- Die Bank der EU vergibt 50 Millionen Euro für Covid-19-Impfstoffe und Kühlkettenausrüstung an die Ukraine
- Weitere 270 Millionen Euro fließen in Verbesserungen am internationalen Flughafen Boryspil (KBP), dem größten Flughafen und der wichtigsten internationalen Drehscheibe der Ukraine
- Mit einer Rekordsumme von mehr als einer Milliarde Euro für Finanzierungen in der Ukraine leistete die Bank der EU 2020 erneut einen wichtigen Beitrag für die Wirtschaft und die Menschen des Landes
Die Europäische Investitionsbank (EIB) und der ukrainische Staat haben ein neues 320-Millionen-Euro-Finanzierungspaket vereinbart. Die Mittel sollen die Erholung der Ukraine von der Covid-19-Pandemie beschleunigen, die Infrastruktur am Flughafen Boryspil verbessern und den Flughafenbetrieb stabiler machen. Die Bank der EU wird dem staatseigenen internationalen Flughafen Boryspil 270 Millionen Euro leihen, um die Flughafeninfrastruktur zu sanieren und die Luftverkehrssicherheit zu verbessern. Außerdem wurden aus dem Ukraine Municipal Infrastructure Programme 50 Millionen Euro umgeschichtet, um dringend benötigte Covid-19-Impfstoffe und die dafür benötigte Kühlkettenausrüstung anzuschaffen.
In der Covid-19-Krise hat die Bank der EU als Teil von Team Europe schnell reagiert und neue Prioritäten gesetzt. Sie kämpft gegen die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen und fördert eine raschere wirtschaftliche und soziale Erholung in der Ukraine. Die EIB vergab 2020 – dem Jahr der seit Generationen schlimmsten weltweiten Gesundheits- und Wirtschaftskrise – in der Ukraine über eine Milliarde Euro und damit ihr bislang zweithöchstes Investitionsvolumen in dem Land.
EIB-Präsident Werner Hoyer: „Ich freue mich sehr, Ministerpräsident Shmyhal, Infrastrukturminister Kryklii und ihre Teams heute in Luxemburg zu begrüßen. Als Bank der EU engagiert sich die EIB sehr für ihre Nachbarn in der Östlichen Partnerschaft und ganz besonders für die Ukraine. 2020 haben wir in der Ukraine die Rekordsumme von einer Milliarde Euro bereitgestellt. Im Mittelpunkt standen dabei die Konfliktregionen der Ukraine, Infrastruktursanierung und ‑entwicklung, Innovation, Verbesserungen des öffentlichen Verkehrs sowie als Teil der Antwort von Team Europe auf die Coronakrise auch die wirtschaftliche Erholung. Das Jahr 2021 haben wir mit Initiativen begonnen, die für eine Erholung nach Covid-19 gerade rechtzeitig kommen. Als Bank der EU wollen wir die Folgen der Pandemie abschwächen, indem wir die Menschen in der Ukraine schützen, die Widerstandsfähigkeit stärken und Initiativen wie die heute unterzeichneten Finanzierungen für Wachstum und Erholung unterstützen.“
Teresa Czerwińska, Vizepräsidentin der EIB mit Aufsicht über Finanzierungen in der Ukraine: „Der Zugang zu Impfstoffen rettet Leben und ermöglicht die rasche Rückkehr zu einem normalen Leben in der Ukraine. Die EIB freut sich, daran mitzuwirken. Als Teil von Team Europe unterstützen wir die Ukraine in diesen schwierigen Zeiten intensiv. Mit den heute vorgestellten neuen EIB-Initiativen fördern wir auch künftig die nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes. Aber wir sind trotz der Coronakrise zukunftsgerichtet und investieren auch in den internationalen Flughafen Boryspil, eine wichtige Infrastruktureinrichtung für die langfristige wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine. Gemeinsam mit dem ukrainischen Staat haben wir strategische Investitionen in eine bessere, krisenfestere und wirtschaftlich florierende Zukunft für die Ukraine vorgenommen und die Bank der EU als wichtigen Partner etabliert.“
Botschafter Matti Maasikas, Leiter der EU-Delegation in der Ukraine: „Die beiden neuen Darlehen sind für die Krisenfestigkeit der Ukraine und den Wiederaufbau nach Corona sehr wichtig. Das Geld für die Beschaffung von Impfstoffen und Kühlkettenausrüstung wird in erster Linie den Impfprozess in der Ukraine beschleunigen. Diese Unterstützung erfolgt zusätzlich zu den bereits mobilisierten Covid-19-Hilfen der EU, den Lieferungen im Rahmen der COVAX-Initiative und dem gestern vorgestellten Projekt von EU und WHO, um verstärkt Covid-19-Impfstoffe in den Ländern der Östlichen Partnerschaft bereitzustellen und die Impfmaßnahmen zu beschleunigen. Wir müssen diesen Wettlauf gegen die Zeit unbedingt gewinnen. Denn vor Corona ist niemand sicher, solange wir nicht alle gewappnet sind. Die Investition in den westlichen Teil des internationalen Flughafens Boryspil mit seiner Start- und Landebahn West trägt nicht nur wesentlich zum Wiederaufbau der ukrainischen Wirtschaft nach den derzeitigen Reisebeschränkungen bei. Das Projekt fördert auch den Klimaschutz, da es die Sicherheit und Nachhaltigkeit bestehender Flughafenkapazitäten verbessert, aber nicht den Ausbau betrifft.
Denys Shmyhal, Ministerpräsident der Ukraine: „Mit der zusätzlichen Unterstützung von EIB und EU stärken wir das ukrainische Gesundheitssystem und schützen die Bevölkerung besser gegen Covid-19. Dank der EIB können wir Covid-19-Impfstoffe kaufen, die Ausbreitung des Virus schneller unter Kontrolle bringen und daher früher zur Normalität zurückkehren. Auch die Flughäfen sind von Covid-19 betroffen. Mit dem heute für den internationalen Flughafen Boryspil unterzeichneten Darlehen können wir die Infrastruktur ausbauen und seine Position als internationale Drehscheibe festigen. Wir möchten uns noch einmal bei der EIB für die langjährige Zusammenarbeit und Hilfe bedanken. Gemeinsam finden wir Wege, um die Ukraine in der Pandemie zu unterstützen.“
50 Millionen Euro für die Impfung der ukrainischen Bevölkerung gegen Covid-19
Die Bank der EU unterstützt die Ukraine mit 50 Millionen Euro bei der Bekämpfung des Coronavirus. Die Mittel fließen in die Beschaffung von Covid-19-Impfstoffen und die zugehörige Kühlkettenausrüstung, die für die erfolgreiche Verteilung der Impfstoffe im Land benötigt wird. So kann die Ukraine die Covid-19-Pandemie besser bewältigen. Die Finanzierung ist Teil der Antwort von Team Europe auf Covid-19.
Die Mittel stammen aus der Fazilität „Ukraine Municipal Infrastructure Programme“ (UMIP), die 400 Millionen Euro umfasst und vom Ministerium für Kommunal- und Territorialentwicklung umgesetzt wird. Das ukrainische Gesundheitsministerium wird die Covid-19-Fazilität mithilfe des Projektmanagementteams der UMIP abwickeln. So erhalten beide Ministerien strategische und operative Beratung und Hilfe beim Projektmanagement.
270 Millionen Euro für den internationalen Flughafen Boryspil
Die 270 Millionen Euro für den internationalen Flughafen Boryspil (KВР) fließen in eine bessere Energieeffizienz, die Luftverkehrssicherheit und die Betriebsstabilität des größten internationalen Flughafens der Ukraine, auf den rund 60 Prozent des gesamten Flugverkehrs im Land entfallen.
Die Finanzierung ermöglicht die Instandsetzung des westlichen Teils des Flugplatzes, einschließlich der Start- und Landebahn West (18R-36L). Die veraltete Start- und Landebahn wird ersetzt, und die betriebliche Flexibilität des Flughafens soll steigen. Durch das Darlehen der Bank der EU verbessert sich der luftseitige Bodenbetrieb des Flughafens; eine moderne Bodenbeleuchtung und Instrumentenlandesysteme erhöhen die Sicherheit.
Vladyslav Kryklii, ukrainischer Infrastrukturminister: „Mit der Hilfe unserer internationalen Partner von der EIB können wir das Projekt zur Entwicklung des Flughafens Boryspil umsetzen: Der Flughafen übernimmt moderne Standards, mehr technische Ausrüstung steht bereit, und das Unternehmen wird wettbewerbsfähiger. So wird sich die ukrainische Luftfahrtindustrie erfolgreich weiterentwickeln.“
Oleh Struk, kommissarischer CEO des internationalen Flughafens Boryspil: „Die Zusammenarbeit mit der EIB über den ukrainischen Staat und das Infrastrukturministerium ist für den internationalen Flughafen Boryspil äußerst wichtig. In diesen schwierigen Zeiten ist die gesamte Luftfahrtindustrie auf Unterstützung angewiesen. Mit dem Darlehen können wir, die Flugzone 2 sanieren. Nach der vollständigen Wiederaufnahme des Flug- und Passagierbetriebs dienen uns die Mittel als finanzielle Grundlage für die Umsetzung des staatlich genehmigten Entwicklungskonzepts. Vor uns liegt viel Arbeit.
Das Projekt steht mit dem Klimabank-Fahrplan der EIB-Gruppe in Einklang. Gemäß diesem Klimafahrplan kann der Kapazitätenausbau von Flughäfen ab dem 11. November 2020 nicht mehr finanziert werden. Stattdessen liegt der Schwerpunkt auf der Verbesserung bestehender Flughafenkapazitäten, einschließlich Investitionen in Sicherheit und Nachhaltigkeit, was mit den 270 Millionen Euro am internationalen Flughafen Boryspil geplant ist.