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  • Die Bank der EU vergibt bis zu 34 Millionen Euro für den Ausbau des nationalen Breitbandnetzes in ländlichen Regionen Georgiens
  • Das EIB-Darlehen wird durch eine EU-Garantie im Rahmen des Außenmandats besichert
  • Schnelle, zuverlässige und erschwingliche Internetverbindungen kommen etwa 500 000 Menschen in 1 000 Dörfern zugute; auch lokale Unternehmen erhalten dadurch Auftrieb
  • Das EIB-Darlehen fördert die digitale Konnektivität in Georgien als Leitinitiative des Wirtschafts- und Investitionsplans der Europäischen Union für die Östliche Partnerschaft

Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Bank der EU, stellt bis zu 34 Millionen Euro für den Ausbau des Hochgeschwindigkeitsinternets bereit, das etwa 500 000 Georgierinnen und Georgier in 1 000 ländlichen und abgelegenen Kommunen mit schnellen und zuverlässigen Internetdiensten versorgen wird. Mithilfe der Mittel werden 5 000 Kilometer Kabel für ein Glasfaser-Telekommunikationsnetz verlegt. Dies schafft eine frei zugängliche Infrastruktur, über die die georgischen Telekommunikationsanbieter schnelle Internetdienste anbieten können. Die EU stellt über das Außenmandat eine Garantie.

Das Projekt fördert eine verbesserte digitale Konnektivität – eine der fünf Leitinitiativen für Georgien im Rahmen des Wirtschafts- und Investitionsplans der Europäischen Union für die Östliche Partnerschaft.

Die neue EIB-Operation ist Bestandteil breiterer Team-Europe-Maßnahmen, die Georgien bei der Digitalisierung, der Beschleunigung eines grünen und nachhaltigen sozialen und wirtschaftlichen Wachstums sowie der Verbesserung der Widerstandsfähigkeit des Landes gegen Naturkatastrophen wie die Coronapandemie unterstützen.

Carl Hartzell, Botschafter der Europäischen Union in Georgien: „Investitionen in die Digitalisierung in Georgien sind der Schlüssel zur Ankurbelung der Beschäftigung, des Wachstums und des Wohlstands. Mit dem Wirtschafts- und Investitionsplan der EU erzielen wir vor Ort bereits echte Verbesserungen. Durch die Entwicklung einer Hochgeschwindigkeitsbreitbandinfrastruktur für etwa 1 000 ländliche Kommunen eröffnet das wegweisende Programm neue Chancen und reduziert die digitale Kluft zwischen Stadt und Land. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Modernisierung Georgiens und für die wirtschaftliche Weiterentwicklung und Erholung des Landes. Zudem fördert das Programm die digitale Inklusion in Einklang mit der nationalen Breitbandstrategie.“

Tereza Czerwińska, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen der Bank in Georgien: „Unsere Investition in schnelle und zuverlässige Internetdienste im ländlichen Georgien ist mehr als nur eine weitere Investition des Team Europe zur Verbesserung der Lebensqualität und der wirtschaftlichen Bedingungen für die Menschen in Georgien. Sie fördert die Digitalisierung, die der Schlüssel zur langfristigen Wettbewerbsfähigkeit der georgischen Wirtschaft und ihrer nachhaltigen und umweltfreundlichen Entwicklung ist. Außerdem kann sich die georgische Wirtschaft so schneller von der Pandemie erholen. Gemeinsam mit Team Europe, EU4Digital, der Weltbank und dem georgischen Staat bauen wir eine moderne Infrastruktur auf – ein Eckpfeiler für ein modernes und florierendes Georgien. Die EIB ist stolz darauf, erneut zur Erreichung dieses gemeinsamen Ziels von Team Europa und Georgien beizutragen.“

Lasha Khutsishvili, Finanzminister von Georgien: „Eine der vordringlichsten Prioritäten der georgischen Regierung ist die Weiterentwicklung der digitalen Wirtschaft. Einer besseren Breitbandinfrastruktur kommt dabei höchste Bedeutung zu. Dieses Ziel wollen wir mithilfe unserer internationalen Partnerinstitutionen wie der Europäischen Union, der Europäischen Investitionsbank und der Weltbank erreichen. In diese Bemühungen reiht sich auch das Projekt ‚Rural Fibre Network Georgia‘ ein, das von der Europäischen Investitionsbank finanziert wird. Als eines der wegweisenden Projekte im Rahmen der Prioritäten der Östlichen Partnerschaft wird es die digitale Entwicklung und damit auch das wirtschaftliche Wachstum ländlicher Kommunen fördern. Das Projekt steht zudem vollständig in Einklang mit der nationalen georgischen Breitbandstrategie und dem Programm der Regierung für die Jahre 2021 bis 2024. Ich bin der Europäischen Union dankbar für ihre erneute Unterstützung bei der Förderung und Weiterentwicklung der vorrangigen Sektoren in Georgien.“

Langfristige strategische Unterstützung von Team Europe für Digitalisierung in Georgien

Das Darlehen der EIB fließt in den Aufbau der digitalen Backbone-Infrastruktur für das georgische Open-Net-Programm und mehr erschwingliche Breitbandinternetzugänge für Privatpersonen und Unternehmen in den ländlichen Regionen Georgiens. Das Open-Net-Programm zielt auf die Entwicklung einer modernen Breitbandinfrastruktur ab, um die digitale Kluft im Land zu reduzieren, die Lebensbedingungen zu verbessern und neue Chancen für Unternehmen zu schaffen.

Das Open-Net-Programm ist die wichtigste Komponente des Projekts „Log-In Georgia“, das erschwingliches Breitbandinternet fördert und es für Privatpersonen und Unternehmen im Land verfügbarer macht. Neben der Entwicklung der Infrastruktur besitzt das Projekt „Log In Georgia“ auch das Potenzial, in ausgewählten Dörfern Bildung, Gesundheit und Finanzdienstleistungen zu fördern, und es verbessert die digitale Inklusion von Frauen, gesellschaftlichen Minderheiten und Menschen mit Behinderungen.

Das Projekt „Log-in Georgia“ und das Open-Net-Programm als seine wichtigste Komponente tragen uneingeschränkt zur Nationalen Strategie zur Breitbandentwicklung 2020–2025 bei, die mithilfe der Europäischen Union und der Weltbank erstellt wurde. Die EU und die Weltbank unterstützten den georgischen Staat auf zweifache Weise bei der Entwicklung der Strategie: durch Beratung bei der Entwicklung rechtlicher, politischer und regulatorischer Reformen und durch Hilfestellung bei der Ausarbeitung eines Anreizprogramms für Investitionen in die nationale Breitbandinfrastruktur.

Hintergrundinformationen:

Die EIB in Georgien

Die Bank der EU hat die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Georgiens seit 2007 mit insgesamt etwa 1,85 Milliarden Euro gefördert. Die EIB hat mit ihren bisherigen Finanzierungen im Land wichtige Infrastrukturprojekte (1 Milliarde Euro), kleinste, kleine und mittlere Unternehmen (308 Millionen Euro), kommunale Infrastruktur (280 Millionen Euro) und grüne Energieprojekte (23,5 Millionen Euro) unterstützt. Für die Erholung von der Coronakrise wurden im Jahr 2020 170 Millionen Euro vergeben.

Georgien gehört zu den wenigen Nicht-EU-Ländern, in denen der Europäische Investitionsfonds (EIF) kleine und mittlere Unternehmen (KMU) durch Risikoteilungsinstrumente unterstützt. Derzeit decken die Garantien der EIB-Gruppe in Georgien KMU-Darlehen von 382,9 Millionen Euro ab.

Die EIB finanziert die meisten Projekte in Georgien im Rahmen des EU-Außenmandats. Über dieses Mandat gewährt die EU der EIB eine Garantie aus ihrem Haushalt für Projekte, die zum Ausbau der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur oder zum Klimaschutz beitragen und den Privatsektor fördern. Die Projekte können im Rahmen des vertieften und umfassenden Freihandelsabkommens (Deep and Comprehensive Free Trade Area, DCFTA) auch mit EU-Mitteln bezuschusst werden. Das DCFTA wird aus der Nachbarschaftsinvestitionsplattform (NIP) finanziert, die unter anderem die EIB dabei unterstützt, Finanzierungen in Landeswährungen bereitzustellen.

Weitere Informationen zu den Aktivitäten der EIB in Georgien finden Sie hier.

Die EU in Georgien

Die enge Beziehung zwischen der Europäischen Union und Georgien basiert auf dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien, einschließlich eines vertieften und umfassenden Freihandelsabkommens (DCFTA), das im Juli 2016 in Kraft trat und politische Assoziierung und wirtschaftliche Integration zum Ziel hat. Durch ihre entschlossene Unterstützung der territorialen Integrität Georgiens innerhalb seiner international anerkannten Grenzen sowie politischen Dialog, Zusammenarbeit und Unterstützungsprogramme setzt die EU sich weiterhin für ein starkes, unabhängiges und wirtschaftlich erfolgreiches Georgien ein. Die EU bleibt mit über 160 aktiven Projekten im ganzen Land der größte Geldgeber in Georgien.

Weitere Informationen zur Unterstützung der EU für Georgien finden Sie hier.