Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen, stellt in der Republik Zypern insgesamt 220 Mio EUR zur Finanzierung von Vorhaben in den Bereichen Energie, Bildung und Verkehr bereit. Die Finanzierungsverträge wurden heute von EIB-Präsident Philippe Maystadt im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Zypern unterzeichnet. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Darlehen:
100 Mio EUR werden der Electricity Authority of Cyprus (EAC) für die Modernisierung ihrer Stromübertragungs- und -verteilungsnetze zur Verfügung gestellt.
Das Projekt umfasst 19 Stromübertragungs- sowie zahlreiche Stromverteilungsvorhaben im südlichen Teil der Insel, die dem Ausbau der vom Projektträger betriebenen Stromübertragungs- und -verteilungsnetze dienen.
Das Projekt, das bis Ende 2005 abgeschlossen werden soll, wird die Kapazität des Hochspannungsnetzes deutlich erhöhen, damit die derzeitige und die künftige Stromnachfrage gedeckt werden kann, und wird gleichzeitig zur Sicherung der Stromversorgung und zur Reduzierung von Netzverlusten beitragen.
Das nun gewährte Darlehen schließt sich an zwei frühere EIB-Darlehen an die EAC an. Das erste in Höhe von 30 Mio EUR wurde zur Modernisierung der Stromübertragungs- und -verteilungsnetze verwendet (dieses Projekt wird Ende 2002 abgeschlossen sein), und das zweite, im Jahr 2000 gewährte Darlehen über 100 Mio EUR ist für Investitionen in einem Kraftwerk bestimmt. Die Darlehen wurden für das 1994 ausgearbeitete umfangreiche Investitionsprogramm, das auf die Verbesserung der Stromversorgung in Zypern ausgerichtet ist, bereitgestellt.
65 Mio EUR werden über das Finanzministerium für den Bau von Einrichtungen an der Universität von Zypern in Nikosia bereitgestellt. Nach Abschluss des Projekts wird die Universität bis zu 4 500 Studenten Platz bieten. Das Vorhaben stellt die erste Phase eines langfristigen Erweiterungsprogramms der Universität von Zypern dar.
Die 1989 errichtete Universität vervollständigt das zyprische Bildungssystem und trägt - u.a. auch durch Unterstützung der Forschungs- und der kulturellen Aktivitäten - zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes bei.
Durch das Projekt wird in einem mit neuesten Lehreinrichtungen ausgestatteten Universitätskomplex ein modernes wissenschaftliches Umfeld geschaffen. Die geplanten Investitionen umfassen vor allem die Bereitstellung von IT-Ausrüstung, wodurch die Kapazität der Universität in den Bereichen Weiterbildung, E-Learning und FuE erhöht wird. Es wird die Erweiterung der Fakultäten für Theoretische und Angewandte Wissenschaften, für Volks- und Betriebswirtschaftslehre sowie für Ingenieurwesen ermöglichen, die eine hohe Nachfrage verzeichnen und für die Entwicklung von Industrie und Forschung von wesentlicher Bedeutung sind.
55 Mio EUR gehen an die Republik Zypern und dienen der Finanzierung von Vorhaben zur Erhöhung der Effizienz und Kapazität der Flugsicherungsdienste im Fluginformationsgebiet (FIR) Nikosia. Die EIB unterstützt dieses Investitionsvorhaben aufgrund seines Nutzens für den gesamten Mittelmeerraum.
Die Investitionen werden durch eine höhere Sicherheit der An- und Abflugkontrolle und der internationalen Transitflüge durch den zyprischen Luftraum beträchtliche Nutzeneffekte für die Luftverkehrssicherheit in Zypern mit sich bringen. Sie werden die vollständige Integration der zyprischen Flugsicherungsdienste in das europäische und das regionale Flugsicherungssystem ermöglichen und ihre Kapazität bis zum Jahre 2013 von derzeit jährlich 200 000 auf 370 000 Flugbewegungen erhöhen.
Die Investitionen umfassen Gebäude und Ausrüstung für die neue Bezirkskontrollstelle in Nikosia, die Erneuerung einer Weitbereichs-Primär- und -Sekundärüberwachungsradarstation in Konia und die Erneuerung des Instrumentenlandesystems in Larnaka.
Das Projekt, das bis Ende 2006 abgeschlossen werden soll, wird von der Abteilung für Zivilluftfahrt des Ministeriums für Kommunikation, Verkehr und öffentliche Arbeiten durchgeführt und betrieben. Es schließt sich an das 1999 fertiggestellte Projekt an, für das die EIB 1996 ein Darlehen von 12 Mio EUR bereitgestellt hatte.
Die Mittel werden im Rahmen der laufenden Vor-Beitritts-Fazilität der Bank im Umfang von 8,5 Mrd EUR zur Verfügung gestellt, die den Zeitraum bis 2003 abdeckt. Die Vor-Beitritts-Fazilität dient der Finanzierung von Vorhaben, die die Integration der Beitrittsländer in die EU unterstützen. Besondere Aufmerksamkeit wird dabei dem Umweltschutz, der Verkehrs- und Telekommunikationsinfrastruktur, der industriellen Wettbewerbsfähigkeit und der Regionalentwicklung gewidmet. Zypern hat im Rahmen dieser Fazilität bisher 350 Mio EUR erhalten.
Die EIB spielt eine wesentliche Rolle bei der Umsetzung der vorrangigen Ziele der Europäischen Union. Im Jahr 2001 erreichten ihre Darlehen für Vorhaben, die zur Erreichung der Ziele der Europäischen Union beitragen, 37 Mrd EUR (+13% gegenüber 1999). Davon betrafen 31 Mrd EUR Vorhaben in den EU-Mitgliedstaaten, und nahezu 3 Mrd EUR entfielen auf Vorhaben in den Beitrittsländern, während die Finanzierungen in Drittländern 3 Mrd EUR erreichten. Zur Refinanzierung dieser Tätigkeit nahm die EIB 32 Mrd EUR auf den internationalen Kapitalmärkten auf.
Die EIB ist ein wichtiger Akteur in den Beitrittsländern und den Partnerländern der EU im Mittelmeerraum. Sie stellt in Zypern Mittel im Rahmen des "Finanzierungsmandats Europa-Mittelmeer" und der "Vor-Beitritts-Fazilität" bereit. Seit Aufnahme ihrer Tätigkeit in Zypern hat die EIB dort einschließlich dieses Darlehens insgesamt 770 Mio EUR für Vorhaben in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Industrie, Energie und Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung gestellt.
Im Jahr 2001 erreichte die Darlehensvergabe der Europäischen Investitionsbank in den Partnerländern im Mittelmeerraum einen Betrag von insgesamt 1,5 Mrd EUR. Dieses Rekordniveau bestätigt die maßgebliche Rolle, die die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union bei der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und der Stabilität in dieser Region spielt, in der sie seit 1974 aktiv ist.
Nach Aufforderung durch den Europäischen Rat Barcelona (15.-16. März 2002) wird die EIB ihre Zusammenarbeit mit den Partnerländern des Mittelmeerraums durch Einrichtung einer "Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer" (FEMIP) intensivieren, in deren Rahmen auch operative Büros in der Region eröffnet werden. Die FEMIP, die am 18. Oktober 2002 in Barcelona offiziell eingerichtet werden soll, wird im Herbst 2002 in Kraft treten. Durch die Beteiligung der Mittelmeerdrittländer an der Ausrichtung der FEMIP-Aktivitäten wird die EIB in die Lage versetzt werden, ihre jährliche Darlehensvergabe in der Region schrittweise von 1,5 Mrd EUR auf 2 Mrd EUR auszuweiten.
Qualitativ gesehen wird der Schwerpunkt der FEMIP vor allem auf Projekten des privaten Sektors liegen, und zwar in zweierlei Hinsicht: Ziel ist zum einen die Liberalisierung der Volkswirtschaften der Partnerländer des Mittelmeerraums und zum anderen die Stärkung ihrer Wirtschaftskraft im Hinblick auf die Schaffung einer Zollunion zwischen der Europäischen Union und diesen Ländern bis 2010. Die EIB strebt in diesem Zusammenhang eine Erhöhung des Anteils der Projekte des privaten Sektors an ihren Finanzierungen auf 33% an. Ein weiterer Schwerpunkt der FEMIP werden Projekte im sozialen Bereich sein, insbesondere im Gesundheitssektor, im Bildungswesen und im Umweltschutz, die zur wirtschaftlichen Stabilisierung beitragen und Investitionen des produktiven Sektors fördern.