Sauli Niinistö, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), und Inesis Feiferis, Vorsitzender des Verwaltungsrats und Präsident der Mortgage and Land Bank of Latvia, haben am 6. Oktober in Riga den Vertrag über ein langfristiges Darlehen im Betrag von 30 Mio EUR zur Finanzierung kleiner und mittlerer Vorhaben in Lettland unterzeichnet.
Die Mortgage and Land Bank of Latvia wird die Mittel aus diesem Globaldarlehen zur Finanzierung von Vorhaben in den Bereichen Industrie, Dienstleistungen und Fremdenverkehr sowie von kleinen und mittleren Vorhaben in den Bereichen Umweltschutz, Energieeinsparung und Infrastruktur (einschließlich im Gesundheits- und im Bildungswesen) in Lettland verwenden. Bei den Endbegünstigten handelt es sich um KMU sowie um private oder öffentliche Projektträger jeglicher Größe und Eigentumsverhältnisse, die Energie-, Umweltschutz- oder Infrastrukturvorhaben durchführen.
Anlässlich der Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags nahm EIB-Vizepräsident Sauli Niinistö, in dessen Zuständigkeitsbereich die Tätigkeit in Schweden, Finnland und den Baltischen Staaten (Nördliche Dimension) fallen, wie folgt zu dem Darlehen Stellung: Die EIB unterstützt die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU), die den Unternehmergeist fördern und die - als wichtige wirtschaftliche Antriebskräfte - zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen. In Lettland haben sich Globaldarlehen zu einem etablierten und erfolgreichen Instrument für die Weiterleitung von langfristigen EIB-Mitteln zugunsten kleinerer Projekte entwickelt, die von KMU durchgeführt werden. Die Förderung von KMU wird einen Katalysatoreffekt für weitere Investitionen in Lettland - einschließlich ausländische Direktinvestitionen - haben. Gleichzeitig wird das Globaldarlehen zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit und zur Entwicklung längerfristiger Finanzierungen in Lettland beitragen, was ein wichtiges Element für die Weiterentwicklung des Finanzsystems in diesem Land darstellt.
Zugang zu EIB-Mitteln erhalten KMU generell im Rahmen spezieller Kreditlinien (Globaldarlehen) an Partnerbanken, die in den künftigen Mitgliedstaaten tätig sind und die diese Mittel zur Finanzierung tragfähiger Vorhaben kleiner und mittlerer Unternehmen weiterleiten.
Die EIB ist die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen und hat seit 1994 in Lettland fast 371 Mio EUR zur Finanzierung von Investitionsvorhaben bereitgestellt. Die mitfinanzierten Vorhaben betreffen vorrangige Ziele in den Bereichen Verkehr (Eisenbahn, Häfen und Flughäfen), Energieinfrastruktur (Wasserkraftwerk), Telekommunikation, Umweltschutz und städtische Infrastruktur; eine Kreditlinie zur Finanzierung von kleinen und mittleren Umweltschutz- und städtischen Infrastrukturvorhaben sowie Globaldarlehen zur Finanzierung von Vorhaben kleiner und mittlerer Unternehmen sowie kleinerer Infrastrukturvorhaben im ganzen Land wurden ebenfalls gewährt.
Seit 1990 hat die EIB für Projekte in den künftigen Mitgliedstaaten Mittel- und Osteuropas (Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik und Ungarn) sowie in den Beitrittsländern Bulgarien und Rumänien insgesamt 21 Mrd EUR vergeben. Die EIB ist daher die wichtigste ausländische Finanzierungsquelle dieser Region.