Im Rahmen einer Initiative der Europäischen Union zur besseren Koordinierung von Investitionen in den westlichen Balkanstaaten haben internationale Geldgeber und Finanzierungsinstitutionen im Jahr 2010 insgesamt 73 Projekte mit mehr als 6 Mrd EUR unterstützt. Der Investitionsrahmen für die westlichen Balkanstaaten (Western Balkans Investment Framework – WBIF) wurde von der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank, der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und von der Entwicklungsbank des Europarates eingerichtet. Inzwischen liegen bereits mehr als 40 Finanzierungsanträge für 2011 vor.
Der Beitrag des neuen Rahmens für Unterstützungsmaßnahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung in der Region wird im ersten Jahresbericht der WBIF präsentiert, der auf seiner Website (www.wbif.eu) abrufbar ist.
„Im ersten Jahr nach der Einrichtung des WBIF haben wir festgestellt, dass wir durch Zusammenarbeit echte Fortschritte erzielen können. Wir sind überzeugt, dass sich dieses innovative Finanzierungsinstrument auch in Zukunft bewähren wird“, erklärte Pavel Stepanek. Stepanek war 2010 Ko-Vorsitzender des WBIF-Lenkungsausschusses und vertrat die Tschechische Republik, eines der 19 Geberländer[1], die 2010 Mittel für die Finanzierung der Initiative bereitgestellt haben.
2010 beteiligte sich der WBIF vorrangig an der Finanzierung von Infrastrukturvorhaben. Im Bericht sind alle Projekte aufgelistet, für die eine finanzielle Unterstützung genehmigt wurde. Fast die Hälfte der Vorhaben (49%) betraf die Versorgung mit sauberem Trinkwasser und die Verbesserung der Abwasserentsorgung in der Region. Unterstützt wurden aber auch Straßen- und Eisenbahnvorhaben (26%), der Ausbau von Energieinfrastruktur (16%) und sozialer Infrastruktur (9%) wie etwa der Bau von Krankenhäusern und Schulen.
2011 sollen darüber hinaus kleine und mittlere Unternehmen, Klimaschutzinitiativen und Vorhaben in anderen Bereichen gefördert werden.
Der WBIF wurde im Dezember 2009 von der Europäischen Kommission gemeinsam mit internationalen Finanzierungsinstitutionen und mit Unterstützung der EU-Mitgliedstaaten eingerichtet. Dadurch entstand eine zentrale Anlaufstelle für Empfängerländer. Die Initiative ersetzt somit zahlreiche multilaterale und bilaterale Hilfsprogramme. Aus dem WBIF werden Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien sowie Kosovo[2] unterstützt. Dabei werden verschiedene Arten von Zuschüssen mit Darlehen internationaler Finanzierungsinstitutionen für Projekte kombiniert, die zur Entwicklung in den betreffenden Ländern sowie zur regionalen Integration beitragen.
Die Entscheidungen über die mitzufinanzierenden Projekte werden halbjährlich vom Lenkungsausschuss getroffen, der unter der gemeinsamen Leitung der Europäischen Kommission und eines Geberlandes steht. In diesem Jahr ist das Norwegen. Die nächste Sitzung findet am 23. und 24. Juni in Oslo statt. Der Lenkungsausschuss wird von einer Projektfinanzierungsgruppe unterstützt, die viermal pro Jahr zusammenkommt, um die Finanzierungsanträge zu prüfen.
Der Bericht kann von der WBIF-Website heruntergeladen bzw. bei der Pressestelle angefordert werden.