EIB-Vizepräsident Kyriacos Kakouris nahm am 13. Dezember am 5. EU-Westbalkan-Gipfel in Brüssel teil.
Es gilt das gesprochene Wort.
Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen der EIB – der Bank der EU – freue ich mich, heute mit Ihnen allen am EU-Westbalkan-Gipfel teilzunehmen.
In den nächsten Tagen dürften wichtige Entscheidungen fallen, wie der Beitrittsprozess vorangebracht und eine noch größere Unterstützung durch die EU sichergestellt werden kann. Das heutige Treffen zeigt erneut, dass die europäische Perspektive dieser Region außer Frage steht – ebenso wie unser aller fester Entschluss, die Konvergenz der Region mit der EU sicherzustellen.
Der Erfolg der EU-Erweiterungen macht deutlich, dass der Beitrittsprozess die wirtschaftliche Konvergenz eindrucksvoll beschleunigen kann.
Welche Rolle spielt die EIB bei diesem Prozess?
Wie Sie alle wissen, wurde die EU-Bank vor 65 Jahren gegründet, um die wirtschaftliche Integration in Europa zu vertiefen. Seitdem hat sie alle beitretenden Länder fachlich und finanziell unterstützt.
Und auch heute stehen wir mit unserem Geschäftsbereich für Entwicklung, der EIB Global, wieder bereit, den politisch beschlossenen Erweiterungsprozess zu unterstützen.
Seit 2009 hat die EIB über elf Milliarden Euro für öffentliche und private Investitionen in verschiedenen Sektoren auf dem Westbalkan bereitgestellt, darunter Mittel für kleine und mittlere Unternehmen. Diese Investitionen führen die Region physisch und wirtschaftlich an die EU heran und fördern die Konvergenz.
In Einklang mit unserem Klimabank-Fahrplan arbeiten wir in der Region am Ausbau sauberer Energien, vor allem Wind- und Solarkraft, sowie an einem nachhaltigen Verkehr und der Wasserbewirtschaftung. Unsere Arbeit zahlt sich aus. Von den 1,68 Milliarden Euro, die wir seit 2022 für die Region unterzeichnet haben, fließen über 62 Prozent in den Klimaschutz. Trotz großer Unsicherheit hat es die EIB geschafft, das Volumen ihrer Kredite und Zuschüsse in allen Sektoren und in der gesamten Region stetig zu erhöhen.
Im November 2023 gaben wir zusammen mit der Europäischen Kommission eine Fortsetzung und Ausweitung der EIB-Beratung im Rahmen der JASPERS-Initiative in der Region mit einem Gesamtvolumen von 20 Millionen Euro bekannt. Damit stützen wir den EU-Erweiterungsprozess, denn wir helfen den Ländern, wichtige Strategien, Pläne und Investitionen zu erarbeiten, auch im Rahmen des Wirtschafts- und Investitionsplans der EU. Gleichzeitig können sie ihre Kapazitäten für die Projektvorbereitung und -durchführung stärken, um Projekte schneller aufzugleisen.
Dabei arbeiten wir weiter eng mit den Ländern der Region, der Kommission, anderen internationalen Finanzinstitutionen (IFI) und den EU-Mitgliedstaaten zusammen, vor allem über den Investitionsrahmen für den westlichen Balkan.
Wie Sie alle wissen auch wir, vor welchen Herausforderungen die Region steht. Reformen und strategische Investitionen müssen beschleunigt werden, und wir glauben, dass der ehrgeizige neue Wachstumsplan der Kommission hier für dringend nötige Impulse sorgen kann.
In diesem Zusammenhang wird die EIB auch weiterhin wichtige regionale Initiativen wie die grüne und digitale Agenda und den regionalen Binnenmarkt unterstützen. Diese Initiativen werden die Konnektivität verbessern und für eine reibungslosere grüne Wende sorgen. Sie profitieren dabei von der digitalen Agenda und werden das Bildungs- und Gesundheitswesen sowie den Privatsektor stärken.
Wir sind fest entschlossen, den Menschen in den Bewerberländern eine nachhaltige Zukunft zu sichern. Wir helfen ihnen, ihre Reformen, ihr Wachstum und den Klimaschutz voranzutreiben, indem wir unser Gesamtpaket aus Kreditvergabe, Mittelbündelung und Beratung mit zusätzlichen EIB-Fachleuten vor Ort weiter verstärken.
Meine Damen und Herren, unsere gemeinsame Arbeit und unsere Zusicherung, diese Zusammenarbeit in der Zukunft zu vertiefen, sind ein sichtbarer Beweis für das Bekenntnis der EU zum Westbalkan und für unseren gemeinsamen Wunsch, den EU-Beitritt der Region zu beschleunigen.
Ich bin überzeugt, dass wir auf sozialer und wirtschaftlicher Ebene gemeinsam weiter viel Positives für die Menschen bewirken werden.
Vielen Dank!