Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt 675 Mio EUR zur Kofinanzierung der Forschung in öffentlichen Wissenschafts- und Hochschuleinrichtungen zur Verfügung und gewährt zwei Darlehen im Gesamtbetrag von 250 Mio EUR zur indirekten Finanzierung kleinerer Vorhaben kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) des öffentlichen und des privaten Sektors in Polen.
Die für die Finanzierungen in Mitteleuropa, darunter auch Polen, zuständige EIB-Vizepräsidentin Marta Gajęcka erklärte hierzu: „Die Finanzierungsmittel, die die EIB in Zeiten schwieriger Marktbedingungen zu günstigen Konditionen zur Verfügung stellt, werden Polen bei Investitionen unterstützen, die zur Schaffung einer wissensbasierten Gesellschaft in Europa beitragen. Des Weiteren wird den staatlichen und privaten KMU in Polen, die am meisten von der derzeitigen Krise betroffen sind, der Zugang zu günstigen mittel- und langfristigen Finanzierungsmitteln erleichtert.“
Die Endbegünstigten des Darlehens in Höhe von 675 Mio EUR zur Finanzierung des öffentlichen Forschungssystems in Polen in den Jahren 2009 und 2010 sind das Ministerium für Wissenschaft und Hochschulen sowie öffentliche Wissenschaftseinrichtungen, öffentliche Universitäten und Fachhochschulen. Die EIB-Mittel dienen zur Finanzierung von:
- Investitionen in Sachanlagen in den Bereichen Basisinfrastruktur und -ausrüstung für Forschungszwecke der öffentlichen Wissenschaftseinrichtungen und öffentlichen Universitäten des Landes,
- Investitionen des polnischen Staates in immaterielle Vermögensgegenstände in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Innovation, in denen wissenschaftliches und akademisches Personal federführend beteiligt ist. Dieses umfasst ebenfalls einen Anteil an den Gehältern des wissenschaftlichen und akademischen Personals, das im Bereich FEI tätig ist.
Die EIB finanziert FEI-Aktivitäten in Polen seit 2004 und hat insgesamt 3,13 Mrd EUR (einschließlich des derzeitigen Darlehens) an diesen Sektor vergeben. Diese Finanzierungsmittel stellen ungefähr 23% aller Darlehen dar, die die EIB in Polen seit dem EU-Beitritt des Landes im Jahr 2004 gewährt hat.
Die Bank stellt der PKO Bank ein Darlehen über 150 Mio EUR zur Verfügung, um von privaten und öffentlichen Unternehmen durchgeführte Vorhaben in den Bereichen Umweltschutz, Energieeinsparungen, Infrastruktur (einschließlich Gesundheit und Bildung), Industrie und Dienstleistungen oder Fremdenverkehr zu finanzieren.
Ein Darlehen im Betrag von 100 Mio EUR wird der BRE Bank S.A. gewährt. Die Mittel sind zur Finanzierung kleiner und mittelgroßer Vorhaben im Industrie- und im Dienstleistungssektor in Polen und möglicherweise auch in anderen EU-Mitgliedstaaten bestimmt. Mit diesem Darlehen wird die erfolgreiche Zusammenarbeit der EIB mit der BRE Bank fortgesetzt, die bereits als zwischengeschaltetes Institut für mehrere Darlehen im Gesamtbetrag von rund 140 Mio EUR fungiert hat, die zur Finanzierung kleiner Investitionsvorhaben von staatlichen sowie privaten Unternehmen gewährt wurden.
Sowohl beim Darlehen an die PKO Bank als auch beim Darlehen an die BRE Bank handelt es sich um eine neue Generation von EIB-Darlehen bei denen die Bank ihre Verfahren vereinfacht und ihr Finanzierungsangebot ausweitet, das nunmehr auch Investitionen in immaterielle Vermögenswerte abdeckt. Außerdem erhöht die Bank die Transparenz, indem sie auf eine wirksamere Weitergabe des mit den EIB-Mitteln verbundenen Finanzierungsvorteils an die Endbegünstigten hinarbeitet.
Allgemeines
Als Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen hat die EIB die Aufgabe, durch die Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten beizutragen.
Einschließlich dieser neuen Operationen hat die Bank in Polen seit 1990 Darlehen von insgesamt mehr als 21 Mrd EUR gewährt. Innerhalb der letzten Jahre haben die Finanzierungen der EIB in diesem Land tendenziell erheblich zugenommen: Allein 13,7 Mrd dieses Betrags wurden seit dem EU-Beitritt Polens im Jahr 2004 vergeben. Die unterzeichneten EIB-Darlehen in Polen beliefen sich 2009 auf 2,7 Mrd EUR.