Die Europäische Investitionsbank gewährt der Slowakischen Republik ein Darlehen von 95 Mio EUR zur Durchführung von Projekten, die die Integration des Landes in die Europäische Union fördern. Das Darlehen dient der Kofinanzierung von Projekten, die durch EU-Zuschüsse aus dem Kohäsionsfonds und den Strukturfonds gefördert werden. Die Vorhaben stehen in Einklang mit den Prioritäten des Nationalen Entwicklungsprogramms der Slowakei. Das Darlehen trägt dazu bei, den Bedarf der Slowakei an Kofinanzierungsmitteln für Projekte, die Fördermittel aus den EU-Fonds erhalten, zu decken. Durch das Darlehen können die Programme bereits teilfinanziert werden, bevor die entsprechenden Zuschüsse fließen.

Der Finanzierungsbeitrag der EIB wird als Rahmendarlehen gewährt und einer großen Zahl relativ kleiner Vorhaben im Bereich der lokalen Infrastruktur (mit Investitionskosten von höchstens 3 Mio EUR) sowie Umweltprojekten (mit Kosten von maximal 10 Mio EUR) zugute kommen. Die lokalen Infrastrukturvorhaben betreffen den Bau und die Entwicklung sozialer Infrastruktur in den Regionen (Sanierung von Schulen, Gesundheitseinrichtungen), moderne Kommunikationsinfrastruktur im öffentlichen Sektor (Informations- und Kommunikationstechnologie-Infrastruktur sowie die Vernetzung kommunaler Behörden, E-Regierung) und Infrastruktur für die Regionalpolitik (Netz für den Informationsaustausch). Die Umweltprojekte konzentrieren sich auf den Schutz und die rationelle Nutzung des Wassers, den Schutz der Luftqualität und die weitere Entwicklung der Abfallwirtschaftsinfrastruktur. Darüber hinaus betrifft das Darlehen die Bereiche Industrie (Technologieparks, Inkubatoren, Industrieforschung) und Fremdenverkehr (Sanierung von Kulturdenkmälern, Verbesserung des Zugangs zu touristischen Einrichtungen usw.).

Das Darlehen wird vom Ministerium für Bauwesen und Regionalentwicklung, dem Wirtschaftsministerium und dem Umweltministerium verwaltet werden. Kommunen und Regionen werden die Endbegünstigten sein.

Der Nationale Entwicklungsplan legt Entwicklungsprioritäten fest, um die Lücke zwischen dem slowakischen Pro-Kopf-BIP und dem EU-Durchschnitt im Zeitraum 2004-2006 zu verringern. Er sieht Investitionen von 2,7 Mrd EUR vor, für die in diesem Zeitraum 1,7 Mrd EUR aus den EU-Fonds bereitgestellt werden sollen. Die übrigen Mittel werden von der Slowakischen Republik aufgebracht.

EIB-Vizepräsident Wolfgang Roth, der den Darlehensvertrag zusammen mit Vladimír Tvaroska, stellvertretender Finanzminister der Slowakischen Republik, unterzeichnete, erklärte hierzu: Die EIB unterstützt Projekte, die zur weiteren Regionalentwicklung in der Slowakei und zur schnelleren wirtschaftlichen Integration des Landes in die Union beitragen. Das heute unterzeichnete Darlehen der EIB stellt frühzeitig Finanzierungsmittel für vorrangige Projekte bereit und trägt dazu bei, Verzögerungen bei der Inanspruchnahme der EU-Zuschüsse für die Slowakei zu vermeiden.

Als Finanzierungsinstitution der Europäischen Union hat die EIB die Aufgabe, zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten beizutragen. Außerhalb der Europäischen Union setzt die EIB die Finanzprotokolle zu den Abkommen um, die im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit der Union geschlossen werden.

Seit 1990 hat die EIB in Mittel- und Osteuropa mehr als 25 Mrd EUR für die Finanzierung von Projekten vergeben, die zur Förderung der europäischen Integration beitragen. Die Darlehen, die seit 1993 für Investitionsvorhaben in der Slowakei bereitgestellt wurden, belaufen sich auf mehr als 1,6 Mrd EUR, wovon ein Drittel für den Verkehrssektor bestimmt war.