Die Europäische Investitionsbank, die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union, stellt zwei Darlehen im Gesamtbetrag von 260 Mio EUR für die Modernisierung von 30 tunesischen Krankenhäusern und die Unterstützung langfristiger Investitionsvorhaben tunesischer KMU bereit. Die Finanzierung dieser Operationen erfolgt im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP) der EIB, deren Ziel die Förderung der Entwicklung des privaten Sektors und seines sozioökonomischen Umfelds ist. Die Mittel werden wie folgt verwendet:
- 110 Mio sind für die Modernisierung oder den Ausbau der Infrastrukturen sowie die Verbesserung der technischen Ausstattung von 30 Regionalkrankenhäusern in Tunesien bestimmt. Diese Investitionen erfolgen im Rahmen des 10. Sozioökonomischen Entwicklungsplans Tunesiens, dessen Komponente öffentliches Gesundheitswesen darauf abzielt, den für das Gesundheitswesen aufgewendeten Anteil des BIP auf 6% zu erhöhen und die Gesundheitsdienste an die epidemiologische und demographische Entwicklung des Landes anzupassen. Hiervon betroffen sind insbesondere die Krankenhauseinrichtungen, deren Modernisierung positive Auswirkungen - Verringerung der Kinder- und Perinatalsterblichkeit, Verbesserung der medizinischen Versorgung Jugendlicher und Behandlung traumatologischer sowie in den Bereich der inneren Medizin fallender Pathologien - haben wird. In einigen Fällen umfasst das Projekt auch die Modernisierung von Gebäuden für die Psychiatrie. Durch ihre außergewöhnlich lange Laufzeit (20 Jahre) sowie Konditionen, die an das Tempo der Durchführung der Projekte angepasst sind (tilgungsfreie Zeiten bis 2007), stellt die Finanzierung der EIB einen entscheidenden Beitrag zum Erreichen der Ziele des 10. Entwicklungsplans dar, wobei die finanziellen Konditionen im Hinblick auf den Sozialhaushalt Tunesiens optimiert worden sind.
- 150 Mio werden mehreren öffentlichen und privaten Kreditinstituten oder Leasinggesellschaften zur Verfügung gestellt. Die Mittel dienen der Finanzierung tunesischer KMU im Industrie- und im Dienstleistungssektor einschließlich Unternehmen, die im Fremdenverkehrssektor sowie im Gesundheits- und im Bildungswesen tätig sind. Es handelt sich um das dritte Globaldarlehen dieser Art, das seit 1998 zugunsten tunesischer Unternehmen gewährt wird. Über die tunesischen Banken, die die lokalen Gegebenheiten kennen, können diese Unternehmen die für die Finanzierung ihrer Entwicklung notwendigen langfristigen Mittel zu einem günstigen EIB-Zinssatz erhalten. So ermöglichte beispielsweise das vorangegangene Globaldarlehen in Höhe von 100 Mio EUR seinerzeit die Finanzierung von 65 Investitionsvorhaben im Gesamtbetrag von 404 Mio EUR, die mit der Schaffung von fast 3 000 Arbeitsplätzen verbunden waren. Das neue Globaldarlehen erweitert die Rolle der EIB, indem es die Bereitstellung geeigneter Mittel für tunesische Leasinggesellschaften vorsieht und es diesen dadurch ermöglicht, dem Bedarf ihrer Kunden besser Rechnung zu tragen. Die Förderung der Entwicklung des privaten Sektors in Tunesien durch die EIB entspricht nicht nur dem prioritären Ziel ihrer Tätigkeit zugunsten der Partnerländer des Mittelmeerraums (siehe unten), sondern unterstützt auch die von der Regierung verfolgte Politik, deren Ziele eine Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der tunesischen Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen sind.
Die beiden Darlehen, für die heute in Tunis die Finanzierungsverträge unterzeichnet werden, sind sehr repräsentativ für die Ziele der neuen Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP), die die EIB im Anschluss an den Europäischen Rat Barcelona (15. und 16. März 2002) einrichtete und die im Oktober 2002 in Kraft trat. Die Schwerpunkte der FEMIP liegen vor allem auf der Entwicklung privater wirtschaftlicher Aktivitäten (insbesondere von KMU, die zur wirtschaftlichen Dynamik und zur Schaffung von Arbeitsplätzen beitragen) sowie auf Initiativen, die zur Schaffung eines günstigen Umfelds für private Investitionen beitragen (hierzu zählen beispielsweise Projekte im Gesundheits- und im Bildungswesen). Im Rahmen der FEMIP werden bis Ende 2006 8-10 Mrd EUR zur Verfügung gestellt werden. Damit sollen die Mittelmeerpartnerländer bei der Bewältigung der Herausforderungen, die die wirtschaftliche und soziale Erneuerung sowie die verstärkte regionale Integration darstellen, unterstützt und ein Beitrag zur geplanten Schaffung einer Freihandelszone zwischen der EU und den Partnerländern des Mittelmeerraums bis 2010 geleistet werden. Zwischen Oktober 2002 und Mai 2003 sind aus Mitteln der FEMIP bereits neue Operationen im Gesamtbetrag von mehr als 1,5 Mrd EUR genehmigt worden, von denen über 35% der Entwicklung des privaten Sektors zugute kommen. Das Darlehen zur Finanzierung von Infrastrukturvorhaben im tunesischen Gesundheitssektor ist das zweite dieser Art, das im Rahmen der FEMIP gewährt worden ist. Im November 2002 wurde bereits ein Darlehen von 100 Mio EUR für die Sanierung und den Ausbau von 18 Krankenhäusern in Syrien bereitgestellt.
Die Tätigkeit der EIB in Tunesien erfolgt im Rahmen der finanziellen Zusammenarbeit zwischen der Union und diesem Land (seit 1978). Die EIB-Darlehen von insgesamt fast 1,8 Mrd EUR kamen schwerpunktmäßig Vorhaben zugute, die eine erhebliche Auswirkung auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes hatten. Beispiele dafür waren die Finanzierung privater Unternehmen sowie verschiedener Projekte, die die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die Senkung der Emissionen der Industrie, die Abfallwirtschaft, die innerstädtischen Straßennetze und öffentlichen Verkehrsmittel in Tunis, die Nord-Süd-Eisenbahnstrecke Tunesiens, die Häfen von Tunis und von Sfax sowie die Stromverteilung betrafen. Tunesien ist das dritte Land, dem die Finanzierungen der EIB in den Partnerländern des Mittelmeerraums zugute kommen.