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  • Rekordvolumen: Neufinanzierungen von insgesamt 9,3 Milliarden Euro
  • Frankreich – einer der drei größten Empfänger von Mitteln aus dem Juncker-Plan

Am 12. Januar 2017 informierten Ambroise Fayolle, Vizepräsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), und Pier Luigi Gilibert, eschäftsführender Direktor des Europäischen Investitionsfonds (EIF), über die Tätigkeit der EIB-Gruppe in Frankreich.

„2016 war für die EIB-Gruppe in Frankreich ein außergewöhnliches Jahr. Es wurden neue Finanzierungen im Gesamtbetrag von 9,3 Milliarden Euro unterzeichnet. Davon gingen 70 Prozent an den Privatsektor“, so Vizepräsident Ambroise Fayolle zu Beginn der Pressekonferenz. „2016 lief auch die Umsetzung des Juncker-Plans auf Hochtouren, von dem Frankreich mit am meisten profitiert. Fast 30 Prozent unserer Mittel flossen in innovative Projekte mit einem hohen volkswirtschaftlichen Nutzen und somit in eines unserer vorrangigen Ziele. Die Bank der EU setzt sich mehr denn je für Wachstum, Innovation und Beschäftigung in Frankreich ein.

Nach der im Juni 2012 beschlossenen Kapitalerhöhung hat die EIB-Gruppe ihre Unterstützung für die Realwirtschaft deutlich verstärkt. Ihre Strategie ist auf die Förderung von Wachstum und Beschäftigung ausgerichtet. Zwischen 2012 und 2016 hat die Gruppe ihre Finanzierungstätigkeit in dem Land verdoppelt. Im vergangenen Jahr erreichten ihre neuen Finanzierungen ein Volumen von 9,3 Milliarden Euro:

  • Die EIB vergab 8 Milliarden Euro für Projekte in zukunftsträchtigen Bereichen. Diese Mittel flossen u. a in die Bildung, in die Unternehmensförderung und Innovation, in die Modernisierung der Infrastruktur, in digitale Technologien und in die Energiewende.
  • Der EIF, der in der EIB-Gruppe für die Förderung von KMU und Mikrofinanzierungen zuständig ist, stellte 1,3 Milliarden Euro bereit.

Fast 30 Prozent der Finanzierungen der EIB-Gruppe in Frankreich fielen unter den Juncker-Plan

Vor allem die Umsetzung der Investitionsoffensive für Europa – der sogenannte Juncker-Plan – hat die Tätigkeit der EIB-Gruppe im Jahr 2016 stark angekurbelt. Es wurden 37 neue Projekte im Umfang von 2,8 Milliarden Euro genehmigt, was zusätzliche Investitionen von 15,8 Milliarden Euro anstoßen dürfte. Seit Beginn der Umsetzung des Juncker-Plans wurden somit 4,1 Milliarden Euro für Projekte mit einem hohen Zusatznutzen genehmigt, die sonst aufgrund der mit ihnen verbundenen hohen Risiken gar nicht, nicht in gleichem Maße oder nicht über eine so lange Laufzeit finanziert worden wären. Erst die Garantie im Rahmen der Investitionsoffensive hat dies ermöglicht. Diese Finanzierungen dürften 21,3 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen mobilisieren.

Unter anderem unterstützt die EIB die Société Nationale Immobilière mit einem Darlehen von 500 Millionen Euro beim Bau von 13 000 zusätzlichen Wohnungen für Bezieher mittlerer Einkommen in Problembezirken. In der Bauphase, die bis 2019 abgeschlossen sein soll, werden 20 000 Arbeitsplätze im Baugewerbe entstehen.

Außerdem profitieren mehr als 70 000 französische Unternehmen von den 2016 im Rahmen des Juncker-Plans unterzeichneten Finanzierungsverträgen.

Stärkere Förderung des Privatsektors (70 Prozent) und von Innovationen (38 Prozent)

2016 hat die EIB ihre Unterstützung für den Privatsektor und für Innovationen mehr als verdoppelt. Sie machte 70 Prozent bzw. 38 Prozent der Finanzierungstätigkeit der Gruppe in Frankreich aus. Ein Vorzeigeprojekt, das die EIB im Bereich Innovation finanziert hat, ist gleichzeitig das in diesem Jahrzehnt wichtigste Projekt der Europäischen Organisation für Kernforschung CERN – der Teilchenbeschleuniger High Luminosity Large Hadron Collider (HL-LHC). Hierfür vergab die EIB ein Darlehen über 183 Millionen Euro. Außerdem stellte die EIB dem europäischen Synchrotron in Grenoble 65 Millionen Euro für das ESRF-EBS-Projekt (Extremely Brilliant Source) bereit.

Die Hälfte der Mittel aus dem Juncker-Plan floss in innovative Projekte in Schlüsselsektoren der französischen Wirtschaft, darunter der Landwirtschafts- und der Agrarlebensmittelsektor (55 Millionen Euro an Maîtres Laitiers du Cotentin), die Industrie (50 Millionen Euro an Aperam, 168 Millionen Euro an Arcelor Mittal, 100 Millionen Euro an Fonds Sociétés de Projets Industriels SPI, 32 Millionen Euro an Trêves, 56 Millionen Euro an Technicolor) oder in die Förderung von Start-ups und Jungunternehmern, so z. B. in den Fonds Quadrivium.

2,5 Milliarden Euro gingen an KMU und Midcap-Unternehmen: 1,2 Milliarden Euro vergab die EIB über die BNP Paribas, die Société Générale, die Banque Fédérative du Crédit Mutuel, die Groupe Crédit Agricole und die Crédit Mutuel Arkéa. Der EIF stellte 1,3 Milliarden Euro in Form von Beteiligungen oder Garantien bereit.

Die Ausbildung junger Menschen – ein vorrangiges Ziel der EIB-Gruppe

Ein weiterer Fokus der EIB lag im Jahr 2016 auf der Bildung. In Frankreich vergab sie insgesamt 705 Millionen Euro für Sekundarschulen und Hochschulen. Im Rahmen des Campus-Programms besiegelte die EIB 2016 vier neue Finanzierungsverträge über insgesamt 320 Millionen Euro für den Campus Lyon (125 Millionen Euro), den Campus Paris Intra-Muros (80 Millionen Euro), den Campus Straßburg (90 Millionen Euro) und den Campus Saclay-Centrale (25 Millionen Euro). Über langfristige Finanzierungen fördert die EIB so die Entwicklung erstklassiger und nachhaltiger Hochschuleinrichtungen, die sowohl national als auch international attraktiv sind.

Darüber hinaus hat der EIF 2016 für das Programm Erasmus+ eine neue Garantievereinbarung mit den Caisses d‘Epargne (BPCE-Gruppe) unterzeichnet. Dank der Garantie des EIF über 4,9 Millionen Euro sollen Master-Studierende in Frankreich und im Ausland über das Programm Studienkredite von insgesamt 30 Millionen Euro erhalten.

Eine CO2-arme Wirtschaft – 59 Prozent der öffentlichen Investitionen fließen in den Klimaschutz

Im Jahr 2016 waren 35 Prozent der Finanzierungen der EIB in Frankreich für den Klimaschutz bestimmt. Dies gilt auch für 59 Prozent der öffentlichen Infrastrukturinvestitionen, die u. a. Sekundar- und Hochschulen zugute kamen. Damit liegt die Bank weit über dem Ziel (25 Prozent), das sie sich auf EU-Ebene gesetzt hat. So finanzierte die EIB dank der unter dem Juncker-Plan bereitgestellten EU-Garantie beispielsweise den Gingko-Fonds 2 (30 Millionen Euro) für die nachhaltige Sanierung von Industriebrachen in städtischen Gebieten. Der Schwerpunkt lag dabei auf dem Bau von 5 000 Wohnungen und der Schaffung von 8 500 Arbeitsplätzen (Vollzeitäquivalente).

Moderne Infrastrukturen für die Bürger – 1 Milliarde Euro für den Grand Paris Express

2016 finanzierte die EIB mit 3,2 Milliarden Euro zahlreiche Vorhaben, die die Lebensqualität der Bürger maßgeblich verbessern. Ein Schwerpunkt lag dabei auf der Modernisierung von öffentlichen Verkehrsmitteln, die mit 1,6 Milliarden Euro unterstützt wurde. Davon flossen 1 Milliarde Euro in den Bau der ersten Strecke des Grand Paris Express – die Linie 15, die den Einwohnern der Île-de-France mehr Mobilität bieten sowie die Wirtschaft und die Beschäftigung in der Region fördern wird.

Als Reaktion auf die Migrationskrise vergab die EIB ferner ein Darlehen von 50 Millionen Euro an die ADOMA. Das Unternehmen wird mit den Mitteln landesweit Gebäude sanieren und so Unterkünfte für Asylsuchende und Flüchtlinge (13 000 Plätze für einen Zeitraum von fünf Jahren) schaffen.