Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, hat Finanzierungsverträge über insgesamt 235 Mio EUR (1) zur Finanzierung von Vorhaben in den Bereichen Bildung und Informationstechnologie unterzeichnet.
Die Verträge wurden von Finanzminister Kyprianou und EIB-Vizepräsident Genuardi in Nikosia unterzeichnet.
Die Mittel werden im Rahmen der laufenden Vor-Beitritts-Fazilität der Bank im Umfang von 8,5 Mrd EUR zur Verfügung gestellt, die den Zeitraum bis 2003 abdeckt. Die Vor-Beitritts-Fazilität dient der Finanzierung von Vorhaben, die die Integration der beitretenden Staaten und der Beitrittsländer in die EU unterstützen. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei dem Umweltschutz, der Verkehrs- und Telekommunikationsinfrastruktur, der industriellen Wettbewerbsfähigkeit und der Regionalentwicklung gewidmet. Zypern hat im Rahmen dieser Fazilität bisher 580 Mio EUR erhalten.
200 Mio EUR für die Primar- und Sekundarschulausbildung, einschließlich IKT-Ausrüstungen
Das EIB-Darlehen wird der Republik Zypern für das zyprische Bildungsministerium gewährt.
Das vorgeschlagene Projekt umfasst den Bau von 46 Schulen und die Erweiterung/Modernisierung weiterer Schulgebäude (einschließlich 200 Fachklassenräumen/Laboratorien) sowie die Installation von IKT-Ausrüstung (IKT = Informations- und Kommunikationstechnologien) in Schulen für über 130 000 Schüler. Es trägt zur Verbesserung des Primar- und Sekundarschulwesens (einschließlich Vorschulen) bei. Darüber hinaus werden durch das Projekt die Entwicklung und Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologienetzen (IKT-Netzen) gefördert, womit den Bedürfnissen der Studenten, die sich an Hochschuleinrichtungen und der Universität von Zypern einschreiben, entsprochen wird. Schließlich trägt das Projekt zur Verbreitung von Wissen bei, mit dem Ziel, den gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Bedürfnissen in Zypern und in der Region Rechnung zu tragen.
Das Vorhaben schließt sich an frühere EIB-Darlehen zugunsten des Humankapitalbereichs in Zypern an, die die Universität und ein neues Krankenhaus in Nikosia betrafen.
35 Mio EUR für die Modernisierung von IT-Netzen des öffentlichen Dienstes
Bei dem Darlehen handelt es sich um die erste Tranche im Rahmen einer Gesamtfinanzierung über 70 Mio EUR zugunsten dieses Projekts und wird der Republik Zypern für das zyprische Finanzministerium, Abteilung IT-Dienste, zur Verfügung gestellt.
Die Notwendigkeit des Projekts ergibt sich hauptsächlich aus den vorrangigen Zielen, die in dem im Jahre 2000 geschlossenen und im Jahre 2002 überarbeiteten Beitritts-Partnerschafts-Abkommen zwischen der EU und der Republik Zypern festgelegt sind. Es betrifft die Modernisierung der IT-Systeme verschiedener zyprischer Regierungsbehörden und umfasst Investitionen in Netze und Hardware sowie die Entwicklung spezieller Software-Systeme.
Die Verbesserung der IT-Systeme in der öffentlichen Verwaltung zählt zu den wichtigen Zielsetzungen der zyprischen Regierung und gilt als wesentliche Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration Zyperns in die EU. Das Vorhaben steht daher auch in Einklang mit den e-Government-Initiativen der Gemeinschaft für die beitretenden Staaten und die Beitrittsländer.
Darüber hinaus wird die Bank im Rahmen des Programms zur technischen Unterstützung des Umweltschutzes im Mittelmeerraum (METAP) Zuschüsse im Gesamtbetrag von 530 000 EUR bereitstellen. Seit Einführung des METAP im Jahre 1990 hat die Bank - neben der Finanzierung von Umweltschutzvorhaben - Zuschüsse in Höhe von über 15 Mio EUR zur Finanzierung technischer Hilfe und für die Vorbereitung von Umweltschutzvorhaben bereitgestellt. Im Rahmen von METAP III, das 1996 eingerichtet wurde, wurden bisher 7,8 Mio EUR für 46 Vorhaben vergeben; davon sind 26 bereits abgeschlossen, 17 laufen noch und 3 wurden definiert.
Die Mittel, die in Zypern im Rahmen des METAP vergeben werden sollen, betreffen die folgenden Vorhaben:
Zuschuss von 350 000 EUR für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie und einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Hinblick auf die Aktualisierung des Wasserwirtschaftsplans für Nikosia
Die Studie wird durch einen Zuschuss im Rahmen des METAP finanziert und dient der Entwicklung eines unter technischen und ökologischen Gesichtspunkten soliden mittel- bis langfristigen Abwasserbeseitigungskonzepts. Sie umfasst die Erarbeitung eines Gesamtplans für den Großraum Nikosia sowie die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.
Die Studie wird parallel zum ersten Abschnitt des Projekts Abwasserbeseitigung Nikosia, an dessen Finanzierung sich die EIB möglicherweise beteiligen wird, durchgeführt.
Im Rahmen der Studie soll ein für eine künftige EIB-Finanzierung in Betracht kommendes Vorhaben definiert werden. Darüber hinaus wird sie möglicherweise einen Katalysatoreffekt hinsichtlich der Bereitstellung von Zuschüssen seitens anderer internationaler Entwicklungshilfeeinrichtungen und Geldgeber haben.
Zuschuss von 180 000 EUR für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie und einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Hinblick auf die Aktualisierung des Wasserwirtschaftsplans für Limassol
Die Studie wird durch einen Zuschuss im Rahmen des METAP finanziert und dient der Entwicklung eines langfristigen Abwasserbeseitigungskonzepts für die 200 000 Einwohner des Großraums Limassol. Da die Arbeiten im Rahmen des von der EIB mitfinanzierten Projekts Limassol Sewerage II nahezu abgeschlossen sind, werden die Machbarkeitsstudie und die UVP die Basis für weitere Investitionen im Rahmen eines neuen Projekts bilden.
Die EIB spielt eine wesentliche Rolle bei der Umsetzung der vorrangigen Ziele der Europäischen Union. Die EIB ist ein wichtiger Akteur in den Beitrittsländern und den Partnerländern der EU im Mittelmeerraum. EIB-Darlehen in Zypern werden im Rahmen der Vor-Beitritts-Fazilität bereitgestellt. Seit Aufnahme ihrer Tätigkeit in Zypern hat die EIB dort einschließlich dieses Darlehens insgesamt rund 1 Mio EUR für Vorhaben in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Industrie, Energie, Verkehrsinfrastruktur und Humankapital zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2002 hat die Bank als Beitrag zur Modernisierung der Volkswirtschaften der Partnerländer im Mittelmeerraum die neue Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) eingerichtet. In den 11 Monaten seit Inkrafttreten der FEMIP hat die Bank bereits neue Darlehen im Gesamtbetrag von 1,65 Mrd EUR bereitgestellt. Insgesamt ist im Rahmen der Fazilität ein Finanzierungsvolumen von 1,8 Mrd EUR bis zum Jahr 2003 vorgesehen.