Das französische Ministerium für Gesundheit und die Europäische Investitionsbank (EIB) haben eine Grundsatzvereinbarung über Finanzierungen im französischen Krankenhaussektor abgeschlossen. Auf dieser Grundlage wird die EIB im Rahmen ihres Programms Hôpitaux de France mit dem französischen Staat und den beteiligten Bankinstituten zusammenarbeiten, um die Modernisierung der französischen Krankenhäuser im Rahmen des Plan Hôpital 2007 voranzutreiben.
Die betreffende Grundsatzvereinbarung über die Bereitstellung von 500 Mio EUR wurde am 15. Dezember 2003 von Jean-François Mattei, Minister für Gesundheit, Familie und behinderte Menschen, und von Philippe de Fontaine Vive, Vizepräsident der EIB, in Paris unterzeichnet. Die Mittel werden über den Dexia Crédit Local und die Gruppe Caisses d'Epargne bereitgestellt. Beide Bankinstitute sind bevorzugte Partner des französischen Krankenhaussektors.
Der Krankenhausplan 2007 soll nach den Plänen des französischen Staatspräsidenten und des Premierministers die beschleunigte Modernisierung der französischen Krankenhäuser ermöglichen, indem diese bei der Durchführung von Maßnahmen unterstützt werden, die im betreffenden Fünfjahreszeitraum aufgrund von Haushaltsengpässen nicht realisierbar gewesen wären.
Im Rahmen dieses Plans wird der französische Staat den ihm unterstehenden Krankenhauseinrichtungen zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen, die pro Jahr Investitionen von etwa 1,2 Mrd EUR, bzw. ein Gesamtvolumen von 6 Mrd EUR in fünf Jahren, ermöglichen werden. Diese Mittel ergänzen das pro Jahr selbst finanzierte Investitionsvolumen der Krankenhauseinrichtungen. Insgesamt sollen in fünf Jahren Investitionen von nahezu 10 Mrd EUR zusätzlich getätigt werden, wovon mehr als die Hälfte durch externe Beiträge aufgebracht wird.
Im Rahmen ihres Programms Hôpitaux de France kann die Bank für die Finanzierung von Vorhaben mittelgroßer Krankenhauseinrichtungen in Frankreich insgesamt 500 Mio EUR bereitstellen. Mit der Einrichtung dieses Programms möchte die EIB die vom französischen Staat im Rahmen des Krankenhausplans 2007 eingeleitete Investitionsdynamik verstärken.
Bei den französischen Krankenhäusern, die vom Programm Hôpitaux de France der EIB erfasst werden, handelt es sich um Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens (EPS) sowie um private, der öffentlichen Krankenhausversorgung angegliederte Einrichtungen ohne Gewinnerzielungsabsicht (PSPH), die jeweils mehrjährige Investitionsprogramme mit einem Volumen von 25 bis 150 Mio EUR haben.
Für die Umsetzung ihres Programms arbeitet die EIB mit zwei Bankinstituten - Dexia Crédit Local und Groupe Caisses d'Epargne - zusammen, die auf Finanzierungen im französischen Krankenhaussektor spezialisiert sind. Die Regionaldirektionen und das Geschäftsstellennetz dieser beiden Partnerinstitute haben sich an der Ermittlung der Vorhaben beteiligt, die einen Finanzierungsbeitrag der EIB mit langen Laufzeiten und günstigen Zinskonditionen erhalten werden. Dabei wurden rund hundert Einrichtungen ausgewählt. Ihre Vorhaben betreffen die Sanierung oder Erweiterung von Krankenhauskomplexen, den Bau neuer Krankenhauseinrichtungen, die Umstrukturierung der medizinischen und/oder medizinisch-technischen Dienste, die Erstellung von logistischen oder technischen Basiseinrichtungen, die die Versorgung mehrerer Einrichtungen eines Krankenhauses ermöglichen, sowie die Renovierung von bestehenden Krankenhäusern usw. Mehr als die Hälfte der ermittelten Vorhaben werden in Regionalentwicklungsgebieten durchgeführt
Durch die Einrichtung dieses Programms ergänzt die EIB die Palette ihrer Finanzierungen im französischen Gesundheitswesen, wobei ihre Tätigkeit drei Ebenen umfasst:
- Durch direkt oder unter Zwischenschaltung von Finanzinstituten bereitgestellte Einzeldarlehen gewährt sie großen Krankenhauseinrichtungen einen Teil der langfristigen Außenfinanzierungsmittel, die diese für die Vervollständigung ihres Finanzierungsplans benötigen.
- Sie bietet den mittelgroßen Krankenhauseinrichtungen durch ihr Programm Hôpitaux de France in Zusammenarbeit mit der Dexia und den Caisses d'Epargne optimierte Finanzierungen an.
- Sie stellt Bankinstituten zusätzliche Mittel in Form von sogenannten Globaldarlehen zur Verfügung, um ihnen die Verbesserung ihres Finanzierungsangebots für kleinere Vorhaben im Gesundheitssektor zu ermöglichen.
Die EIB hat das Programm Hôpitaux de France im Rahmen ihrer Tätigkeit zur Verbesserung des Gesundheitswesens in Europa erarbeitet. Dieses Ziel gehört seit 1997 zu den Prioritäten der EIB, da diese Investitionen in den benachteiligten Regionen den Zugang zu Gesundheits- und Krankenhausdiensten verbessern und damit zum sozialen Zusammenhalt in der Europäischen Union beitragen.
Seither hat die EIB für die technische Modernisierung sowie für den Bau und die Ausstattung von Krankenhäusern und Einrichtungen des Gesundheitswesens in der Europäischen Union nahezu 4,5 Mrd EUR zur Verfügung gestellt. In Frankreich betrafen ihre Darlehen in diesem Bereich das CHU (Universitätskrankenhaus) in Fort-de-France (Martinique) (25 Mio EUR), die Hôpitaux de Lyon (200 Mio EUR), das CHU Straßburg (100 Mio EUR) sowie das CHU Toulouse (60 Mio EUR). Außerhalb der EU hat sie das Gesundheitswesen in Polen, Syrien, Tunesien, Serbien und Zypern mit Darlehen im Gesamtbetrag von rund 330 Mio EUR unterstützt.