Die EIB hat heute ihren ersten Bericht über die „Evaluierung der Funktionsweise des Europäischen Fonds für strategische Investitionen“ veröffentlicht. Die Evaluierung wurde von der Abteilung Evaluierung der Operationen der EIB vorgenommen, deren Aufgabe es ist, die Tätigkeit der EIB in einer von der Geschäftsleitung unabhängigen Weise zu beurteilen. Dier Bericht wurde erstellt, weil dies in der EFSI-Verordnung so vorgesehen ist. Er umfasst den Zeitraum von September 2014 bis Juni 2016, und der Schwerpunkt liegt auf dem Portfolio der Operationen, den Leitungs- und Organisationsstrukturen des Fonds sowie auf den Projektverfahren und ‑leitlinien.

Aus dem Bericht geht hervor, dass der Europäische Fonds für strategische Investitionen (EFSI) plangemäß privates Kapital mobilisiert, war entscheidend ist, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. EIB-Vizepräsident Ambroise Fayolle stellte fest: „Dieser unabhängige Evaluierungsbericht bestätigt, dass sich der EFSI plangemäß entwickelt, um im Rahmen des Investitionsplans für Europa die beabsichtigten Ergebnisse zu erzielen, nämlich bis 2018 Investitionen von 315 Milliarden Euro zu mobilisieren. Es hat sich auch gezeigt, dass der EFSI ein wirksames Instrument ist, um Investoren zur Teilnahme zu veranlassen. Bis jetzt gehen mehr als 60 Prozent der potenziell vom EFSI mobilisierten Gesamtinvestitionen vom privaten Sektor aus. 85 Prozent der im Rahmen des Finanzierungsfensters „Innovation und Infrastruktur“ unterstützten Projekte entfielen auf neue Kunden. Dies ist eine Grundvoraussetzung, um die Investitionstätigkeit anzukurbeln und Geld dafür einzusetzen, Europa international wettbewerbsfähig zu machen.“

„Europa muss mehr investieren – vor allem in Innovation, Forschung und Entwicklung, KMU, strategische Infrastruktur und den Klimaschutz. Genau diese Investitionen sollen durch den EFSI mobilisiert werden“, betonte Vizepräsident Fayolle. „Unserer Ansicht nach wird eine Reihe von EU-Ländern in den kommenden Monaten von unseren Maßnahmen profitieren, mit denen wir über die europäische Plattform für Investitionsberatung zum Kompetenzaufbau beitragen wollen, um mehr Projekte zu ermitteln und zu strukturieren, die im Rahmen des EFSI unterstützt werden können.“

Die EIB prüft derzeit in Absprache mit den EFSI-Interessenträgern andere Sektoren, die bei einer künftigen Überarbeitung der EFSI-Verordnung möglicherweise berücksichtigt werden könnten. Auch wenn für die EFSI-Operationen keine Länderquoten gelten, sollten die Investitionen gleichmäßig verteilt sein und dort erfolgen, wo der Bedarf am größten ist. Wenn die Kohäsion zu einem ausdrücklichen EFSI-Ziel wird, könnte sich die Palette der förderfähigen Projekte erweitern.

Ausgehend von den reinen Zahlen wird in der Evaluierung festgestellt, dass sich die EFSI-Projekte auf die EU15-Staaten konzentrieren. Der Vergleich von nominalen Investitionsvolumina kann jedoch zu falschen Schlüssen führen, da größere Volkswirtschaften über mehr Kapazitäten verfügen und somit eine größere Anzahl von tragfähigen Projekten entwickeln können. Relativ gesehen – wenn also beispielsweise die Finanzierungen der EIB-Gruppe dem BIP gegenübergestellt werden – geht aus der Aufschlüsselung hervor, dass auf kleinere EU-Volkswirtschaften ein höherer Anteil von EFSI-Investitionen entfällt (vgl. Anlage).

Die aktuelle Evaluierung der EIB enthält keine Zahlenangaben zu den erzielten Auswirkungen. Aussagekräftig können die Auswirkungen auf volkswirtschaftlicher Ebene nur dann beurteilt werden, wenn eine ausreichend hohe Anzahl von Projekten tatsächlich unterzeichnet und finanziert wurde und konkrete Ergebnisse zeigt. Mit dem ersten Bericht über die Auswirkungen des EFSI ist somit im Juni 2018 zu rechnen.

Die EIB-Gruppe verfeinert nicht nur ihre Analysemethoden, um die volkswirtschaftlichen Auswirkungen ihrer Finanzierungen zu ermitteln, sie erbringt auch neuerlich den Nachweis dafür, dass sie die Wirtschaft in erheblichem Umfang positiv beeinflussen kann. Die Gruppe evaluiert derzeit die Auswirkungen ihrer Finanzierungen zwischen 2013 und 2015. In diesem Zeitraum ermöglichte die von den EU-Mitgliedstaaten beschlossene Kapitalerhöhung Investitionen von insgesamt 372 Milliarden Euro. Die Bank veranschlagt die kurzfristigen Ergebnisse bis 2017 auf ein zusätzliches BIP von 0,8 Prozent und 830 000 neue Arbeitsplätze in der ganzen EU. Langfristig – bis 2030 – prognostiziert das Modell ein zusätzliches BIP von 1,1 Prozent sowie 1,4 Millionen neue Arbeitsplätze.

Die EIB-Gruppe ermittelt die Auswirkungen ihrer Finanzierungen, indem sie ihre konkreten Resultate für die Bürger und den Beitrag zur Wirtschaft zugrunde legt. Die Ausweitung der Finanzierungstätigkeit der EIB-Gruppe kurbelte Beschäftigung und Wachstum stärker an. In den drei Jahren von 2013 bis 2015 glückte dies durch die Erhöhung des Kapitals der EIB. In den kommenden drei Jahren wird der EFSI voraussichtlich ähnlich positive Auswirkungen haben.

Evaluierungsbericht: http://www.eib.org/infocentre/publications/all/evaluation-of-the-functioning-of-the-efsi.htm

Website des EFSI: http://www.eib.org/efsi/index.htm

Blogeinträge über die Auswirkungen: http://blog.eib.org/eib-impact/