwickelnden Märkten außerhalb der EU, auf denen die EIB tätig ist, zugute (vgl. Hintergrundinformation: „Tätigkeit der EIB auf den Kapitalmärkten“).

Zwar entsprach das Mittelbeschaffungsvolumen 2006 mit 48 Mrd EUR etwa dem des vergangenen Jahres (50 Mrd EUR), jedoch wiesen die Mittel eine andere Zusammensetzung auf. Die Mittel wurden in einer Rekordzahl von 24 Währungen aufgenommen (darunter sechs Emissionen in synthetischem Format), wobei in den sonstigen Währungen eine stärkere Nachfrage bestand (insbesondere in australischen Dollar) und 8 Mrd EUR beschafft wurden (gegenüber 6 Mrd EUR im Jahr 2005). Die Hauptwährungen (EUR, GBP und USD) blieben mit 40 Mrd EUR (44 Mrd EUR im Jahr 2005) die wichtigste Refinanzierungsquelle, wobei auf den Euro ein Anteil von 36% entfiel (USD 30%, GBP 17%).

Referenzanleihen in den Hauptwährungen (EUR, GBP und USD) stärkten die führende Position der EIB als mit Staaten vergleichbarer Emittent von Referenzanleihen. Dieses Segment bleibt Eckpfeiler der kostengünstigen Refinanzierung. Mit Referenzanleihen in den drei Hauptwährungen der Bank wurde der Gegenwert von 28 Mrd EUR aufgenommen (59% der insgesamt beschafften Mittel). Hiervon entfiel der größte Betrag auf den Euro (10,6 Mrd EUR), gefolgt vom USD (Gegenwert von 9,7 Mrd EUR) und vom GBP (Gegenwert von 8 Mrd EUR).

Eine Reihe von Innovationen und Besonderheiten kennzeichneten die Aktivitäten in den Hauptwährungen im Jahr 2006. Bei den Emissionen in EUR ermöglichte die proaktive Ausrichtung auf die wichtigsten Merkmale von Staatsanleihen, darunter ein Emissionsvolumen von 5 Mrd EUR, die vorteilhafte Refinanzierung, die 2006 aus dem guten Absatz der mit Staatsanleihen vergleichbaren Titel der EIB auf den europäischen Märkten resultierte. Ferner leistete die EIB einen weiteren Beitrag zur Entwicklung des Euro-Kapitalmarkts, indem sie das erste öffentliche Angebot von Wertpapieren nach Maßgabe der EU-Prospektrichtlinie auflegte. Die Titel wurden auf allen Märkten des Euroraums gleichzeitig angeboten. Mit dieser strukturierten Anleihe mit der Bezeichnung ‚EPOS’ (European Public Offering of Securities), die durch ein Konsortium, an dem sich Banken aus allen Ländern des Euroraums beteiligten, begeben wurde, konnte ein größerer Kreis von Anlegern erreicht werden. Abgesehen von britischen Staatsanleihen wiesen die EIB-Anleihen in GBP mit Laufzeiten bis 2054 das größte Laufzeitenspektrum auf, was den Ruf der Bank, ihren Kunden Alternativen entlang der gesamten Renditekurve zu bieten, festigte. Im Bereich des USD erweiterte die Bank ihre Renditekurve mit einer neuen 30-jährigen Referenzanleihe, der ersten nach der Wiedereinführung dieser Laufzeit durch das US-Finanzministerium.

Die EIB spielt weiterhin eine wichtige Rolle bei der Entwicklung der Kapitalmärkte in den neuen Mitgliedstaaten, den beitretenden Staaten/Beitrittsländern und den Partnerländern der EU. Die Mittelaufnahme in den Währungen dieser und anderer Länder, in denen die Bank Finanzierungen plant, dient – in den Fällen, in denen dies möglich ist – zur Vermeidung des Währungsrisikos durch die Kombination von Mittelaufnahme und Weiterleitung der Mittel. Am stärksten nachgefragt waren türkische Lire, in denen die Bank den Gegenwert von 1,1 Mrd EUR beschaffte und weiterhin ihre Liquidität und Renditekurve ausbaute. Die Bank begab ihre erste variabel verzinsliche Anleihe in bulgarischen Lew sowie Anleihen in drei weiteren Währungen der Region (CZK, HUF und PLN). Außerhalb Europas begab die Bank erstmals Anleihen in ägyptischen Pfund, Botsuana-Pula und Namibia-Dollar (in synthetischem Format).

Die positive Aufnahme der Mittelbeschaffungsstrategie der EIB am Markt kam in einer führenden Marktumfrage (von EuroWeek) zum Ausdruck, in der die Bank im dritten Jahr in Folge zum „beeindruckendsten Emittenten“ und zum „innovativsten Emittenten“ gewählt wurde.

Zusätzliche Informationsquellen

Weitere Einzelheiten sind den Informationsnotizen zu den folgenden Themen zu entnehmen:

  1. Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts
  2. Förderung von Innovationen
  3. Förderung der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN)
  4. Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen
  5. Unterstützung für die Umweltstrategie der EU
  6. Finanzierungen für eine nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energieversorgung
  7. Überblick über die EIB-Mandate für Finanzierungen außerhalb der EU im Zeitraum 2007-2013
  8. Vorbereitung der Erweiterung der Europäischen Union
  9. Annäherung an die Nachbarn der Europäischen Union
  10. Unterstützung der AKP- und ALA- Partnerländer
  11. Tätigkeit der EIB auf den Kapitalmärkten im Jahr 2006
  12. Die EIB will mehr Risiken übernehmen
  13. Die EIB und der EU-Haushalt – gebündelte Finanzierungskraft für die Umsetzung der EU-Politik
  14. Transparenz, Information der Öffentlichkeit und Beziehungen zur Zivilgesellschaft