Weitere 230 Mio EUR für „European Financing Partners“

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen (EDFI) haben heute vereinbart, für die von diesen Institutionen kofinanzierte Fazilität „EUROPEAN FINANCING PARTNERS“ weitere 230 Mio EUR bereitzustellen, die für die Finanzierung von privatwirtschaftlichen Investitionsvorhaben in Afrika, in der Karibik und im pazifischen Raum (AKP) bestimmt sind.

Einige EDFI-Mitglieder und die EIB unterzeichneten heute auf einer Sitzung in Köln eine neue Investitions-Rahmenvereinbarung betreffend die EUROPEAN FINANCING PARTNERS S.A. (EFP) und sagten weitere 230 Mio EUR für diese Investitionsfazilität zu, die der gemeinsamen Nutzung von Finanzierungsmöglichkeiten dient. Die Mittel werden von der EIB aus im Rahmen der Investitionsfazilität des Abkommens von Cotonou verfügbaren Geldern (100 Mio EUR) und von den folgenden EDFI-Mitgliedern bereitgestellt (130 Mio EUR): BIO (Belgien), CDC (Vereinigtes Königreich), COFIDES (Spanien), DEG (Deutschland), FINNFUND (Finnland), FMO (Niederlande), IFU (Dänemark), NORFUND (Norwegen), OeEB (Österreich), PROPARCO (Frankreich), Sifem (Schweiz) und SWEDFUND (Schweden).

Die EFP-Initiative wurde 2003 ins Leben gerufen und hat zwei Zielsetzungen: erstens die Förderung der nachhaltigen Entwicklung der Privatwirtschaft in den AKP-Staaten und zweitens die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen in Betracht kommenden Europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen und der EIB. Bei den EFP handelt es sich um eine Investitionsgesellschaft mit Sitz in Luxemburg, die bis jetzt Finanzierungsbeiträge für 25 privatwirtschaftliche Unternehmen in Afrika, in der Karibik und im pazifischen Raum im Gesamtbetrag von 280 Mio EUR genehmigt hat.

Die Abteilung Evaluierung der Operationen der EIB nahm in den Jahren 2008/2009 eine Evaluierung der EFP vor und kam zu dem Schluss, dass „die EFP-Initiative eindeutig in Einklang mit der europäischen Politik der Entwicklungszusammenarbeit und verschiedenen gemeinsamen Erklärungen der internationalen Gemeinschaft über die Harmonisierung der Entwicklungshilfe steht. Des Weiteren ist sie ein konkreter Schritt in Richtung auf die Umsetzung des Rahmenabkommens über die finanzielle Zusammenarbeit und den Austausch von Dienstleistungen, das die europäischen Partner 2003 unterzeichnet hatten. Die Evaluierung hat gezeigt, dass die Mitglieder der EFP bei der Verfolgung ihrer gemeinsamen Ziele jeweils nach ihrer eigenen institutionellen Agenda vorgehen: Größere Partner legen den Schwerpunkt auf finanzielle Hebelwirkung („Financial Leverage“) und Risikoteilung, während sich kleinere Partner eher auf den Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren („Best Practice“) konzentrieren. Diese unterschiedlichen strategischen Ziele stehen nicht nur in Einklang mit den Zielen der EFP, sondern leisten darüber hinaus einen wesentlichen Beitrag zu deren Erreichung. Seit ihrer Gründung haben sich die EFP als effizientes und wirksames Instrument zur Stärkung der partnerschaftlichen Zusammenarbeit erwiesen. Die Erfahrungen der Partnerinstitutionen sind gemeinhin positiv, und es gibt konkrete Beispiele für eine gestärkte Zusammenarbeit.“

Die EFP finanzierten in 11 AKP-Staaten Projekte in den folgenden Sektoren: Agroindustrie, Bankwesen, Kommunikationstechnologie, Gesundheit, Hotellerie, Wohnungsbau, Industrie, Infrastruktur, Stromversorgung und Luftfahrt.

Der für Finanzierungen in den AKP-Staaten zuständige Vizepräsident der EIB, Plutarchos Sakellaris, und der Vorsitzende der EDFI, Luc Rigouzzo, fassten ihren engagierten Einsatz zugunsten der EFP-Initiative bei der feierlichen Vertragsunterzeichnung in Köln in Worte. Vizepräsident Sakellaris stellte fest: „Für die EIB war es eine sehr positive Erfahrung zu sehen, auf welche Weise die EFP-Initiative bis jetzt eingesetzt wurde, um Vorhaben des privaten Sektors in den AKP-Staaten zu finanzieren, die das Wirtschaftswachstum unterstützen und generell zur Senkung der Armut beitragen. Es handelt sich hierbei genau um die Ziele für die Darlehensvergabe der EIB in den AKP-Staaten, und mit großer Freude stellen wir unsere Unterstützung dieser europäischen, vom Geiste der Zusammenarbeit geprägten Initiative unter Beweis, indem wir zusätzliches Kapital in Höhe von 100 Mio EUR bereitstellen.“

Luc Rigouzzo stellte fest: „Die EFP haben dazu beigetragen, dass die europäische Entwicklungszusammenarbeit deutlicher sichtbar wird. Die umfassende Harmonisierung der Leitlinien, Verfahren und Prozesse der einzelnen Partnerinstitutionen versetzen diese in die Lage, den Institutionen, die für die einzelnen Projekte zuständig sind, Aufgaben zu übertragen. Dadurch haben sich die EFP zu einem äußerst effizienten Kofinanzierungsinstrument  entwickelt, das von anderen Institutionen, die die Schaffung ähnlicher Plattformen in Betracht ziehen, mit großem Interesse beobachtet wird.“

Hintergrundinformationen:

Die Europäische Investitionsbank ist seit 1963 ein aktiver Partner der Wirtschaftsentwicklung in zahlreichen Ländern Afrikas, der Karibik und des pazifischen Raums. Seit dem Inkrafttreten ihrer aufeinanderfolgenden Entwicklungsmandate für diese Regionen hat die EIB für fast 1 200 Projekte in 92 verschiedenen Ländern 12,2 Mrd EUR bereitgestellt.

Ihre Finanzierungen in den AKP-Ländern sind integraler Bestandteil der finanziellen Unterstützung, die die EU im Rahmen des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens von Cotonou bereitstellt. Dieses Abkommen wurde im Juni 2000 unterzeichnet und bleibt 20 Jahre in Kraft. In seinem Rahmen werden jeweils für aufeinanderfolgende Zeiträume von fünf bis sechs Jahren Finanzprotokolle festgelegt. In den AKP-Staaten konzentriert sich die EIB bei ihrer Tätigkeit auf die Unterstützung von Initiativen, die von der Privatwirtschaft durchgeführt werden, das Wirtschaftswachstum fördern und dazu beitragen, die Armut abzubauen. Darüber hinaus unterstützt die Bank Vorhaben des öffentlichen Sektors, die für die Entwicklung des privaten Sektors von Bedeutung sind und ein wettbewerbsorientiertes Unternehmensumfeld schaffen.

Die EDFI, der Verband Europäischer Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen, ist ein Zusammenschluss von sechzehn bilateralen europäischen Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen, deren Mitglieder langfristige Finanzierungen für Unternehmen des privaten Sektors in Entwicklungs- und Transformationsländern zur Verfügung stellen. Die Hauptziele der EDFI, die 1992 in Brüssel gegründet wurde, sind die Stärkung der Zusammenarbeit ihrer Mitglieder untereinander und die Vertiefung der Kontakte zwischen den Mitgliedern und den EU-Institutionen. Ende 2008 belief sich das Finanzierungsportfolio der EDFI-Mitglieder auf insgesamt 17 Mrd EUR, wobei auf AKP-Staaten 4 Mrd EUR entfielen. Die EDFI-Mitglieder gewährten 2008 in den AKP-Staaten Finanzierungen im Umfang von 1,4 Mrd EUR.

Zu den EDFI-Mitgliedern gehören: AWS (Österreich), BIO (Belgien), CDC (Vereinigtes Königreich), COFIDES (Spanien), DEG (Deutschland), FINNFUND (Finnland), FMO (Niederlande), IFU/IØ (Dänemark), NORFUND (Norwegen), OeEB (Österreich), PROPARCO (Frankreich), SBI/BMI (Belgien), Sifem (Schweiz), SIMEST (Italien), SOFID (Portugal) und SWEDFUND (Schweden).