Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergibt 50 Mio EUR für die Kofinanzierung von Vorhaben, mit denen die polnischen Ziele einer stärkeren Nutzung erneuerbarer Energien und einer verbesserten Energieeffizienz gefördert werden.
Das Darlehen wird dazu beitragen, mehr Strom und Wärme aus Biomasse und mit Biogas befeuerten Anlagen zu erzeugen. Durch die Modernisierung öffentlicher Gebäude in Polen soll außerdem die Energieeffizienz verbessert werden. Damit wird die Umsetzung von Klimaschutzprojekten des Nationalen Fonds für Umweltschutz und Wasserbewirtschaftung (NFOSIGW) in Verbindung mit umweltfreundlichen Investitionsprogrammen („Green Investment Schemes“) gefördert, die Polen mit Spanien und Irland unterzeichnet hat und die auch Finanzierungsbeiträge aus dem Multilateralen Fonds für den Handel mit Emissionsgutschriften erhalten.
Im Rahmen der umweltfreundlichen Investitionsprogramme kann Polen die Erlöse aus dem Verkauf von Emissionszertifikaten für Vorhaben zur Reduzierung von Treibhausgasen verwenden, indem Zuschüsse in Klimaschutzprojekte geleitet werden. NFOSIGW wählt die Projekte im Rahmen eines Wettbewerbsverfahrens aus.
Die Durchführungsbestimmungen der umweltfreundlichen Investitionsprogramme Polens beruhen auf dem im September 2009 in Kraft getretenen Gesetz über den Umgang mit Treibhausgas- und anderen Emissionen. Für die Verwaltung dieser Programme ist ihr Betreiber, der Nationale Fonds für Umweltschutz und Wasserbewirtschaftung, zuständig. Diese Regierungsbehörde sammelt seit über 20 Jahren Erfahrungen mit der öffentlichen Förderung von Umweltschutzprojekten und maßnahmen. Aufgabe des Betreibers ist es, die Durchführung von Klimaschutzprogrammen zu beaufsichtigen, um die erreichten Umweltauswirkungen evaluieren zu können. Die Überwachung, Berichterstattung und Prüfung in Zusammenhang mit der Verringerung der Treibhausgasemissionen, die von den Endbegünstigten der umweltfreundlichen Investitionsprogramme erzielt wurde, ist verbindlich im Gesetz verankert.
Prof. Andrzej Kraszewski, der polnische Umweltminister, kommentierte: “Das umweltfreundliche Investitionsprogramm Polens, das das Umweltministerium gemeinsam mit verschiedenen Partnern ins Leben gerufen hat, wird es Polen ermöglichen, die CO2-Reduktionsziele zu erreichen und die ehrgeizigen EU-Klimaschutzziele zu erfüllen. Die Zusammenarbeit mit der EIB und die Unterstützung durch die Bank verleihen unseren Bemühungen größere Schlagkraft.“
Die für Finanzierungen in Mitteleuropa, darunter auch Polen, zuständige EIB-Vizepräsidentin Marta Gajecka erklärte hierzu: „Ich weiß es sehr zu schätzen, dass die EIB-Mittel in Kombination mit Zuschüssen aus Spanien und Irland zur Durchführung von Projekten beitragen, die eine Senkung der CO2-Emissionen und eine stärkere Nutzung erneuerbarer Energiequellen bewirken – beides ist notwendig, damit Polen seine ehrgeizigen Umweltverpflichtungen erfüllt.“
Das jüngste Darlehen ist ein weiteres Beispiel für die Kooperation zwischen der Europäischen Investitionsbank und NFOSIGW. Im vergangenen Jahr unterzeichnete die Bank ein Darlehen über 121 Mio EUR an NFOSIGW und unterstützte damit den Fonds durch eine Kofinanzierung von Projekten im Wasser- und Abwassersektor.
Hintergrund:
Die EIB, die Bank der Europäischen Union, hat die Aufgabe, durch die Finanzierung von soliden Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten beizutragen.
Zu den vorrangigen Zielen der EIB gehören der Umweltschutz und die Verbesserung der Umweltbedingungen sowie der Kampf gegen den Klimawandel. 2009 vergab die Europäische Investitionsbank Darlehen von insgesamt 16,9 Mrd EUR für Klimaschutzprojekte. Dies entspricht einer Steigerung von 73% gegenüber 2008. Die Tätigkeiten betreffen vor allem die Bereiche erneuerbare Energien, Energieeffizienz, nachhaltiger Verkehr, Anpassung an den Klimawandel und Innovation. Der von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Europäischen Investitionsbank gemeinsam aufgelegte Multilateral Carbon Credit Fund (MCCF – Multilateraler Fonds für den Handel mit Emissionsgutschriften) ist ein zentrales Instrument ihrer Klimaschutzstrategie. Der mit Mittelzusagen von 208,5 Mio EUR voll gezeichnete MCCF ist einer der wenigen Emissionshandelsfonds, die speziell für Länder in Mitteleuropa und Zentralasien eingerichtet wurden.