Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt 150 Mio EUR für die Kofinanzierung vorrangiger Vorhaben bereit, die zum Ausbau der wirtschaftlichen und sozialen Infrastruktur in Lettland beitragen und aus Mitteln der Strukturfonds der EU kofinanziert werden. Ebenfalls mitfinanziert werden Projekte in den Bereichen Umweltschutz und Transeuropäische Netze, für die Mittel aus dem EU-Kohäsionsfonds gewährt werden.

Der lettische Staat wird das Darlehen der Bank für Investitionen in vorrangigen Bereichen verwenden, die im Einheitlichen Programmplanungsdokument und im Rahmenplan des Kohäsionsfonds für die Jahre 2004-2006 aufgeführt sind. Dabei handelt es sich unter anderem um den Ausbau von Infrastruktureinrichtungen im Verkehrs-, Energie- und Wassersektor sowie um die Übernahme der EU-Standards im Umweltbereich und die Schaffung von Infrastrukturanlagen im Gesundheits- und im Bildungswesen.

So werden mit dem Darlehen beispielsweise Projekte finanziert, die im Zusammenhang mit der Entwicklung der IKT-Infrastruktur für Arbeitsmarktinstitutionen, dem öffentlichen Zugang zum Internet, der Schaffung von Einrichtungen zur Mülltrennung und zur Abfallsammlung sowie der Trinkwasserversorgung und der Abwasserentsorgung in Kommunen stehen. Auch für den Ausbau des vorrangigen Straßennetzes in Lettland, die Modernisierung des Ost-West-Eisenbahnkorridors und den Bau von Zufahrtsstraßen zu lettischen Häfen sind die Mittel bestimmt.

Durch die finanzielle Zusammenarbeit zwischen der EIB und der Europäischen Kommission kann die EU Lettland gezielt unterstützen, und darüber hinaus ist die Bank in der Lage, eine große Zahl von Vorhaben zu fördern, die aufgrund ihrer relativ geringen Größe nicht für eine direkte EIB-Finanzierung in Frage gekommen wären. Die EIB arbeitet bei der Vorbereitung und Durchführung von Projekten, für die auch Mittel aus den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds bereitgestellt werden, eng mit den lettischen Behörden und der Europäischen Kommission zusammen, um die positiven Effekte ihrer Tätigkeit zu maximieren.

Der unter anderem für die Finanzierungen der EIB in den baltischen Ländern zuständige EIB-Vizepräsident Sauli Niinistö erklärte: "Mit der heutigen Unterzeichnung dieses Darlehens beginnt ein neuer Abschnitt der Zusammenarbeit zwischen Lettland und den EU-Institutionen. Damit werden langfristige Finanzierungsmittel für vorrangige Projekte bereitgestellt, wobei der Schwerpunkt auf der Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der lettischen Wirtschaft liegt und der zielgerichtete Einsatz der für Lettland bereitstehenden Zuschussmittel der EU erhöht wird."

Die EIB, die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, hat seit der Unabhängigkeit Lettlands einschließlich des heute unterzeichneten Darlehens 521 Mio EUR zur Finanzierung von Investitionsvorhaben in dem Land bereitgestellt. Die Finanzierungen in Lettland wurden in zahlreichen Wirtschaftsbereichen gewährt, was nicht nur den Verkehrs-, den Energie- und den Umweltsektor abdeckt, sondern auch die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) sowie die Förderung von öffentlichen Einrichtungen unter Zwischenschaltung lettischer Finanzinstitute umfasst.

Seit 1990 hat die EIB in den neuen Mitgliedstaaten und den beitretenden Ländern Mitteleuropas mehr als 30 Mrd EUR für Projekte zur Verfügung gestellt und so zur europäischen Integration beigetragen. Damit ist die EIB die wichtigste ausländische Finanzierungsquelle in dieser Region.