EIB-Konferenz zur wirtschaftlichen Entwicklung Ungarns nach dem EU-Beitritt

Am 29. April veranstaltete die Europäische Investitionsbank (EIB) in Zusammenarbeit mit dem ungarischen Finanzministerium und dem Amt für nationale Entwicklung in Budapest eine Konferenz zur wirtschaftlichen Entwicklung Ungarns nach dem EU-Beitritt.

Zu den Rednern zählten Wolfgang Roth, Vizepräsident der EIB, Luis Riera Figueras, Generaldirektor für Regionalpolitik, Europäische Kommission, und János Veres, Staatssekretär im Finanzministerium. Gemeinsam mit rund 130 Vertretern von öffentlichen Einrichtungen und Gebietskörperschaften sowie aus dem Bankensektor erörterten sie den Investitionsbedarf ungarischer Kommunen und KMU sowie die Möglichkeiten zur Maximierung des Nutzens von Darlehen und Zuschüssen, die in Ungarn angesichts seiner EU-Mitgliedschaft bereitgestellt werden.

Wolfgang Roth wies auf den erheblichen Investitionsbedarf hin und unterstrich die Rolle, die den ungarischen Behörden, der Europäischen Kommission, der EIB und den ungarischen Banken im Hinblick auf die Deckung des entsprechenden Finanzierungsbedarfs zukommt. Luis Riera Figueras hob die Rolle der Strukturhilfen der EU hervor, die Wachstum und Kohäsion durch die Vergabe von Mitteln in Regionen fördern sollen, die weniger gut entwickelt sind oder einen Strukturanpassungsbedarf aufweisen.

Wolfgang Roth begrüßte insbesondere die enge Zusammenarbeit zwischen der EIB und der Kommission beim Einsatz der Instrumente zur Vorbereitung auf den Beitritt, insbesondere des ISPA-Programms, die in den kommenden Jahren eine gute Grundlage für die erfolgreiche Durchführung von Projekten im Rahmen des Kohäsions- und der Strukturfonds schaffen.

János Veres führte aus, dass die im Zeitraum 2004-2006 verfügbaren EU-Zuschüsse etwa 2,0 - 2,5% des BIP entsprechen und davon ausgegangen werden kann, dass sich dies ab 2007 verdoppeln wird. Diese Zuschüsse können einen Multiplikatoreffekt haben, der sich positiv auf das Wachstumspotenzial der gesamten Volkswirtschaft auswirkt. Es ist deshalb besonders wichtig, potenziellen Empfängern von EU-Zuschüssen Zugang zu Finanzierungsfazilitäten zu ermöglichen, um die erforderlichen internen Mittel sicherzustellen. Die Darlehensfazilitäten der EIB können in diesem Bereich auch hilfreich sein. Er bestätigte, dass die staatlichen Mittel zur Kofinanzierung von seitens der EU bezuschussten kommunalen Vorhaben bereits im Haushalt eingeplant wurden.

Peter Heil, Leiter des Amtes für nationale Entwicklung, der für die Verwaltung des Gemeinschaftlichen Förderkonzepts zuständigen Behörde, ermutigte alle potenziellen Antragsteller, EU-Fördermittel zu beantragen, und betonte, dass Mittel zur Verfügung stehen und sowohl in Form von Zuschüssen als auch in Form von Darlehen bereitgestellt werden. Wichtig für Ungarn ist, dass eine ausreichende Zahl und ein ausreichendes Volumen an förderungswürdigen und tragfähigen Projekten durchgeführt werden.

Vertreter von etwa einem Dutzend ungarischer Geschäftsbanken zeigten sich zuversichtlich, dass das ungarische Bankensystem über die Mittel zur Kofinanzierung förderungswürdiger Vorhaben von Kommunen, großen Unternehmen und KMU verfügt. Sie brachten außerdem ihr Interesse an neuen Finanzierungsmöglichkeiten in diesen Segmenten zum Ausdruck.

Die EIB hat bislang neun ungarischen Partnerbanken Kreditlinien (Globaldarlehen) im Gesamtbetrag von rund 1 Mrd EUR hauptsächlich zur Finanzierung von KMU-Vorhaben und kommunalen Investitionen zur Verfügung gestellt. Im Zuge der zunehmenden Investitionstätigkeit werden in diesem Jahr voraussichtlich neue Globaldarlehen im Betrag von rund 300 Mio EUR unterzeichnet werden. Darüber hinaus unterzeichnete die EIB am 30. April 2004 mit vier ungarischen Banken Finanzierungsvereinbarungen zugunsten kommunaler Vorhaben, die unter anderem auch EU-Zuschüsse beinhalten - dies im Rahmen ihrer laufenden Bemühungen um zusätzliche Unterstützung für dieses wichtige Segment.

Angesichts des Erfolgs dieses Forums, an dem die in diesem Bereich tätigen Hauptakteure teilnahmen, vereinbarten die Organisatoren, eventuell zu einem späteren Zeitpunkt in Ungarn ein Folgeseminar über spezifische Themen zu veranstalten.

Die Europäische Investitionsbank, die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, finanziert wirtschaftlich tragfähige Investitionsvorhaben, die zur europäischen Integration beitragen. Die EIB hat in den Jahren vor dem Beitritt Ungarns zur EU mit Darlehen von insgesamt mehr als 4 Mrd EUR maßgeblich zur Finanzierung von Vorhaben in diesem Land beigetragen und wird in den kommenden Jahren ihre Zusammenarbeit mit privaten und öffentlichen Projektträgern fortsetzen. Die Bank erörtert derzeit intensiv mit den ungarischen Behörden und der Europäischen Kommission, wie die sich durch die EU-Mitgliedschaft Ungarns bietenden potenziellen Möglichkeiten bestmöglich genutzt, die vollständige Integration des Landes in die Union erreicht und das Wirtschaftswachstum unterstützt werden können.