• Erstes virtuelles Treffen der „5+1“-Gruppe, Aufruf zu europäischen Maßnahmen als Ergänzung nationaler Schritte
  • Die informelle „5+1“-Gruppe besteht aus der EIB und den fünf größten nationalen Förderbanken in Europa: CDC-BPI (Frankreich), KfW (Deutschland), CDP (Italien), BGK (Polen) und ICO (Spanien)

Europäische Entwicklungsinstitutionen verfolgen ein gemeinsames Ziel: Sie wollen die Wirtschaft fördern und zu nachhaltigem Wachstum und zur Beschäftigung beitragen. In der aktuellen Krise gilt das mehr denn je.

Angesichts der enormen Herausforderung durch Covid-19 müssen europäische Regierungen und Institutionen Ressourcen in bisher ungekanntem Ausmaß mobilisieren und effizient einsetzen. Eine wirksame Antwort muss auf europäischer Solidarität beruhen, die in langjähriger Zusammenarbeit aufgebaut wurde. Vor diesem Hintergrund erörterten die nationalen Entwicklungsbanken Frankreichs (CDC-BPI), Deutschlands (KfW), Italiens (CDP), Polens (BGK) und Spaniens (ICO) gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank Antworten auf die wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Krise.

Daraus ging die folgende Erklärung hervor: 

Im Mittelpunkt der Gespräche standen die vielversprechenden Ergebnisse der ersten Maßnahmen in den Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene, gegenseitige Erkenntnisse und die erforderliche Komplementarität der verschiedenen Programme. Gemeinsam mit den anderen nationalen Förderbanken und ‑instituten wollen wir die Wirtschaft mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen.

Bereits bei früheren Krisen haben wir die Wirtschaft gestützt und Abschwünge abgefedert. Auch dieses Mal stehen wir Seite an Seite. Im Interesse der Wirtschaft müssen europäische Finanzierungsinstrumente nationale Instrumente ergänzen. Jeder Euro muss dort ankommen, wo er gebraucht wird, und zwar so schnell wie möglich.

Wir müssen uns auf kleine und mittelgroße Unternehmen konzentrieren, die Liquidität und Betriebskapital brauchen, um den Stillstand zu überstehen. Viele kleine Unternehmen profitieren bereits von den Soforthilfen nationaler Regierungen und Institute: Zahlungsaufschübe für Kredit- oder andere Schulden, Darlehensgarantien von teils über 80 Prozent und neue Förderinstrumente für die am stärksten vom Shutdown betroffenen Sektoren.

Wir wollen der europäischen Wirtschaft außerdem eine langfristige Perspektive bieten. Langfristige Investitionen werden für die wirtschaftliche Erholung eine wichtige Rolle spielen und Beschäftigung, Innovation und Nachhaltigkeit stärken.

Neben Verkehr, Tourismus und Forschung und Entwicklung werden massive Investitionen in die Wettbewerbsfähigkeit zahlreicher anderer Wirtschaftsbereiche benötigt – darunter soziale Infrastruktur (Gesundheit, Bildung, bezahlbarer Wohnraum), digitale Infrastruktur und Energieinfrastruktur. Mit diesen Investitionen stärken wir die europäische Wirtschaft und steigern ihre Widerstandsfähigkeit und Relevanz. Das InvestEU-Programm der Europäischen Kommission ist hierfür ein wichtiger Baustein, gemeinsam mit anderen nationalen und europäischen Maßnahmen. 

Als Ergebnis unseres Austausches wollen wir:

  • unsere Zusammenarbeit weiter ausbauen und den Fokus auf Synergien legen
  • mögliche gemeinsame Initiativen ausloten
  • den Bedarf nach neuen, ergänzenden Instrumenten beleuchten, besonders auf EU-Ebene

Europa ist stark genug, um diese Krise zu bewältigen – davon sind wir überzeugt. Wir haben gezeigt, dass wir robust sind und die Erholung der Wirtschaft vorantreiben werden. Wir werden unsere Initiativen auch in Zukunft miteinander abstimmen. Mit unserer Hilfe soll Europa stärker und geeinter aus der Krise hervorgehen.

Hintergrund:

Die informelle „5+1“-Gruppe besteht aus den fünf größten nationalen Förderbanken in Europa – CDC-BPI (Frankreich), KfW (Deutschland), CDP (Italien), BGK (Polen) und ICO (Spanien) – und der Europäischen Investitionsbank. Die letzte Zusammenkunft der „5+1“ fand im Juni 2019 bei der EIB in Luxemburg statt. Damals wurde die Gemeinsame Initiative für die Kreislaufwirtschaft (JICE) mit einem Volumen von zehn Milliarden Euro ins Leben gerufen. Weitere Informationen finden Sie hier. In regelmäßigen Treffen koordinieren die sechs Partner Aktivitäten und bringen gemeinsame Initiativen auf den Weg.