Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt für den Zeitraum 2007-2013 14 Mrd CZK (etwa 530 Mio EUR) für die Finanzierung vorrangiger Verkehrsprojekte im Rahmen des Operationellen Programms für den Verkehrssektor bereit, das Teil des Nationalen Strategischen Rahmenplans Tschechiens ist. 

Die für die Finanzierungen in der Tschechischen Republik zuständige EIB-Vizepräsidentin Marta Gajecka erklärte hierzu:  „Der heutige Tag bedeutet für die Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und der EIB eine doppelte Premiere. Bei dem Finanzierungsbeitrag handelt es sich um die erste Tranche des  größten Darlehens – 34 Mrd CZK (etwa 1,3 Mrd EUR) –, das die EIB jemals in einem der EU nach 2004 beigetretenen Mitgliedstaat  für ein Verkehrsvorhaben gewährt hat.  Mit dieser Finanzierung ergänzt die Bank die aus den Struktur- und dem Kohäsionsfonds sowie vom tschechischen Staat bereitgestellten Mittel durch eine spezielle Finanzierungskonstruktion, die neue Standards für die Zusammenarbeit zwischen einem EU-Mitgliedstaat, der Kommission und der Bank setzt.  Darüber hinaus werden die EIB-Mittel die Vorbereitung und Inangriffnahme neuer Projekte erleichtern, bevor EU-Zuschüsse verfügbar sein werden.“ Für einige der finanzierten Projekte (insbesondere im Eisenbahnsektor) ist technische Hilfe im Rahmen der Initiative JASPERS vorgesehen.

Die unterstützten Projekte werden den obersten Prioritäten der tschechischen Regierung für den Verkehrssektor entsprechen, die in dem kürzlich von der Kommission genehmigten Operationellen Programm „Verkehr“  bestätigt wurden.

Die meisten Eisenbahn- und Straßenbauvorhaben, die finanziert werden sollen, betreffen vorrangige europäische Verkehrsachsen (TEN-V-Netz). Sie sind für die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur in der Tschechischen Republik und die Verbesserung der Anbindungen an die benachbarten EU-Mitgliedstaaten von wesentlicher Bedeutung. 

Etwa 45% des Operationellen Programms für Verkehr wird den Eisenbahnen zugute kommen. Geplant ist, das Netz umfassend zu modernisieren und zu verbessern und einige Streckenabschnitte zu sanieren. Mit den Mitteln des Darlehens der Bank werden voraussichtlich Eisenbahnprojekte entlang der tschechischen Verkehrskorridore III und IV, die von Prag aus in Richtung Linz und Nürnberg verlaufen, unterstützt werden.   Sie schließen im Allgemeinen an ähnliche, bereits in Angriff genommene Vorhaben zur Verbesserung und Modernisierung von Streckenabschnitten entlang der tschechischen Korridore I und II sowie der Strecken Berlin-Prag-Brünn-Wien und Warschau-Kattowitz-Ostrau-Wien an, an deren Finanzierung sich die Bank bereits beteiligte.

Im Straßenbausektor umfassen die Neubaumaßnahmen im Bereich des Autobahn- und Schnellstraßennetzes vorwiegend einige Abschnitte der Schnellstraßen R1 (Prager Umgehungsring), R6 und R7 sowie der Autobahnen D1, D5 und D11 und weiterer Autobahnen.  Einige dieser Straßenabschnitte sind bereits von der Bank finanziert worden.  Die Modernisierung mehrerer Abschnitte von Straßen erster Ordnung im ganzen Land ist ebenfalls vorgesehen.

Die modernisierte Verkehrsinfrastruktur wird die Tschechische Republik dabei unterstützen, das seit dem EU-Beitritt wachsende Verkehrsaufkommen zu bewältigen und die Integration in den EU-Binnenmarkt zu vertiefen.  

Hintergrundinformationen:

Die EIB ist die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Sie finanziert wirtschaftlich tragfähige Investitionsvorhaben, die zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten der EU beitragen.  Seit 1990 hat die EIB in der Tschechischen Republik Darlehen im Gesamtumfang von rund 9,3 Mrd EUR unterzeichnet.  Der größte Teil der Finanzierungen der EIB (etwa 40%) wurde für die Unterstützung von Verkehrsvorhaben verwendet.  

Wichtige von der Bank in der Tschechischen Republik mitfinanzierte Verkehrsprojekte sind:  die Autobahn zwischen Pilsen und der tschechisch-deutschen Grenze, die Autobahnumgehung von Pilsen, Abschnitte der Autobahn Prag-Dresden, der Prager Umgehungsring, die Modernisierung der tschechischen Abschnitte der Eisenbahnkorridore Berlin-Prag-Wien und Warschau-Ostrau-Wien sowie die Verbindung zwischen Česká,Třebová und Přerov.