- Die Bank der EU finanziert in Indonesien emissionsarme kommunale Infrastrukturprojekte in der Stadt Batam und der Metropolregion Makassar zur Entwicklung von Schnellbussystemen
- Die beiden Projekte wurden mithilfe des Projektvorbereitungsprogramms FELICITY geplant, einer gemeinsamen Initiative von GIZ und EIB, finanziert vom deutschen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
- Die beiden Schnellbus-Projekte helfen Indonesien bei der Senkung der CO2-Emissionen und tragen zum globalen Klimaschutz bei
Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Klimabank der Europäischen Union, werden zwei Schnellbussysteme (Bus Rapid Transit, BRT) in den Städten Batam und Makassar in der Republik Indonesien finanzieren. Die EIB-Finanzierung ist Teil der breiteren Unterstützung durch die Team-Europe-Initiative sein. Mit ihrer Hilfe will Indonesien seine Treibhausgasemissionen bis 2030 um bis zu 41 Prozent senken. Emissionsarme städtische Infrastrukturprojekte wie die BRT-Systeme sind der Schlüssel zur Reduzierung der globalen Treibhausgasemissionen, weil diese weltweit zu etwa 70 Prozent in Städten erzeugt werden.
Die beiden Städte in der Provinz Süd-Sulawesi und auf den Riau-Inseln in Indonesien, in denen etwa drei Millionen Menschen leben, haben die BRT-Projekte mithilfe der Initiative „Financing Energy for Low-carbon Investment - Cities Advisory Facility“ (FELICITY) entwickelt. Dieses gemeinsame Projektvorbereitungsprogramm der EIB und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH wird von der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) des deutschen Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) finanziert.
FELICITY hilft Städten auf der ganzen Welt, bankfähige kommunale Investitionsprojekte zu entwickeln. Die Initiative leistet damit einen Beitrag dazu, die globalen Treibhausgasemissionen zu senken, Gesundheit und Wohlergehen zu verbessern und einen gerechten grünen Übergang zur Klimaneutralität zu schaffen. Das Programm fördert Städte in Brasilien, Ecuador, Indonesien und Mexiko.
EIB-Vizepräsident Kris Peeters: „Mit dieser Zusage für klimafreundliche kommunale Entwicklungsprojekte in Indonesien fördert die EIB den Klimaschutz dort, wo er am wichtigsten ist – in unseren Städten, die für über 70 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich sind. Gemeinsam mit unseren Partnern aus der EU und Deutschland wird die EIB Indonesien helfen, effektive Maßnahmen zur Eindämmung des Klimawandels zu ergreifen. Die damit verbundenen großen Investitionschancen werden zudem den grünen wirtschaftlichen Aufschwung Indonesiens nach Covid-19 beschleunigen. Mit dieser Art von Investitionen tragen wir zur Minderung der verheerenden Folgen des Klimawandels bei und fördern den Übergang zu den kohlenstoffneutralen Städten von morgen.“
First Counsellor für Umwelt, Klimaschutz und Digitalisierung in der Delegation der Europäischen Union in Indonesien und Brunei Darussalam Henriette Faergemann: „Der europäische Grüne Deal ist die Antwort der Europäischen Union auf die globale Krise durch Klimawandel und Umweltzerstörung. Europa kann die Ziele des Grünen Deals aber nicht im Alleingang erreichen. Deshalb unterstützt die Europäische Union Indonesien als wichtigen Partner im Klimaschutz, auch bei der Senkung der CO2-Emissionen in den Städten.“
Dr. Raden Siliwanti, Leiter der Abteilung für multilaterale externe Finanzierung des indonesischen Ministeriums für nationale Entwicklungsplanung (Bappenas): „Die indonesische Regierung und Bappenas werden die erfolgreiche Umsetzung der nachhaltigen Verkehrsprojekte in Makassar und Batam unterstützen, die zentrale Elemente der nationalen Strategie für weniger Treibhausgasemissionen und besseren globalen Klimaschutz sind.“
GIZ-Landesdirektor für Indonesien und ASEAN Martin Hansen: „Durch die Umsetzung von FELICITY in Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank und unseren nationalen und regionalen indonesischen Partnern treiben wir den Klimaschutz in den Städten voran. Doch wir müssen unser Engagement weiter verstärken. Die intelligente Kombination von technischer und finanzieller Zusammenarbeit ist der richtige Weg, um die Lücken in der Finanzierung klimafreundlicher kommunaler Infrastrukturprojekte in Indonesien und weltweit wirksam zu schließen.“
Die EIB gab im Panel für die Vorbereitung und Finanzierung von emissionsarmer kommunaler Infrastruktur in Indonesien bei der UN-Klimakonferenz in Glasgow (COP 26) bekannt, dass sie die beiden durch FELICITY unterstützten Projekte finanzieren wird. Dem Panel gehörten Vertreterinnen und Vertreter der EIB, der Europäischen Kommission, der deutschen Regierung, der GIZ, des Ministeriums für Entwicklungsplanung der Republik Indonesien (Bappenas), der Regierung von Süd-Sulawesi und der Städte Makassar und Batam an.
Team Europe unterstützt den Klimaschutz in Indonesien mit umfassenden Maßnahmen
Die Entwicklung der beiden BRT-Systeme in Indonesien wurde auch durch das GIZ-Programm SUTIR NAMA/INDOBUS unterstützt, das die Entwicklung kommunaler Verkehrsprojekte in Indonesien fördert. Team Europe hat ein umfassendes Unterstützungspaket für die lokalen und nationalen Klimaschutzpläne in Indonesien bereitgestellt: mit technischer Zusammenarbeit in der Projektvorbereitung, Beratung, maßgeschneiderter Hilfe bei der Planung und Strukturierung klimafreundlicher Infrastrukturprojekte im Rahmen der Programme von GIZ und FELICITY sowie der günstigen langfristigen Finanzierung durch die EIB.
Diese umfassende Unterstützung in allen Phasen der Projektentwicklung einschließlich des Zugangs zu günstigen langfristigen Finanzierungen bringt auch den globalen Klimaschutz voran. Sie gibt den Projektträgern die Möglichkeit gibt, bankfähige Projekte zu entwickeln, die die höchsten Standards und Anforderungen internationaler Geldgeber wie der EIB erfüllen.
Die von FELICITY bereitgestellte technische Zusammenarbeit und Beratung ist sehr wichtig für die EIB, weil sie Investitionen für eine emissionsarme Stadtentwicklung mobilisiert und die Dauer von der Antragstellung bis zur Finanzierung verkürzt und damit eine zügige und effiziente Unterstützung von Klimamaßnahmen erleichtert.
Hintergrundinformationen
Die EIB in Asien
Seit 25 Jahren unterstützt die EIB die wirtschaftliche Entwicklung in Asien und im Pazifik. Wir finanzieren Projekte, die die Lebensbedingungen der Menschen verbessern – von einer neuen U-Bahn-Linie in Bangalore über sauberes Trinkwasser bis zum Bau von Straßen im ländlichen Kambodscha.
In Asien liegt unser Schwerpunkt auf Klimaschutz in allen Sektoren. Dabei achten wir auch auf den Aspekt der Geschlechtergleichstellung. Frauen, Männer, Mädchen und Jungen sollen gleichermaßen und gerecht profitieren.
Das FELICITY-Programm
Die „Financing Energy for Low-carbon Investment – Cities Advisory Facility“ ist eine Initiative der GIZ und der Europäischen Investitionsbank (EIB) zur Förderung emissionsarmer städtischer Infrastrukturprojekte, die wesentlich zu nachhaltiger Entwicklung und Klimaschutz beitragen. Als Projektvorbereitungsprogramm bietet FELICITY Städten technische Hilfe bei der Planung und Strukturierung ihrer Infrastrukturprojekte. FELICITY priorisiert die Interessen der Städte und bezieht dabei die Perspektive internationaler Geldgeber ein. Das geschätzte Investitionsvolumen der FELICITY-Projekte in Mexiko, Brasilien, Ecuador und Indonesien liegt bei 322 Millionen Euro und ihr Potenzial zur Senkung der Treibhausgasemissionen bei bis zu 1,98 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten innerhalb von 15 Jahren. Das entspricht den jährlichen Treibhausgasemissionen von etwa 430 000 Personenkraftwagen.
In Indonesien unterstützt FELICITY die Vorbereitung von zwei bankfähigen BRT-Projekten in Einklang mit internationalen Finanzierungsanforderungen durch Schulung des Projektträgers und Erleichterung der Projektfinanzierung. Dabei arbeitet FELICITY mit den GIZ-Projekten SUTRI NAMA und INDOBUS zusammen, um Kräfte und Know-how zu bündeln und dem Projektträger eine möglichst effiziente technische Hilfe zukommen zu lassen. Gegenstand der technischen Zusammenarbeit mit FELICITY, SUTRI NAMA und INDOBUS sind die entscheidenden Herausforderungen in der Frühphase der Projektvorbereitung: Identifizierung der optimalen technischen Optionen, Senkung der Treibhausgasemissionen, Beurteilung der ökologischen und sozialen Auswirkungen, klare und solide Finanzierungspläne und die erforderlichen institutionellen Maßnahmen.
GIZ Indonesien
Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH ist seit 1975 in Indonesien tätig. Heute bietet die GIZ in Indonesien Know-how und Beratung in den Schwerpunktbereichen Klimapolitik und Klimafinanzierung, wirtschaftliche und soziale Entwicklung, Beschäftigung, Energiewende, gute Regierungsführung, Umgang mit natürlichen Ressourcen und nachhaltige städtische Infrastruktur.
Die GIZ ist im Auftrag des deutschen Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), des deutschen Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), des Auswärtigen Amts und der Europäischen Union in Indonesien tätig. Das Büro der GIZ in Jakarta betreut bilaterale, regionale und globale Kooperationsprojekte in Indonesien, Timor-Leste und in Verbindung mit dem Sekretariat des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN).
Die Europäische Union (EU) in Indonesien
Die Europäische Union und Indonesien sind seit mehr als 30 Jahren enge Partner. Im Jahr 2009 wurde eine bilaterale Partnerschafts- und Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, die 2014 in Kraft trat. Es war die erste Vereinbarung dieser Art in der ASEAN-Region – ein Zeichen für die starken Verbindungen zwischen der EU und Indonesien. Die Europäische Union betrachtet Indonesien als Schlüsselpartner in der indopazifischen Region und innerhalb des ASEAN-Raumes. Ziel der EU ist die Ausweitung ihrer Beziehungen zu Indonesien in Bereichen von beiderseitigem Interesse. Ein vorrangiges Ziel ist der Abschluss der Freihandelsverhandlungen mit einer Vereinbarung über eine umfassende wirtschaftliche Partnerschaft (CEPA). Die Europäische Union möchte außerdem eine umfassende grüne Kooperationsagenda mit Indonesien aufbauen, die die UN-Entwicklungsziele unterstützt und eine klimaneutrale Kreislaufwirtschaft fördert.