EIB-Darlehen von mehr als 42 Mrd EUR im Jahr 2003

Unterstützung der EU-Ziele

Im Jahr 2003 hat die Europäische Investitionsbank Darlehen von insgesamt 42,3 Mrd EUR (2002: 39,6 Mrd) für Projekte vergeben, die zur Erreichung der politischen Ziele der Europäischen Union beitragen. In den EU-Mitgliedstaaten beliefen sich die Finanzierungen auf 34,2 Mrd EUR, während in Staaten außerhalb der EU 8,1 Mrd EUR zur Verfügung gestellt wurden. In den künftigen Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas sowie in Malta und Zypern erreichte die Darlehensvergabe den Rekordbetrag von 4,6 Mrd EUR, und in den Mittelmeer-Partnerländern (einschließlich der Türkei) wurden 2,1 Mrd EUR bereitgestellt. In den westlichen Balkanstaaten hat die Bank Wiederaufbau- und Entwicklungsprojekte mit 372 Mio EUR gefördert. Die EU-Entwicklungspolitik wurde mit Darlehen von insgesamt 1,1 Mrd EUR unterstützt. Davon wurden 463 Mio EUR in den AKP-Staaten (Afrika, karibischer Raum und Pazifischer Ozean), 260 Mio EUR in Südafrika sowie 348 Mio EUR in Asien und Lateinamerika vergeben.

Der Europäische Investitionsfonds (EIF) - die auf Risikokapitalfinanzierungen spezialisierte Tochtergesellschaft der EIB-Gruppe - beteiligte sich mit 135 Mio EUR an Risikokapitalfonds und gewährte Garantien für KMU-Finanzierungen im Gesamtbetrag von 2,2 Mrd EUR.

Zur Refinanzierung der vergebenen Darlehen nahm die Bank an den internationalen Kapitalmärkten durch 310 Emissionen in 15 Währungen insgesamt 42 Mrd EUR auf.

Am 31. Dezember 2003 belief sich die Bilanzsumme der EIB auf 235 Mrd EUR. Die ausstehenden Darlehen betrugen 207 Mrd EUR und die Anleiheverbindlichkeiten 195 Mrd EUR.

Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt und Regionalentwicklung in einer erweiterten EU

Die Förderung einer ausgewogenen regionalen Entwicklung war auch 2003 oberste Finanzierungspriorität. In den derzeitigen EU-Mitgliedstaaten (EU-15) wurden für Projekte in Regionalfördergebieten 16,3 Mrd EUR in Form von Einzeldarlehen sowie etwa 6,5 Mrd EUR als Kreditlinien (Globaldarlehen) an Partnerbanken (für die Finanzierung von KMU-Projekten und kleineren öffentlichen Investitionen) bereitgestellt. Unter Einbeziehung der künftigen Mitgliedstaaten erreichten die Darlehen für Regionalentwicklungsprojekte insgesamt 27,3 Mrd EUR; das sind 70% des gesamten Darlehensvolumens, das die EIB im Jahr 2003 in EU-15 und den zukünftigen Mitgliedsstaaten vergeben hat.

Die Zusammenarbeit mit der Kommission wurde weiter ausgebaut. Bei großen Vorhaben, für die Zuschüsse aus dem EFRE, dem Kohäsionsfonds oder dem ISPA beantragt werden, ist die Bank aktiv in die Projektprüfung und in den Informationsaustausch eingebunden.

In den künftigen Mitgliedstaaten (einschließlich Bulgarien und Rumänien) erreichten die Darlehen den Rekordbetrag von 4,6 Mrd EUR (2002: 3,6 Mrd); davon entfielen 3,9 Mrd auf Einzeldarlehen und 660 Mio auf Globaldarlehen. Die EIB hat damit ihre Rolle als wichtigste externe Finanzierungsquelle für Investitionen in den künftigen Mitgliedstaaten weiter gefestigt. Insgesamt hat die Bank in diesen Ländern seit 1990 Darlehen von insgesamt etwa 25 Mrd EUR vergeben.

Verkehrs- und Telekommunikationsinfrastrukturen standen erneut im Vordergrund (37% der Gesamtausleihungen in den künftigen Mitgliedstaaten). Zunehmende Bedeutung erlangte der Umweltschutz einschließlich der Wasserwirtschaft (16%), um die Anpassung an die Umweltstandards der EU zu erreichen. In vielen Fällen wurden die Darlehen für Umweltschutz- und Verkehrsprojekte durch Zuschüsse aus dem ISPA-Programm der EU ergänzt. Im Bildungs- und im Gesundheitssektor, wo ebenfalls erhebliche Infrastrukturinvestitionen erforderlich sind, wurde die Darlehensvergabe deutlich gesteigert (14%). Rund 19% der Darlehen waren für Investitionen im Industrie- und im Dienstleistungssektor bestimmt, wobei insbesondere ausländische Direktinvestitionen, die zum Transfer von Know-how und Kapital in die Region beitragen, unterstützt wurden. Hervorzuheben sind hier Investitionen von Fahrzeugherstellern und Zulieferern in der Tschechischen Republik und in Ungarn. Über Globaldarlehen an Partnerbanken (14%) wurden KMU sowie Investitionen von lokalen und regionalen Gebietskörperschaften unterstützt.

Mit ihrer Aufnahme in die EU im Mai 2004 werden alle neuen Mitgliedstaaten als regionale Fördergebiete eingestuft und entsprechend von der EIB unterstützt. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit der GD REGIO der Kommission prüft gegenwärtig, wie die Tätigkeit der Bank mit den Strukturfonds-Instrumenten, die den künftigen Mitgliedern nach dem Beitritt offen stehen, bestmöglich koordiniert werden kann, und welche Möglichkeiten bestehen, Darlehen der Bank mit Zuschüssen der Europäischen Kommission zu kombinieren. Intern hat die Bank ihre Organisation im Hinblick auf die vollständige Integration der neuen Mitglieder angepasst.

Innovative und wissensbasierte europäische Wirtschaft

Mit ihrer Innovation-2010-Initiative unterstützt die EIB mehrere Ziele, und zwar die vom Europäischen Rat Lissabon (2000) beschlossene EU-Strategie für eine informations- und wissensbasierte Wirtschaft, das auf der Ratstagung in Barcelona (2002) gesteckte Ziel, die FuE-Ausgaben auf 3% des BIP zu steigern, und die im Dezember 2003 beschlossene Europäische Aktion für Wachstum.

Im Juni 2003 hat die EIB beschlossen, ihre Unterstützung für die Lissabon-Strategie der Union zur Stärkung der Dynamik und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft über den ursprünglich von 2000 bis 2003 vorgesehenen Zeitraum hinaus bis zum Jahr 2010 auszudehnen (Innovation-2010-Initiative).

Im Rahmen dieser Innovation-2010-Initiative wurden 2003 Darlehen im Gesamtbetrag von 6,2 Mrd EUR vergeben (2002: 3,6 Mrd). Die Darlehen für den Ausbau von Informations- und Kommunikationsnetzen erreichten 1,4 Mrd und blieben damit hinter den Erwartungen an eine wieder anziehende Investitionstätigkeit in diesem Sektor zurück. Die Finanzierungen für FuE-Investitionen lagen mit 2,1 Mrd auf dem Vorjahresniveau, während bei den Darlehen für Infrastrukturen im Bildungssektor ein kräftiger Anstieg auf 2,7 Mrd (2002: 900 Mio) zu verzeichnen war.

Finanzierungen im Rahmen der Innovation-2010-Initiative wurden sowohl in der derzeitigen EU als auch in den künftigen Mitgliedstaaten bereitgestellt. Besonderes Augenmerk wurde dabei auch auf Projekte in strukturschwachen Regionen gelegt, um eine wissensbasierte Wirtschaft auch in den weniger entwickelten Regionen zu fördern.

Ziel der Europäischen Aktion für Wachstum ist die Stärkung des europäischen Wachstumspotenzials durch vermehrte Investitionen in den Bereichen transeuropäische Verkehrs-, Telekommunikations- und Energienetze (TEN), Innovation sowie Forschung und Entwicklung einschließlich Umwelttechnologien. Teil der Initiative ist ein Schnellstart-Programm, das eine Liste von vorrangigen, zügig durchführbaren Projekten enthält und um weitere baureife Projekte ergänzt werden kann.

Zur Finanzierung solcher Projekte soll neben öffentlichen Mitteln und Darlehen der EIB auch privates Kapital mobilisiert werden. Die EIB wird dazu innovative Finanzierungsinstrumente (Garantien, strukturierte Finanzierungen, Verbriefung von Krediten) anbieten.

Zur Unterstützung der Aktion für Wachstum plant die EIB, bis 2010 Darlehen (einschließlich strukturierter Finanzierungen) von bis zu 40 Mrd EUR zur Förderung von FuE und Innovationen bereitzustellen. Allein bis 2006 sind in diesem Rahmen Darlehen von bis zu 20 Mrd EUR vorgesehen, insbesondere für Projekte des Schnellstart-Programms und für Projekte in den künftigen Mitgliedstaaten.

Der Europäische Investitionsfonds unterstützt die Innovation-2010-Initiative mit Beteiligungen an Risikokapitalfonds. Im vergangenen Jahr wurden 17 Operationen im Wert von 135 Mio EUR unterschrieben. Damit erhöhte sich das Beteiligungsportfolio des Fonds auf rund 2,5 Mrd EUR, die sich auf 190 Fonds in der EU-15 und in den künftigen Mitgliedstaaten verteilen. Der EIF ist als Dachfonds tätig; der Schwerpunkt liegt auf Fonds, die auf Frühphasenfinanzierungen und auf den Hochtechnologiesektor spezialisiert sind. In diesem Segment ist der EIF heute einer der größten Risikokapitalanbieter Europas. Mehr als 80% der bisher investierten Mittel wurden von der EIB zur Verfügung gestellt, weiterer Kapitalgeber ist die Kommission. 2003 wurde der EIF erstmals von dritter Seite mit der Investition von Risikokapital beauftragt: Das deutsche Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit stellt 250 Mio EUR aus Mitteln des ERP-Sondervermögens (das frühere European Recovery Program) zur Verfügung. Die Mittel, die von der EIB/dem EIF um weitere 250 Mio EUR aufgestockt werden, sollen ausschließlich in Risikokapitalfonds für deutsche High Tech-Unternehmen investiert werden.

Der EIF fördert außerdem auf indirektem Weg die Investitionstätigkeit von KMU durch die Gewährung von Garantien für KMU-Kreditportfolios von Finanzinstituten oder öffentlichen Garantieeinrichtungen. Diese Unterstützung erleichtert den Banken die Kreditvergabe an KMU. Im Jahr 2003 schloss der EIF 30 Garantiegeschäfte im Gesamtbetrag von 2,2 Mrd EUR ab (2002: 1,2 Mrd), womit sich sein Garantieportfolio auf 6,3 Mrd EUR erhöht hat. Mehr als 250 000 KMU haben damit indirekt von EIF-Garantien profitiert.

Transeuropäische Netze (TEN) und Zugangsnetze

Zur Unterstützung der Europäischen Aktion für Wachstum und im Rahmen einer neuen TEN-Investitions-Fazilität will die EIB in den Jahren 2004-2010 rund 50 Mrd EUR für die Finanzierung von TEN-Projekten bereitstellen. In den kommenden drei Jahren sollen davon für TEN-Verkehrsprojekte, insbesondere für Projekte des Schnellstart-Programms, bis zu 25 Mrd EUR vergeben werden. In besonderen Fällen können die Darlehen bis zu 75% der Investitionskosten entsprechen und mit Laufzeiten von bis zu 35 Jahren bei flexiblen Konditionen hinsichtlich Tilgung und Rückzahlung ausgestattet sein.

Umweltschutz

Die Bank hat sich das Ziel gesetzt, in den derzeitigen und den künftigen Mitgliedstaaten zwischen 30 und 35% ihrer gesamten jährlichen Einzeldarlehen für Umweltprojekte zu vergeben. Dieses Ziel wurde 2003 weit übertroffen: Die Einzeldarlehen in der EU-15 und den zukünftigen Mitgliedsstaaten erreichten die Rekordhöhe von 11,6 Mrd EUR (2002: 10,5 Mrd) und damit einen Anteil von 42%. Die finanzierten Umweltprojekte betreffen die Bereiche öffentlicher Nahverkehr, Stadterneuerung, Wasser- und Abwasserwirtschaft, Abfallbeseitigung sowie Energieeinsparung und erneuerbare Energien.

Im Umweltbereich arbeiten die Bank und die Europäische Kommission zusammen, indem sie ihre Mittel insbesondere in den künftigen Mitgliedstaaten, den Mittelmeer-Partnerländern und den AKP-Staaten kombinieren. Die Bank hat Anfang 2003 ihren ersten Umweltbericht veröffentlicht und ihren Dialog mit Umweltschutz-Organisationen im Laufe des Jahres fortgesetzt.

Die EIB hat die strategische Bedeutung des Klimaschutzes erkannt und ihre Vorarbeiten in diesem Bereich verstärkt. Im Dezember 2003 hat die Bank auf der 9. Konferenz der Vertragsstaaten des Kyoto-Protokolls die folgenden Initiativen als Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung vorgeschlagen:

• Eine mit 500 Mio EUR ausgestattete Zweckgebundene Finanzierungsfazilität, aus der im Zeitraum von zwei bis drei Jahren strukturierte Darlehen für Projekte, die zur Senkung der Treibhausgasemissionen beitragen, bereitgestellt werden können. Für eine Unterstützung kommen insbesondere Projektträger in Frage, die am gemeinschaftlichen Emissionshandelssystem teilnehmen oder außerhalb der EU in Klimaschutzprojekte investieren. Die Fazilität wird ab 2004 zum Einsatz kommen.
• Eine Fazilität für Technische Hilfe, aus der bedingte Zuschüsse vergeben werden können. Die Finanzierungen sollen für die Ermittlung von Projekten in den Übergangs- und Entwicklungsländern verwendet werden, die aller Wahrscheinlichkeit nach in den europäischen Markt für Treibhausgasemissionszertifikate eingebunden werden. Die EIB wird sich möglicherweise auch an der Finanzierung der daraus resultierenden Projekte beteiligen. Sie könnte zunächst bis zu 5 Mio EUR bereitstellen, die durch Zuschüsse aus anderen Quellen - wie zum Beispiel durch Mittel der Kommission und einiger Mitgliedstaaten - ergänzt werden könnten. Der Vorschlag ist zur Zeit noch in der Diskussion.

Um die Klimaschutzpolitik zu unterstützen, hatte sich die Bank das Ziel gesetzt, den Anteil der im Bereich erneuerbare Energien vergebenen Darlehen an den gesamten Finanzierungen im Energiesektor von 7% auf 15% zu steigern. Durch die Finanzierung zahlreicher Windenergieprojekte hat sie dieses Ziel nahezu erreicht. Zur Konsolidierung dieser positiven Tendenz wird sie ihre Finanzierungstätigkeit auch bei anderen erneuerbaren Energieträgern ausweiten. Das europäische Emissionshandelssystem wird im Jahr 2005 anlaufen und dürfte dazu beitragen, die Wirtschaftlichkeit erneuerbarer Energieträger zu erhöhen und die bankmäßige Finanzierung der Projekte in diesem Bereich zu erleichtern.

Unterstützung der Entwicklungszusammenarbeit der EU

Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung im Dezember 2003 außerdem beschlossen, die im Oktober 2002 eingerichtete FEMIP in Anbetracht der seither erzielten positiven Ergebnisse zu verstärken. Im Dezember 2006 soll aufgrund der Erfahrungen und nach Konsultation der Mittelmeer-Partner des Barcelona-Prozesses erneut über die Gründung einer Mittelmeerbank mit der EIB als mehrheitlichem Eigentümer nachgedacht werden.

Die Verstärkung der FEMIP beinhaltet:

• die Einrichtung einer speziellen Fazilität für risikoreichere Finanzierungen mit dem Ziel, Investitionen in der Privatwirtschaft zu fördern;
• die Errichtung eines Treuhandfonds, der durch freiwillige Beiträge (Entwicklungshilfegelder und Risikokapital) von EU-Mitgliedern und anderen Staaten gespeist wird und aus dem Finanzierungen für technische Hilfe und Zuschüsse für vorrangige Infrastrukturprojekte bereitgestellt werden können;
• die Weiterentwicklung des Ausschusses für Grundsatzfragen und Koordination der FEMIP zu einem jährlich zusammentretenden Ausschuss auf Ministerebene, der durch regelmäßige Expertentreffen ergänzt wird. Ziel dabei ist es, den Dialog über Strukturreformen zu intensivieren, die Privatwirtschaft zu unterstützen und Kofinanzierungen zu koordinieren.

Die Bank hat im vergangenen Jahr die notwendige Organisation geschaffen, um ihre FEMIP-Aktivitäten und ihre zunehmend wichtige Rolle als Entwicklungsbank, die vermehrt auch technische Hilfe bietet, erfolgreich wahrnehmen zu können. Hierzu gehört auch die Einrichtung von Regionalbüros (in Kairo bereits eröffnet; im Maghreb in Planung).

Das AKP-EU Partnerschaftsabkommen von Cotonou ist im April 2003 in Kraft getreten und ersetzt das Lome IV-Abkommen. Die Mitgliedstaaten haben der EIB die Aufgabe übertragen, in den kommenden fünf Jahren eine mit 2,2 Mrd EUR ausgestattete Investitionsfazilität zur Finanzierung von Projekten in den AKP-Ländern zu verwalten. Darüber hinaus wird die EIB über einen Zeitraum von fünf Jahren Darlehen aus eigenen Mitteln von insgesamt bis zu 1,7 Mrd EUR bereitstellen. Schwerpunkt ist die Bekämpfung der Armut. Priorität wird kleineren Investitionen im Privatsektor und Projekten im Bildungs- und im Gesundheitswesen eingeräumt. Die Investitionsfazilität ist als revolvierender Fonds konzipiert, d.h. Tilgungszahlungen werden zur Finanzierung neuer Projekte verwendet. In Anbetracht der entwicklungspolitischen Aufgaben ist die Tätigkeit in den AKP-Staaten ebenfalls in einem speziellen Geschäftsbereich zusammengefasst worden.

Die Bank konnte ihre Position als größter und führender supranationaler Anleiheemittent weiter festigen. Das Mittelbeschaffungsvolumen erhöhte sich um 11% auf 42 Mrd EUR, die durch 310 Emissionen in 15 Währungen aufgenommen wurden. Auf EUR-Emissionen entfiel der größte Anteil (17 Mrd EUR bzw. 40% des Gesamtbetrags). 88% der Mittel wurden in den drei Hauptemissionswährungen der Bank (EUR, GBP, USD) aufgenommen. Außerdem war die Bank noch in 12 weiteren Währungen tätig (12% der Mittelaufnahme), zu denen auch die Währungen der beitretenden Länder (CZK, HUF, PLN, SKK), andere europäische Währungen (CHF, SEK, NOK) sowie Währungen aus dem asiatisch-pazifischen Raum bzw. Japan (AUD, HKD, JPY, NTD) und aus Afrika (ZAR) gehörten. Dies zeigt, dass die EIB bei ihrer Mittelbeschaffung weiterhin um Diversifizierung bemüht ist. 2003 erhielt die EIB mehrere Auszeichnungen für ihre erfolgreiche Mittelbeschaffungstätigkeit.

Die Mittelbeschaffungsstrategie der EIB war weiterhin durch Beständigkeit und Innovation gekennzeichnet. Dies bedeutet, dass nicht nur umfangreiche liquide Referenzanleihen in den drei Hauptwährungen begeben wurden, sondern gleichzeitig auch die sich bietenden Gelegenheiten genutzt wurden, um für bestimmte Anlegergruppen maßgeschneiderte, strukturierte Anleihen in verschiedenen Währungen zu emittieren. Diese integrierte und umfassende Vorgehensweise trug dazu bei, dass die EIB sich als einer der wichtigsten europäischen supranationalen Anleiheemittenten etablieren konnte.

Wachstum und Innovation: Die EIB ist bei ihrer Mittelbeschaffung weltweit tätig und tritt an alle bedeutenden Kapitalmärkte heran. Darüber hinaus konnte sie sich noch stärker auf Schlüsselmärkten wie etwa Asien (insbesondere Japan) und den USA etablieren. Während durch Referenzanleihen die Liquidität und die den Anlegern gebotene Laufzeitenpalette erweitert wurden, stellte die Emission von strukturierten Anleihen den wichtigsten Wachstumsfaktor dar. Bei den strukturierten Emissionen war ein erheblicher Anstieg auf 9,3 Mrd EUR zu verzeichnen, die durch 229 Operationen aufgenommen wurden (3,4 Mrd EUR im Rahmen von 129 Operationen im Jahr 2002).

In EUR nahm die EIB 17 Mrd auf, und in diesem Segment war die Zunahme strukturierter Emissionen - in Form von Anleihen mit Bindung an die Inflationsrate sowie von kündbaren Titeln - besonders ausgeprägt. Die wichtigsten Referenzanleihen im EUR-Bereich waren zwei neue Globalanleihen im Betrag von 5 Mrd EUR, die eine Laufzeit von 5 bzw. 10 Jahren haben. Das Gesamtvolumen der ausstehenden EUR-Referenzanleihen, die auf EuroMTS - einer elektronischen Handelsplattform für Staatsanleihen und von Agenturen begebene Titel - gehandelt werden, erhöhte sich auf 11 Emissionen im Betrag von rund 60 Mrd EUR. In USD nahm die Bank mehr als 13 Mrd auf, wobei das wichtigste Wachstumssegment strukturierte Anleihen waren. Die Emissionstätigkeit im GBP-Bereich belief sich auf fast 5 Mrd GBP. Gekennzeichnet war die Tätigkeit in diesem Segment in erster Linie durch den zunehmenden Marktanteil auf dem Markt für Privatanleger und die wachsende Zahl der Anleihen mit Kopplung an die Inflationsrate. Diese Fortschritte trugen dazu bei, die eindeutige Führungsposition der EIB bei den nichtstaatlichen Emittenten weiter auszubauen. Darüber hinaus konnte die Bank ihre Präsenz in Asien (insbesondere Japan) verbessern, wo der größte Teil der Emissionen in JPY erfolgte. Die aufgenommenen Mittel stiegen deutlich auf 291 Mrd JPY (2,2 Mrd EUR), die durch insgesamt 120 strukturierte Operationen beschafft wurden (2002: 146 Mrd JPY/1,2 Mrd EUR).

Die auf Währungen der beitretenden Länder lautenden Emissionen haben sich gegenüber 2002 mehr als verdoppelt und beliefen sich auf den Gegenwert von 1,3 Mrd EUR. Damit wurde die Position der EIB als größter nichtstaatlicher Emittent in dieser Region sowie auf allen vier Inlandsmärkten, an die sie herangetreten ist (CZK, HUF, PLN und SKK), gestärkt. Diese Zunahme der Mittelbeschaffung in Landeswährung trug dazu bei, die Darlehensvergabe kontinuierlich ausweiten zu können, so dass die EIB der bedeutendste externe Darlehensgeber in der Region geblieben ist. Hervorzuheben sind vor allem die zunehmend größere Zahl von innovativ strukturierten Produkten und die außergewöhnlich langen Laufzeiten (insbesondere im CZK- und im SKK-Bereich).

Weitere Einzelheiten sind den Informationsnotizen zu den folgenden Themen zu entnehmen

1. Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt in der erweiterten EU
2. Die künftigen EU-Mitgliedstaaten
3. Umweltschutz
4. Umsetzung der Innovation-2010-Initiative (i2i)
5. Transeuropäische Netze (TEN) und Zugangsnetze
6. FEMIP - Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer
7. Westliche Balkanländer
8. AKP-Staaten
9. Asien und Lateinamerika
10. Europäischer Investitionsfonds