Der Rat der Gouverneure der EIB, der aus den Finanzministern der EU-Mitgliedstaaten besteht, hielt am 7. Juni 2005 seine Jahressitzung in Luxemburg ab.

Der Präsident der EIB, Philippe Maystadt, fasste die Tätigkeit der Bank im Jahr 2004 wie folgt zusammen:

  • Das Gesamtvolumen der Finanzierungen erhöhte sich um 2,1% auf 43,2 Mrd EUR, wobei 92% der Mittel in den 25 Mitgliedstaaten der EU bereitgestellt wurden.
  • Zur Refinanzierung ihrer Darlehenstätigkeit nahm die EIB 50 Mrd EUR auf den internationalen Kapitalmärkten auf (2003: 42 Mrd EUR).
  • Die guten Gesamtergebnisse wurden bei einer gleichzeitigen weiteren Verbesserung der Qualität des Finanzierungsbestands erreicht.
  • In der Gewinn- und Verlustrechnung wird ein Jahresüberschuss von 1 381 Mio EUR ausgewiesen, was einem Rückgang von 3% gegenüber dem Vorjahr entspricht. Nähere Angaben sind auf der Website der EIB unter http://www.eib.org abrufbar.

Schwerpunkt auf den Prioritäten der EU

Wichtigstes Ziel der Finanzierungstätigkeit der EIB war weiterhin die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der Europäischen Union. 28 Mrd EUR bzw. 70% aller in der EU vergebenen Darlehen waren für die Finanzierung von Investitionsvorhaben in Fördergebieten bestimmt.

Auch die Europäische Aktion für Wachstum wurde weiter unterstützt. Die für Vorhaben in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovation gewährten Darlehen beliefen sich auf insgesamt 7 Mrd EUR. Darüber hinaus unterzeichnete die Bank neue Darlehen im Umfang von 8 Mrd EUR für TEN-Vorhaben, und zwar vor allem im Verkehrssektor.

Für den Schutz und die Verbesserung der natürlichen und städtischen Umwelt wurde ein Drittel des Gesamtfinanzierungsvolumens in den 25 EU-Mitgliedstaaten bereitgestellt, und insbesondere im Bereich erneuerbare Energien wurden neue Initiativen eingeleitet.

Um die Entwicklungs- und Kooperationspolitik der EU mit Partnerländern zu fördern, verstärkte die EIB ihr Engagement in den südlichen und östlichen Mittelmeer-Drittländern, wo sie Darlehen in Höhe von 2,2 Mrd EUR gewährte. Außerdem richtete die Bank einen Treuhandfonds im Umfang von 30 Mio EUR ein und bildete eine Spezielle FEMIP-Reserve für Operationen mit Risikoteilung.

Um die Qualität der Projekte zu fördern und die Mittel rascher vergeben zu können, wurden externe Regionalbüros der EIB eingerichtet: zwei in Mittelmeer-Drittländern (in den Städten Tunis und Kairo) und drei in den AKP-Staaten (in Dakar, Nairobi und Pretoria).

In Europa setzte die Bank ihre Unterstützung der Entwicklung der Beitrittsländer (Bulgarien und Rumänien) und der Bewerberländer (Kroatien und Türkei) fort. In Kürze wird die EIB auf der Grundlage des neuen Finanzierungsmandats für Russland, die Ukraine, Weißrussland und die Republik Moldau im Umfang von 500 Mio EUR ihre Darlehenstätigkeit in diesen Ländern aufnehmen.

Leitungsstruktur

Präsident Maystadt hob die Fortschritte hervor, die bei der Konsolidierung der Leitungs- und Kontrollstrukturen erzielt wurden, wobei in Einklang mit der international anerkannten Praxis der Transparenz und Rechenschaftspflicht ein hoher Stellenwert eingeräumt wird.

Als Beispiele sind folgende Maßnahmen zu nennen:

  • Die Mitglieder des Direktoriums müssen nun eine Erklärung über finanzielle Interessen unterzeichnen.
  • Ein bei einem Mitglied des Verwaltungsrats bestehender Interessenkonflikt im Zusammenhang mit einem Finanzierungsvorschlag wird veröffentlicht.
  • Die Stelle eines Compliance Officers wurde geschaffen. Es wurde eine Erklärung zur sozialen Verantwortung der EIB-Gruppe veröffentlicht.

Innovation und Qualität

Innovation und Qualität sind die Schlagworte der Strategie der EIB. Innovation soll durch neue Formen der Zusammenarbeit mit dem Bankensektor, neue Finanzierungsinstrumente und neue Wege zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen erreicht werden.

Qualität heißt weitere Erhöhung des von der EIB bewirkten zusätzlichen Nutzens, ausgehend von den folgenden drei Kriterien: dem spezifischen Beitrag eines Projekts zu den grundsatzpolitischen Zielen der EU, der Qualität und Tragfähigkeit von Projekten und dem besonderen finanziellen Vorteil für die Endbegünstigten der EIB-Finanzierungen.

Innovation und größerer zusätzlicher Nutzen werden dazu führen, dass die Risiken allmählich zunehmen. Die Bank wird Risiken übernehmen, die nicht ohne weiteres vom Markt getragen werden, wobei sie strikte Limits und angemessene Kontrollmechanismen anwendet. Diese Entwicklung in Richtung auf ein höheres Risikoprofil, die von den Leitungsorganen der Bank zu Beginn des Jahrzehnts eingeleitet wurde, wird fortgesetzt werden. Durch die Übernahme größerer Risiken in den Fällen, in denen dies gerechtfertigt ist, wird die EIB bei der Finanzierung von Projekten, die zum Erreichen der politischen Ziele der EU beitragen, eine Vorreiterrolle anstreben.

In den Partnerländern außerhalb der EU wird sich die EIB darauf konzentrieren, die Auswirkungen der von ihr finanzierten Investitionsvorhaben auf die Entwicklung zu erhöhen. Die EIB beabsichtigt, in diesem Bereich mit allen Akteuren enger zusammenzuarbeiten.