Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat in Algerien ein Darlehen von 230 Mio EUR für den Wiederaufbau von öffentlichen Infrastruktureinrichtungen und von öffentlich geförderten Wohnungen bereitgestellt. Der Darlehensvertrag wurde am 11. Dezember 2003 in Algier von Saddek Alilat, dem Generaldirektor der Banque Algérienne de Développement, und Philippe de Fontaine Vive, dem für die FEMIP zuständigen Vizepräsidenten der EIB, anlässlich eines offiziellen Besuchs in Algerien unterzeichnet. Im Rahmen seines Besuchs kam Philippe de Fontaine Vive um das Hilfsangebot der EIB für den Wiederaufbau der vom Erdbeben betroffenen Gebiete zu erneuern und allgemein über die Unterstützung für die Entwicklung der Wirtschaft zu sprechen. In diesem Zusammenhang wird sich die Europäische Investitionsbank weiterhin an der Modernisierung der Infrastruktur des Landes beteiligen, legt jedoch Nachdruck auf die beschleunigte Entwicklung der Privatwirtschaft.
Die Unterredungen boten auch eine Gelegenheit, nach dem ersten Tätigkeitsjahr der am 18. Oktober 2002 in Barcelona eingerichteten Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) eine Bilanz zu ziehen.
Bei seinem Besuch sagte Philippe de Fontaine Vive: Ich freue mich, hier in Algerien zu sein, um die wichtige finanzielle Unterstützung, die die Europäische Investitionsbank für den Wiederaufbau der von dem Erdbeben im Mai 2003 betroffenen Gebiete leistet, offiziell zu besiegeln. Die heutige Unterzeichnung des Darlehensvertrags ist ein Beweis für die Solidarität der Europäischen Union mit den Opfern des schlimmsten Erdbebens, von dem Algerien in den vergangenen 20 Jahren heimgesucht wurde. Nach den schrecklichen Überschwemmungen im November 2001 hatte die EIB bereits 45 Mio EUR bereitgestellt, um den Wiederaufbau der beschädigten Infrastruktureinrichtungen in Algier mitzufinanzieren. Die neuerliche Unterstützung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit den algerischen Behörden und ist vorrangig für den Wiederaufbau von sozialen Infrastruktureinrichtungen und die Wiederherstellung der Wirtschaftstätigkeit in den betroffenen Gebieten bestimmt. Ich möchte im Übrigen betonen, dass an diesem Beispiel der europäischen Solidarität auch die Europäische Kommission und mehrere unserer Mitgliedstaaten beteiligt sind.
Im Rahmen dieses ersten Vertrags beteiligt sich die EIB an der Finanzierung vorrangiger Instandsetzungs- und Wiederaufbauarbeiten in den vom Erdbeben betroffenen Gebieten. Dabei handelt es sich um die Wilayas (Regierungsbezirke) Algier, Boumerdes, Tizi Ouzou, Tipaza, Bouira, Blida und Médéa. Ein großer Teil der Vorhaben wird vor allem im Regierungsbezirk Boumerdes durchgeführt werden, in dem die Schäden am schlimmsten waren.
Dieses erste Darlehen dient vor allem der Instandsetzung von Wohnraum sowie der Wiederherstellung der gesamten wirtschaftlichen und sozialen Basisinfrastruktur, insbesondere in den Bereichen Umwelt, Verkehr, Energie, Gesundheit und Bildung. Um die Wiederaufnahme der Wirtschaftstätigkeit in den betroffenen Gebieten zu gewährleisten, wird Anfang 2004 voraussichtlich ein zweites Darlehen von 20 Mio EUR unterzeichnet, mit dem der Wiederaufbau der Unternehmen in den Erdbebengebieten sowie die Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit finanziert werden sollen.
Das Vorhaben wird vom Finanzministerium für die Fachministerien koordiniert, die für die Wiederaufbauarbeiten in ihren jeweiligen Bereichen zuständig sind. Mit der Projektdurchführung wird ein Projektmanagement-Team beauftragt. Es wird für die Auftragsvergabe, die Ausführung der Bauarbeiten und die Kontrolle der mit diesem Wiederaufbauprogramm zusammenhängenden Finanzströme verantwortlich sein. Außerdem werden das Finanzministerium und andere staatliche Einrichtungen technische Unterstützung leisten, wobei die dafür zu schaffenden Stellen aus einem FEMIP-Zuschuss finanziert werden.
Die beiden sehr langfristigen Darlehen der EIB (bis zu 30 Jahre Laufzeit für die Finanzierung der öffentlichen Infrastruktureinrichtungen) werden durch Mittel der Europäischen Union, der Agence Française de Développement (AFD) sowie durch Finanzhilfen multi- und bilateraler Geldgeber ergänzt werden.(1)
Die FEMIP wurde auf Wunsch des Europäischen Rats Barcelona (15. und 16. März 2002) und der Europa-Mittelmeer-Konferenz in Valencia (22. und 23. April 2002) eingerichtet. Ihr Ziel ist es, die Partnerländer des Mittelmeerraums im Hinblick auf die geplante Freihandelszone bei der Bewältigung der Aufgaben, die mit der wirtschaftlichen und sozialen Modernisierung und der weiteren regionalen Integration verbunden sind, zu unterstützen. Durch die FEMIP kann die EIB ihre Zusammenarbeit mit den Mittelmeerpartnerländern intensivieren. Die erweiterte finanzielle Ausstattung dieser Fazilität ermöglicht es der EIB, das Volumen der in dieser Region pro Jahr vergebenen Darlehen schrittweise von 1,5 Mrd EUR auf 2 Mrd EUR zu erhöhen.
Schwerpunkt der FEMIP ist die Finanzierung von Vorhaben im Privatsektor, um die Mittelmeerpartnerländer sowohl bei der Liberalisierung ihrer Wirtschaft als auch bei der Entwicklung ihres Potenzials im Hinblick auf die für 2010 vorgesehene Zollunion mit der Europäischen Union zu unterstützen. Im Rahmen der FEMIP werden schwerpunktmäßig ausländische Direktinvestitionen und Initiativen des Privatsektors gefördert. Ebenfalls unterstützt werden Projekte im sozialen Sektor, und hier insbesondere in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Umweltschutz, die als grundlegend für die Sicherung der gesellschaftlichen Stabilität und für die Förderung produktiver Investitionen angesehen werden.
Das Darlehensprogramm der EIB für den Wiederaufbau nach dem Erdbeben vom Mai 2003 folgt auf ein Darlehen von 45 Mio EUR für den Wiederaufbau nach der Überschwemmungskatastrophe vom 10. November 2001 (Instandsetzung der innerstädtischen Straße Frais Vallon; Bau eines Regenwasserkanals im Westen von Algier; vorläufige Instandsetzung und definitive Befestigung des Mustapha-Damms im Hafen von Algier; sofortiger Wiederaufbau von 5 Straßenbrücken der RN 11 und CW 101).
In Algerien ist die EIB seit 1978 im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit zwischen der Union und dem Land tätig. Ihre Darlehen, die sich insgesamt auf mehr als 1,9 Mrd EUR belaufen, dienen schwerpunktmäßig der Finanzierung von Projekten, die einen wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes leisten. Die unterstützten Projekte betreffen die Trinkwasserversorgung und Abwasserbehandlung, Bewässerungsanlagen, das Straßen- und Autobahnnetz, die Bekämpfung der von Industrieanlagen ausgehenden Umweltverschmutzung, städtische Straßen und den Hafen von Algier. Außerdem hat die EIB die Nutzung der Kohlenwasserstoffvorkommen und die Energieübertragung im Rahmen der internationalen Abkommen zwischen Algerien und den Mitgliedstaaten der Union unterstützt. Im November 2002 hat die EIB das erste private Zementwerk in Algerien (M'Sila) finanziert. Das Projekt, das aus einer Süd-Süd-Partnerschaft zwischen einem ägyptischen und einem algerischen Unternehmen hervorgegangen ist, gewährleistet einen Technologietransfer und verringert die Devisenabhängigkeit Algeriens und repräsentiert damit die Ziele der FEMIP (vgl. EIB-Pressemitteilung vom 25.11.2002 - Kennziffer: 2002-110). Kurzfristig liegen die Perspektiven für die Tätigkeit der EIB bei Vorhaben, die den Verkehrs- und den Bildungssektor betreffen oder zur Verbesserung der Umweltbedingungen beitragen.
Mit dieser neuen Operation setzt die EIB ihre Tätigkeit im Rahmen der Solidarität mit den Partnerländern der Union, die mit schweren Naturkatastrophen konfrontiert sind, fort. Sie hat in der Türkei eine Finanzierungsfazilität für den Wiederaufbau nach dem Erdbeben im Herbst 1999 eingerichtet und nach der Flutkatastrophe im Sommer 2002 Darlehen in den Hochwassergebieten in Polen, Tschechien, Ungarn und Rumänien bereitgestellt.
(1) Europäische Union: 13 Mio EUR; Agence Française de Développement (AFD: 50 Mio EUR; Japan (JBIC): 50 Mio USD; Saudi Development Fund: 73 Mio EUR. Der Beitrag des Fonds islamique de Développement steht zur Zeit noch nicht fest.