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2015 hat die EIB mit ihren Finanzierungen private Investitionen von rund 230 Milliarden Euro angestoßen. Über den Investitionsplan für Europa wurden bislang Investitionen von 100 Milliarden Euro mobilisiert.

EIB-Präsident Hoyer: „Die Bank hat einen umfangreichen Bestand an Projekten, die in den kommenden zwei Jahren durch den EFSI unterstützt werden könnten.“

Die Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten haben heute bekräftigt, wie wichtig der Investitionsplan für Europa für das Wirtschaftswachstum, die Beschäftigung und die Wettbewerbsfähigkeit in Europa ist. Die Minister, die in ihrer Funktion als Gouverneure der Europäischen Investitionsbank zusammentrafen, begrüßten das Engagement, mit dem sich die EIB-Gruppe der Umsetzung der Investitionsoffensive widmet. Die EIB-Gruppe – bestehend aus der Europäischen Investitionsbank (EIB) und dem Europäischen Investitionsfonds (EIF) – hat bislang 249 Operationen genehmigt, die Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) erhalten. Der EFSI ist im Grundsatz eine EU-Haushaltsgarantie, die von der EIB verwaltet wird. Er bildet eine der drei Säulen des Investitionsplans für Europa.

In seiner Rede anlässlich der Jahressitzung des Rates der Gouverneure der Bank erklärte EIB-Präsident Werner Hoyer: „Unsere über den EFSI abgesicherten Finanzierungen dürften bisher Investitionen von insgesamt 100 Milliarden Euro auf den Weg gebracht haben. Diesen bemerkenswerten Erfolg haben wir in weniger als zwölf Monaten erzielt.“ Der Präsident ist außerdem zuversichtlich, dass die EIB-Gruppe das Gesamtziel des Investitionsplans von 315 Milliarden Euro in dem vorgesehenen Dreijahres-Zeitraum erreichen wird: „Wir haben einen umfangreichen Bestand an Projekten, die die EIB in den kommenden zwei Jahren mit Hilfe des EFSI unterstützen wird. Mit der EFSI-Garantie im Rücken kann die EIB-Gruppe intelligente Infrastruktur und innovative privatwirtschaftliche Projekte finanzieren, das mit den Investitionen verbundene Risiko reduzieren und damit sicherstellen, dass das in Europa vorhandene Kapital tatsächlich eingesetzt wird. So kann die Bank die europäische Wirtschaft und die Wettbewerbsfähigkeit in der EU stärken.“

Durch die EU-Haushaltsgarantie, die Teil der Investitionsoffensive für Europa ist, können die EIB und der EIF dazu beitragen, die derzeitige Investitionsschwäche in der EU zu überwinden. Sie fördern Projekte, die risikoreicher sind als die üblicherweise von ihnen finanzierten Vorhaben und mobilisieren dadurch auch Finanzierungsmittel aus dem privaten Sektor.

Präsident Hoyer unterstrich zudem, dass der Investitionsplan für Europa nicht nur den EFSI umfasst. Die zweite Säule des Investitionsplans, die Europäische Plattform für Investitionsberatung (EIAH), bietet wertvolle Beratungsdienste, um Projekte für Investoren in ganz Europa attraktiv zu machen. Die dritte Säule der Investitionsoffensive soll die Hürden für Investitionen in Europa beseitigen. Präsident Hoyer wies ferner darauf hin, dass die EIB dabei nicht die Federführung übernimmt, sondern als strategischer Partner zur Seite steht: „Die EIB-Gruppe verfügt über eine umfassende Marktkenntnis und weiß, welche Hürden Investitionen auf europäischer, nationaler und lokaler Ebene erschweren. Wir sind bereit, uns noch stärker zu engagieren und weiteres Know-how in die Arbeit der Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission einfließen zu lassen.“

Im Verlauf seiner Rede informierte der Präsident die Gouverneure der EIB auch über die Tätigkeit der Bank im Jahr 2015. Die EIB stellte im vergangenen Jahr Finanzierungen von insgesamt 77,4 Milliarden Euro bereit, der Europäische Investitionsfonds vergab zusätzliche 7 Milliarden Euro. Die EIB förderte 462 Projekte innerhalb und außerhalb der EU. Mit ihren neuen Finanzierungen konnte die Bank der EU innerhalb von zwölf Monaten zusätzliche private Investitionen von nahezu 230 Milliarden Euro anstoßen.

Wie Präsident Hoyer mitteilte, ist die EIB bereit, ihr Engagement außerhalb der Europäischen Union zu intensivieren: „Wir werden nun mit globalen Herausforderungen konfrontiert und die EU ist mehr denn je gefordert, sich diesen Herausforderungen zu stellen.  Wir müssen die UN-Ziele für eine nachhaltige Entwicklung erreichen, das weltweite Migrationsproblem und die derzeitige Flüchtlingskrise bewältigen und dabei vor allem bei den Ursachen ansetzen. Wir müssen die Klimaziele erfüllen, die auf der UN-Klimakonferenz in Paris vereinbart wurden. Die EIB weiß, dass ihr – als weltweit größtem Anbieter von Klimafinanzierungen – in diesem Bereich eine besondere Rolle zukommt. Um diesen globalen Herausforderungen gerecht zu werden und die europäischen Interessen zu fördern, müssen wir umfangreiche Mittel, vor allem private Investitionen, mobilisieren. Ihr bisheriger Erfolg und ihre weltweite Erfahrung machen die EIB zu einem geeigneten Partner. Die Bank ist bereit, ihren Beitrag zu leisten.“

Er wies zudem mit Nachdruck darauf hin, dass zusätzliche Aktivitäten der EIB außerhalb der EU nicht zu Lasten ihres Engagements in der Union gehen werden. Zusätzliche Investitionen sollen nach dem Vorbild des EFSI auf den Weg gebracht werden. Dies stellt einen Paradigmenwechsel dar, denn öffentliche Mittel werden nicht mehr als Subventionen und Zuschüsse eingesetzt, sondern dienen der Absicherung von Darlehen und Finanzierungsinstrumenten. „Angesichts der weltweiten Entwicklungen stehen Investitionen ganz oben auf der Agenda, Deshalb sind geeignete Finanzierungen für die Entwicklung und das Wachstum entscheidend. Durch Garantien unterlegte Finanzierungsinstrumente entfalten eine größere Wirkung, mobilisieren private Investoren und ermöglichen es, dass knappe öffentliche Mittel schneller und effizienter eingesetzt werden. Die EU wird durch die richtige Kombination von Finanzierungsinstrumenten und Zuschüssen jenseits der EU-Grenzen eine größere Wirkung erzielen“, so EIB-Präsident Hoyer.

Neuer Vorsitzender des Rates der Gouverneure der Europäischen Investitionsbank wurde der polnische Finanzminister Paweł Szałamacha. Er tritt die Nachfolge des österreichischen Finanzministers Hans-Jörg Schelling an, dessen 12-monatige Amtszeit abgelaufen ist. EIB-Präsident Hoyer sagte: „Ich freue mich, in diesen schwierigen Zeiten mit Paweł zusammenzuarbeiten.“ Abschließend dankte er Hans-Jörg Schelling für die sehr enge und konstruktive Zusammenarbeit im vergangenen Jahr.