Der FEMIP-Fonds für Technische Hilfe wird den ersten Fonds in Syrien zur Förderung der Privatwirtschaft (den sog. KMU-Fonds) in der Startphase seiner Tätigkeit und in seiner Entwicklung im Rahmen eines größeren Programms unterstützen.
Aufgabe des KMU-Fonds, der von der EIB in Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium und syrischen Banken eingerichtet wird, ist die Bereitstellung langfristiger Finanzierungsmittel in Fremdwährung für kleine und mittlere Privatunternehmen (KMU) in Syrien. Die ursprüngliche Vereinbarung über die Errichtung des KMU-Fonds wurde im September 2003 über einen Betrag von 40 Mio EUR unterzeichnet (vgl. Pressemitteilung 2003/094 vom 10.9.2003).
Inzwischen wurde ein internationales Beratungskonsortium unter der Führung der in Spanien ansässigen DFC SA ausgewählt, um das Programm für Technische Unterstützung durchzuführen. Die Berater werden mit der Ausführung ihres auf 3 Jahre festgelegten Auftrags offiziell am 21. Juni 2004 beginnen.
Der im Juli 2003 eingerichtete FEMIP-Fonds für Technische Hilfe wird zur besseren Vorbereitung und Durchführung von Investitionsvorhaben im Mittelmeerraum beitragen, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf die Entwicklung der Privatwirtschaft gelegt wird.Bis Ende 2006 stehen dem Fonds insgesamt 105 Mio EUR für Zuschüsse im Rahmen der Technischen Hilfe zur Verfügung.Die Vergabe von Bau- und Dienstleistungsaufträgen, die aus dem FEMIP-Fonds für Technische Hilfe finanziert werden, erfolgt in Einklang mit der MEDA-Verordnung der EU.
Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt ihre Finanzierungen in den Mittelmeer-Partnerländern im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) zur Verfügung. Mit dieser Fazilität zielt die Bank insbesondere auf die Entwicklung des Privatsektors und auf die Finanzierung von Infrastrukturvorhaben ab, die der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung dienen.
Die FEMIP wurde im Anschluss an den Europäischen Rat Barcelona (15. und 16. März 2002) und die Europa-Mittelmeer-Konferenz in Valencia (22. und 23. April 2002) eingerichtet. Sie wurde in Einklang mit dem Beschluss des Europäischen Rats im Dezember 2003 verstärkt und umfasst nun die folgenden neuen Elemente, die insbesondere die Entwicklung der Privatwirtschaft betreffen:
- Ausweitung der finanziellen Unterstützung in der Region durch eine besondere Fazilität für risikoreichere Finanzierungen zugunsten der Privatwirtschaft (Spezielle FEMIP-Reserve - SFR) und durch die Errichtung eines Treuhandfonds;
- Diversifizierung der Palette der angebotenen Finanzprodukte, insbesondere durch die Prüfung von Finanzierungsmöglichkeiten in Landeswährung;
- Intensivierung des Dialogs mit den Mittelmeer-Partnerländern - zum einen durch Zusammenkünfte des Expertenausschusses, der die Beratungen des Ministerausschusses der FEMIP vorbereitet, und zum anderen durch die Einrichtung von Regionalbüros in den Maschrik-Staaten (das Büro in Kairo wurde im Juni 2003 eingerichtet) sowie durch weitere Repräsentanzen im Laufe des Jahres 2004 in den Maghreb-Staaten.
Ziel der FEMIP ist es, die Mittelmeer-Partnerländer bei der Bewältigung der Aufgaben, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Modernisierung und der weiteren regionalen Integration im Hinblick auf die für 2010 geplante Freihandelszone mit der EU verbunden sind, zu unterstützen.