Die Europäische Investitionsbank hat während dieser Woche vier Darlehen in Serbien im Gesamtbetrag von 139,5 Mio EUR unterzeichnet, die für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie für Vorhaben im Energie- und im Infrastrukturbereich bestimmt sind.
Es handelt sich um eine zweite Reihe von Darlehen, mit denen die EIB ihre Tätigkeit in dem Land auf der Grundlage des im Mai unterzeichneten Rahmenabkommens weiter verstärkt. Der für Finanzierungen in Italien, Malta und den westlichen Balkanländern zuständige Vizepräsident Dario Scannapieco und der stellvertretende Premierminister der Republik Serbien Bozidar Djelic sowie Finanzministerin Diana Dragutinovic hatten zu dem Zeitpunkt ein erstes Darlehen für KMU über 250 Mio EUR unterzeichnet. Die EIB beabsichtigt, zur Bewältigung der Auswirkungen der Finanzkrise in Serbien beizutragen und das Land näher an die Europäische Union heranzuführen. Zu diesem Zweck will sie im Zeitraum 2009-2010 1,4 Mrd EUR für bereits in Vorbereitung befindliche Projekte bereitstellen.
Finanzierungsverträge über 50 Mio bzw. 40 Mio EUR wurden mit EFG Bank and Leasing und Unicredit Leasing Srbija geschlossen. Diese Darlehen dienen der Leasing-Finanzierung von KMU-Projekten, kleinen und mittleren Infrastrukturprojekten von Gebietskörperschaften sowie industriellen Investitionsvorhaben in den Bereichen wissensbasierte Wirtschaft, Energie, Umweltschutz, Gesundheit und Bildung. Das Darlehen der EIB wird bis zu 100% der Projektkosten im Falle von KMU-Vorhaben decken (bei einem Höchstbetrag von 12,5 Mio EUR pro Vorhaben) und höchstens 50% bei anderen Vorhaben. Mindestens 70% der Darlehensmittel sollen für KMU-Vorhaben verwendet werden.
Die EIB hat außerdem ein Darlehen im Betrag von 24,5 Mio EUR an EMS, den unabhängigen serbischen Betreiber des Hochspannungs- und Übertragungsnetzes, unterzeichnet. Die Projektkosten belaufen sich auf 49,6 Mio EUR. Das Vorhaben umfasst den Bau oder die Sanierung von sechs 220-kV- oder 400-kV-Umspannstationen. Fünf kurze Hochspannungsleitungen von insgesamt 45 km Länge werden installiert, um die Umspannstationen mit dem Netz zu verbinden.
Des Weiteren unterzeichneten die EIB und die Republik Serbien ein Darlehen im Betrag von 25 Mio EUR zugunsten der kommunalen Infrastruktur. Dabei handelt es sich um die zweite Tranche einer Finanzierung im Gesamtbetrag von 75 Mio EUR. Die erste Tranche wurde im Dezember 2008 unterzeichnet. Das Darlehen dient der Finanzierung von Vorhaben in verschiedenen Sektoren, und zwar insbesondere den folgenden Bereichen: Verkehr, regionale und örtliche Straßen, Bildung, kulturelles und historisches Erbe sowie Sanierung öffentlicher Gebäude im gesamten serbischen Hoheitsgebiet.
Hinweis für die Redaktion:
Tätigkeit der EIB in Serbien
Serbien ist das Hauptempfängerland von EIB-Mitteln unter den westlichen Balkanländern: Seit 2001 wurden in dem Land EIB-Darlehen von insgesamt 1 770 Mio EUR (einschließlich des in den letzten Tagen unterzeichneten Betrags von 140 Mio EUR) vergeben.
Im Mai dieses Jahres wurde ein erstes Darlehen in Höhe von 250 Mio EUR zugunsten von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und vorrangigen Projekten in diesem Land unterzeichnet, wobei als zwischengeschaltetes Institut die serbische Nationalbank fungiert.
2008 wurden drei verschiedene Projekte unterzeichnet: 50 Mio EUR wurden für regionale und lokale Infrastrukturvorhaben gewährt, 70 Mio EUR für vier klinische Zentren in Belgrad, Kragujevac, Nis und Novi Sad und 50 Mio EUR für Leasingfinanzierungen zugunsten von KMU.
Die 2009 geprüften Projekte betreffen hauptsächlich Eisenbahn- und Straßenbauprojekte, die Verbesserung der lokalen Infrastruktur und den Umweltschutz, Forschung und Entwicklung, die Modernisierung von Schulen, die Energieübertragung, die Instandsetzung von Gerichtsgebäuden sowie die Unterstützung von KMU. Alle diese Projekte können möglicherweise aus den Finanzierungsmitteln der EIB im Umfang von 1,4 Mrd EUR unterstützt werden.
Hintergrundinformationen über die EIB
Die EIB - was ist das?
Die Europäische Investitionsbank wurde 1958 durch den Vertrag von Rom gegründet. Sie ist die Institution der EU für langfristige Finanzierungen. Aufgabe der Bank ist es, zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt beizutragen. Die EIB nimmt umfangreiche Beträge an den Kapitalmärkten auf und vergibt daraus zu günstigen Bedingungen Darlehen für Projekte, die zum Erreichen der Ziele der EU-Politik beitragen. Die EIB passt ihre Aktivitäten laufend an die Entwicklungen der EU-Politik an. Sie
- besitzt eigene Rechtspersönlichkeit und ist innerhalb der EU finanziell autonom;
- übt ihre Tätigkeit in Einklang mit der allgemein anerkannten Bankenpraxis und in enger Zusammenarbeit mit dem Bankensektor aus; dies gilt sowohl für die Mittelaufnahme an den Kapitalmärkten als auch für die Finanzierung von Investitionsvorhaben.
Wer sind die Anteilseigner?
Das Kapital der EIB wird von den 27 EU-Mitgliedstaaten gehalten. Frankreich, Deutschland, Italien und das Vereinigte Königreich haben einen Anteil von jeweils 16,2% am gezeichneten Kapital, gefolgt von Spanien mit etwas mehr al 9%.
Welche Arten von Projekten werden von der EIB finanziert?
Bei ihrer Finanzierungstätigkeit verfolgt die EIB sechs vorrangige Ziele, die von ihren Anteilseignern festgelegt werden und durch die EU-Politik vorgegeben sind. Sie betreffen im Wesentlichen die folgenden Bereiche:
- Zusammenhalt und Konvergenz, was die wirtschaftsschwächsten Regionen der EU betrifft;
- kleine und mittlere Unternehmen;
- Energie;
- Forschung, Entwicklung und Innovation;
- Infrastruktur;
- Umweltschutz.
Kennzahlen:Die EIB 2008
Finanzierungsoperationen insgesamt: 57,6 Mrd EUR (+21%, gegenüber 47,8 Mrd im Jahr 2007), davon
- EU-Länder: 51,5 Mrd EUR
- Beitrittsländer: 3,4 Mrd EUR
- Nicht-EU-Länder: 2,7 Mrd EUR
Gesamtbetrag der ausstehenden Finanzierungen zum 31. Dezember 2008: 355 Mrd EUR (+9,2%, gegenüber 324,8 Mrd im Jahr 2007)
Gesamtbetrag der durch Anleiheemissionen auf den internationalen Märkten 2008 aufgenommenen Mittel: 59,5 Mrd EUR (+9%, gegenüber 54,7 Mrd EUR im Jahr 2007), die durch 247 Emissionen in 18 Währungen aufgenommen wurden.
Gesamtbetrag der ausstehenden Anleiheverbindlichkeiten zum 31. Dezember 2008: 253 Mrd EUR (246 Mrd EUR im Jahr 2007).