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  • Die Finanzierungen seit Januar belaufen sich auf über zwei Milliarden Zloty. Neue sind bereits geplant
  • Mit den Krediten hilft die EIB den Städten, klimafreundlicher und inklusiver zu werden
  • Zusammen mit der nationalen Förderbank BGK will die EIB nachhaltige Projekte in Städten mit weniger als 100 000 Einwohnern fördern

Von Ostrów Wielkopolski (72 000 Einwohner) bis Warschau (1,78 Millionen Einwohner) – polnische Städte aller Größenordnungen wenden sich für günstige Finanzierungen grüner und sozial inklusiver Stadtentwicklungsprojekte an die Europäische Investitionsbank (EIB). Seit Januar hat die EIB mit zehn polnischen Städten elf Finanzierungen im Gesamtvolumen von über zwei Milliarden Zloty (rund 500 Millionen Euro) unterzeichnet. Eine davon wird vom Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) besichert, der Finanzierungssäule der Investitionsoffensive für Europa.

Bisher hat die Bank mit folgenden Städten Kredite unterzeichnet: Stettin (469 Millionen Zloty), Posen (100 Millionen Zloty), Breslau (200 Millionen Zloty), Rybnik (53 Millionen Zloty), Plock (90 Millionen Zloty), Sosnowiec (50 Millionen Zloty), Ostrów Wielkopolski (110 Millionen Zloty), Gorzow Wielkopolski (157 Millionen Zloty) und Oppeln (75 Millionen Zloty). Hinzu kommt ein Kredit über 655 Millionen Zloty an die Stadt Warschau für den Ausbau ihrer U-Bahn. Am 15. September wurde ein vom EFSI besicherter Kredit von 85 Millionen Zloty für zwei kommunale Wohnungsbauunternehmen der Stadt Stettin unterzeichnet. In den zehn Städten leben insgesamt rund 4,14 Millionen Menschen oder mehr als zehn Prozent der polnischen Bevölkerung.

Die Europäische Investitionsbank hat diese Zahlen heute anlässlich der Europäischen Woche der Städte und Regionen bekannt gegeben. Die Veranstaltung wird jedes Jahr im Oktober von der Europäischen Kommission und dem Ausschuss der Regionen veranstaltet, mit dem die EIB eng zusammenarbeitet.

In den kommenden Monaten werden weitere Finanzierungen der EIB für polnische Städte erwartet, da die Antwort auf die Coronapandemie für die Städte nun zu einem wichtigen Element der geplanten Modernisierung ihrer Infrastruktur wird.

Teresa Czerwińska, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen in Polen: „Seit dem ersten Kredit an die Stadt Kattowitz vor über 20 Jahren hat die Europäische Investitionsbank rund 30 polnische Städte bei ihren Entwicklungs- und Erneuerungsplänen unterstützt. Investitionen verbessern in Städten nicht nur die Inklusion, sie sind auch gut für Umwelt und Klima denn sie fördern einen saubereren öffentlichen Nahverkehr, energiesparende Heizsysteme und eine effiziente Abwasserbewirtschaftung. Für die EIB sind die Ziele Kohäsion und Klimaschutz miteinander verbunden, und wir wollen, dass die polnischen Städte voll und ganz am grünen Wiederaufbau in Europa teilhaben. Städte mit angemessener Infrastruktur werden auch besser mit der Coronapandemie fertig. Daher baut die EIB als Bank der EU ihre finanzielle Unterstützung zusammen mit nationalen und lokalen Behörden aus.“

Die EIB unterstützt mit ihren Krediten diverse Stadtentwicklungsprojekte: von der Erneuerung benachteiligter Stadtviertel und ehemaliger Industriegebiete über Smart-City-Lösungen bis hin zu Konnektivität und bezahlbarem Wohnraum. Die Finanzierungen nachhaltiger Verkehrsprojekte, darunter Elektrobusse, Straßenbahnen und moderne Depots, nehmen zu. Doch nicht nur traditionelle Stadtprojekte werden unterstützt. Die EIB prüft mit mehreren Kommunen auch eine Ausweitung der finanziellen Unterstützung auf die Bereiche Gesundheitsversorgung und Zivilschutz während der Coronapandemie. Sie sollen in bestehende kommunale Rahmendarlehen einbezogen werden.

In einer der jüngsten Finanzierungen erhielt die Stadt Ostrów Wielkopolski 110 Millionen Zloty, um bis Ende 2023 über 100 Investitionsvorhaben im Gesamtvolumen von 250 Millionen Zloty umzusetzen. Das Geld fließt in das Investment-Express-Programm der Stadt, das auf ein nachhaltiges Wachstum ausgerichtet ist. Ostrów Wielkopolski erhält das Geld über die polnische Förderbank BGK (Bank Gospodarstwa Krajowego), mit der die Stadt am 24. September eine Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet hat. Dies ist die erste Finanzierung der EIB über die BGK für eine polnische Stadt mit weniger als 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern und zugleich ein Pilotversuch für eine umfassendere Zusammenarbeit beider Institute in diesem Sektor. EIB und BGK arbeiten derzeit daran, die Unterstützung als wiederkehrende Finanzierungen zu verankern. Möglich werden soll dies durch ein neues Finanzierungsprodukt, das speziell auf Städte mittlerer Größe zugeschnitten ist und als jüngstes Beispiel für die Kooperation beider Einrichtungen demnächst vorgestellt wird.